Ökologisch-Demokratische Partei - ÖDP

[MOTOR-TALK]

Name der Partei: Ökologisch-Demokratische Partei

Kurzbezeichnung: ÖDP

Parteilogo

Webseite: http://www.oedp.de/

Link zum Wahlprogramm: http://wahlen.oedp.de/wahlprogramme/bundesprogrammt/top-gruende/

Kurzinfo aus der Wikipedia:

Die Ökologisch-Demokratische Partei wurde 1982 als Bundespartei gegründet und ist Rechtsnachfolgerin der Grünen Aktion Zukunft (GAZ).

Inhaltliche Schwerpunkte der Partei sind Demokratie, Umwelt- und Familienpolitik. Sie sieht sich in der politischen Mitte positioniert. Auf internationaler Ebene ist sie Mitglied im Parteienverband WEP. Den stärksten Wählerzuspruch erfährt die ÖDP in Bayern, wo sie bei Landtagswahlen seit 1990 stabil bei etwa 2 % Wählerstimmen liegt und auf kommunaler Ebene die Anzahl ihrer Mandate auf zuletzt über 300 ausbauen konnte.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96kologisch-Demokratische_Partei

Letzte Wahlergebnisse:

Bundestagswahl 2009 (Zweitstimmen): 105.653 Stimmen = 0,2%

Europawahl 2009: 134.893 Stimmen = 0,5%

Aktuellstes Landtagswahlergebnis seit 2010: Nordrhein-Westfalen 2012 - 7.853 Stimmen = 0,1%

Tritt zur Bundestagswahl 2013 in folgenden Bundesländern mit einer Landesliste an:

8 Landeslisten: Berlin, Hamburg, NRW, Rheinland-Pfalz, Bayern, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg

Antworten auf die Thesen für den Wahl-Auto-Mat von MOTOR-TALK.de

1. Auf deutschen Autobahnen soll ein generelles Tempolimit nach dem Vorbild der europäischen Nachbarstaaten eingeführt werden.

Ja

2. Außerorts soll künftig ein Tempolimit von 80 km/h (bisher: 100 km/h) gelten.

Enthaltung

3. Die Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften wird auf 30 km/h festgesetzt. Ausnahmen für Hauptverkehrsstraßen sind möglich.

Ja

4. Die unterschiedlichen Verkehrsmittel (Auto, Bus, Bahn, Flugzeug) sollen sich ergänzen. Kein bestimmtes Verkehrsmittel soll besonders gefördert werden.

Nein

5. Die Straße ist und bleibt vorerst der wichtigste Verkehrsträger im Personen- und Güterverkehr. Das muss sich auch bei der Verteilung von Investitionsmitteln widerspiegeln.

Nein

6. Die Bundesregierung soll nach der Bundestagswahl die Einführung einer PKW-Maut für Autobahnen prüfen, um die Finanzierung des Straßenbaus zu verbessern.

Nein

7. Für eine regelmäßige Fahrtauglichkeitsüberprüfung vorrangig im Rentenalter.

Ja

8. Für Elektroautos und Plug-In-Hybride soll es beim Kauf einen direkten staatlichen Zuschuss geben.

Enthaltung

9. Die Elektromobilität muss stärker durch Infrastukturmaßnahmen wie Ausbau des Ladesäulennetzes, Freigabe von Busspuren, kostenloses Parken etc. gefördert werden.

Enthaltung

10. Kommunen werden vom Bund finanziell unterstützt, wenn sie Carsharing-Parkflächen, Citymaut-Modelle, autofreie Innenstadtbereiche und SharedSpace-Zonen schaffen wollen.

Ja

11. Die Besteuerung von Dienstwagen soll so gestaltet werden, dass stärkere Anreize zur Nutzung besonders sparsamer Autos bestehen und große, repräsentative Fahrzeuge im Unterhalt deutlich teurer werden.

Ja

12. Da Mobilität ein Grundbedürfnis ist, soll der öffentliche Nahverkehr mittelfristig aus Steuern finanziert werden und kein Fahrentgelt mehr erheben.

Enthaltung

13. Deutschland soll sich dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene ab 2025 ein CO2-Grenzwert für Neuwagen von maximal 60 g/km gilt.

Ja

14. Die Mineralölsteuer, insbesondere auf Benzin und Diesel, muss um jeweils mindestens 20 Cent pro Liter gesenkt werden.

Nein

15. Die Kfz-Steuer soll künftig entfallen. Die Kosten werden auf den Benzin/Diesel-Preis umgelegt. Wer mehr fährt, zahlt dann auch mehr.

Enthaltung

16. Gebote und Verbote im Straßenverkehr sollen stärker an die Bedürfnisse von Radfahrern, Fußgängern, Bussen und Bahnen angepasst werden. Auch Zu Lasten der Autos.

Ja

17. Ferntransporte von Gefahrgütern und Vieh auf der Straße soll verboten werden.

Ja

18. Die Fahrverbote bei drohender oder bestehender Ozon-, Feinstaub- und Smogbelastung sind zu verschärfen.

Ja

19. Die Beimischquoten von Biokraftstoff, zum Beispiel in der Sorte Superbenzin E10, werden weitergeführt.

Nein

20. Rufbusse, Seniorentaxen, Mitfahrzentralen etc. sollen staatlich gefördert werden.

Ja

21. Die sogenannte „Ökosteuer“ ist abzuschaffen.

Nein

22. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden.

Nein

23. Der bundesweite Feldversuch für Lang-LKW (Gigaliner) soll fortgesetzt und bei Bestätigung der bisherigen positiven Ergebnisse sollen Lang-LKW für Punkt-zu-Punkt-Verkehr auf Autobahnen zugelassen werden.

Nein

24. Für die bundesweite Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 Jahren.

Ja

25. Die Mehrwertsteuer für Bus- und Bahntickets soll abgeschafft werden.

Ja

Antworten auf Thesen, die es nicht in den Wahl-Auto-Mat geschafft haben:

1. Der private Pkw darf nicht durch höhere Steuern oder eine Abschaffung der Pendlerpauschale weiter verteuert werden. Der motorisierte Individualverkehr ist für viele Menschen unverzichtbar.

Enthaltung

2. Die Investitionen in intelligente Verkehrsleistysteme sollen deutlich erhöht werden. Sie machen die Verkehrsinfrastruktur deutlich leistungsfähiger.

Ja

3. Die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur wie Autobahnen, Straßen, Schienentrassen, Bahnhöfen und Flughäfen soll künftig nicht mehr erlaubt sein.

Ja

4. Die Lärmbelastung bei Ausbau und Sanierung von Straßen muss dauerhaft gemindert werden (zB durch Flüsterasphalt)

Ja

5. Vorrang für Erhalt und Ertüchtigung bestehender statt dem Bau neuer Straßen.

Ja

[8boarder8]

Wow! Auch sonst ein super Parteiprogramm! Nun weiß ich, wer meine Stimme bekommt!! Kannte ich vorher noch gar nicht... hoffentlich wählen das noch mehr!

[Turboschlumpf19653]

Auch wenn mir die Antworten im ersten Anlauf gefallen so sehr fällt einem der Mangel beim zweiten hinsehen oder Vergleichen mit anderen Parteiantworten auf:

Einfache Ja-Nein Antworten machen auf solche komplexen Fragestellungen ohne Begründung keinen Sinn.

Jede Entscheidung muss finanziert werden oder benachteiligt andere "Punkte" und solange darüber keine Meinung/Begründung dargestellt wird (wenigstens in 2 Sätzen) sind die Fragen sowie die Antworten ohne wert. So gleichen die Antworten den üblichen Versprechen von Politikern, die den Bürgern das Nachdenken und Nachvollziehen von Entscheidungswegen nicht zutrauen oder die sich selbst keine Gedanken gemacht haben. Jedenfalls nicht transparent...