Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Die Tierschutzpartei

[MOTOR-TALK]

Name der Partei: Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Kurzbezeichnung: Die Tierschutzpartei

Parteilogo

Webseite: http://www.tierschutzpartei.de/

Link zum Wahlprogramm: http://www.tierschutzpartei.de/Bundestagswahl.htm

Kurzinfo aus der Wikipedia:

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Kurzbezeichnung: Die Tierschutzpartei, bis November 1993 MUT ist eine 1993 gegründete Kleinpartei in Deutschland, die sich schwerpunktmäßig mit den Themen Tierschutz, Tierrechte und Umweltpolitik auseinandersetzt und sich unter anderem auch für eine Umstellung zum Veganismus einsetzt.

Eine Einordnung der Partei in das klassische politische Schema gestaltet sich vergleichsweise schwierig. Politikwissenschaftler charakterisieren sie beispielsweise als „Interessenpartei ohne explizite Ideologie“ und ordnen sie innerhalb des politischen Spektrums der linken Mitte zu. In der Frage, ob die Tierschutzpartei in erster Linie eine Interessenpartei sei, gehen die Meinungen innerhalb der Politikwissenschaft allerdings auseinander.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Partei_Mensch_Umwelt_Tierschutz

Letzte Wahlergebnisse:

Bundestagswahl 2009 (Zweitstimmen): 230.872 Stimmen = 0,5%

Europawahl 2009: 289.694 Stimmen = 1,1%

Aktuellstes Landtagswahlergebnis seit 2010: Nordrhein-Westfalen 2012 - 58.089 Stimmen = 0,7%

Tritt zur Bundestagswahl 2013 in folgenden Bundesländern mit einer Landesliste an:

5 Landeslisten: in Bayern, Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg

Antworten auf die Thesen für den Wahl-Auto-Mat von MOTOR-TALK.de

1. Auf deutschen Autobahnen soll ein generelles Tempolimit nach dem Vorbild der europäischen Nachbarstaaten eingeführt werden.

Ja, Beschränkung auf 130 Km/h, der Umwelt zuliebe.

2. Außerorts soll künftig ein Tempolimit von 80 km/h (bisher: 100 km/h) gelten.

Nein

3. Die Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften wird auf 30 km/h festgesetzt. Ausnahmen für Hauptverkehrsstraßen sind möglich.

Ja

4. Die unterschiedlichen Verkehrsmittel (Auto, Bus, Bahn, Flugzeug) sollen sich ergänzen. Kein bestimmtes Verkehrsmittel soll besonders gefördert werden.

Nein. Der öffentliche Verkehr sollte gefördert werden aus Gründen der Emissionsverringerung.

5. Die Straße ist und bleibt vorerst der wichtigste Verkehrsträger im Personen- und Güterverkehr. Das muss sich auch bei der Verteilung von Investitionsmitteln widerspiegeln.

Nein. Eine vermehrte Verlegung des Güterverkehrs auf die Schiene verringert die Emission und schützt die Umwelt.

6. Die Bundesregierung soll nach der Bundestagswahl die Einführung einer PKW-Maut für Autobahnen prüfen, um die Finanzierung des Straßenbaus zu verbessern.

PKW-Maut ja, wer viel fährt soll auch viel zahlen, jedoch sollte der Gewinn nicht zum weiteren Ausbau des Straßennetzes genutzt werden, bestenfalls zur Instandhaltung vorhandener Straßen.

7. Für eine regelmäßige Fahrtauglichkeitsüberprüfung vorrangig im Rentenalter.

Ja, obwohl nicht ältere Fahrer, sondern junge, männliche Fahrer bis 25 Jahre die meisten Unfälle verursachen.

8. Für Elektroautos und Plug-In-Hybride soll es beim Kauf einen direkten staatlichen Zuschuss geben.

Ja

9. Die Elektromobilität muss stärker durch Infrastukturmaßnahmen wie Ausbau des Ladesäulennetzes, Freigabe von Busspuren, kostenloses Parken etc. gefördert werden.

Ja

10. Kommunen werden vom Bund finanziell unterstützt, wenn sie Carsharing-Parkflächen, Citymaut-Modelle, autofreie Innenstadtbereiche und SharedSpace-Zonen schaffen wollen.

Ja

11. Die Besteuerung von Dienstwagen soll so gestaltet werden, dass stärkere Anreize zur Nutzung besonders sparsamer Autos bestehen und große, repräsentative Fahrzeuge im Unterhalt deutlich teurer werden.

Ja ! Beamte und Bundestagsabgeordnete sollten mit gutem Vorbild voran gehen und klimaschonende Fahrzeuge bevorzugen.

12. Da Mobilität ein Grundbedürfnis ist, soll der öffentliche Nahverkehr mittelfristig aus Steuern finanziert werden und kein Fahrentgelt mehr erheben.

Nein

13. Deutschland soll sich dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene ab 2025 ein CO2-Grenzwert für Neuwagen von maximal 60 g/km gilt.

Ja

14. Die Mineralölsteuer, insbesondere auf Benzin und Diesel, muss um jeweils mindestens 20 Cent pro Liter gesenkt werden.

Nein

15. Die Kfz-Steuer soll künftig entfallen. Die Kosten werden auf den Benzin/Diesel-Preis umgelegt. Wer mehr fährt, zahlt dann auch mehr.

Ja

16. Gebote und Verbote im Straßenverkehr sollen stärker an die Bedürfnisse von Radfahrern, Fußgängern, Bussen und Bahnen angepasst werden. Auch Zu Lasten der Autos.

Ja, alle Maßnahmen, die zur Verringerung der Automobilbenutzung führen sollten, der Umwelt zuliebe, genutzt werden.

17. Ferntransporte von Gefahrgütern und Vieh auf der Straße soll verboten werden.

Ja. Für Tiertransporte müssen tiergerechte Waggons hergestellt werden, mit freiem Zugang zu Wasser für alle Tiere und angemessenenTemperaturreglungen: Transportzeiten für Tiere müssen auf drei Stunden begrenzt werden. Und auch Gefahrgüter sind sicherer auf der Schiene aufgehoben.

18. Die Fahrverbote bei drohender oder bestehender Ozon-, Feinstaub- und Smogbelastung sind zu verschärfen.

Ja. Wir haben nur diesen einen Planeten.

19. Die Beimischquoten von Biokraftstoff, zum Beispiel in der Sorte Superbenzin E10, werden weitergeführt.

Nein, Biokraftstoffe schonen nicht die Umwelt. Die Erzeugung von Ethanol ist sogar erwiesenermaßen schädlicher für das Klima als Benzin.

20. Rufbusse, Seniorentaxen, Mitfahrzentralen etc. sollen staatlich gefördert werden.

Unentschieden

21. Die sogenannte „Ökosteuer“ ist abzuschaffen.

Nein

22. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden.

Nein

23. Der bundesweite Feldversuch für Lang-LKW (Gigaliner) soll fortgesetzt und bei Bestätigung der bisherigen positiven Ergebnisse sollen Lang-LKW für Punkt-zu-Punkt-Verkehr auf Autobahnen zugelassen werden.

Nein

24. Für die bundesweite Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 Jahren.

Ja

25. Die Mehrwertsteuer für Bus- und Bahntickets soll abgeschafft werden.

Ja

Antworten auf Thesen, die es nicht in den Wahl-Auto-Mat geschafft haben:

1. Der private Pkw darf nicht durch höhere Steuern oder eine Abschaffung der Pendlerpauschale weiter verteuert werden. Der motorisierte Individualverkehr ist für viele Menschen unverzichtbar.

Nein, Bus und Bahn, auch Car-Sharing entlastet die Umwelt.

2. Die Investitionen in intelligente Verkehrsleistysteme sollen deutlich erhöht werden. Sie machen die Verkehrsinfrastruktur deutlich leistungsfähiger.

Unentschieden

3. Die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur wie Autobahnen, Straßen, Schienentrassen, Bahnhöfen und Flughäfen soll künftig nicht mehr erlaubt sein.

Ja

4. Die Lärmbelastung bei Ausbau und Sanierung von Straßen muss dauerhaft gemindert werden (zB durch Flüsterasphalt)

Ja

5. Vorrang für Erhalt und Ertüchtigung bestehender statt dem Bau neuer Straßen.

Ja