Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD

[MOTOR-TALK]

Name der Partei: Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Kurzbezeichnung: SPD

Parteilogo

Webseite: http://www.spd.de/

Link zum Wahlprogramm: http://www.spd.de/95466/regierungsprogramm_2013_2017.html

Kurzinfo aus der Wikipedia:

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist eine deutsche Volkspartei und die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands. Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei. Sie ist derzeit in insgesamt dreizehn Ländern an der Regierung beteiligt, in neun davon stellt sie den Regierungschef.

Im derzeitigen Parteiprogramm der SPD wird das Ziel festgeschrieben, mit Hilfe der „solidarischen Mehrheit“ zu regieren. Der demokratische Sozialismus wird als „Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft“ als „dauernde Aufgabe“ hervorgehoben und „die soziale Demokratie“ als das „Prinzip des Handelns“ bezeichnet. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für die SPD die Grundwerte des Demokratischen Sozialismus. So ist die soziale Gerechtigkeit einer ihrer vorrangigen politischen Leitwerte. Die koordinierte soziale Marktwirtschaft soll gestärkt werden, ihre Erträge dabei fair verteilt werden, da dies als notwendig für den Wohlstand der Gesamtbevölkerung angesehen wird. Die SPD erachtet auch in der Zukunft einen starken Staat und einen handlungsfähigen Sozialstaat für notwendig, um schwächere Bevölkerungsgruppen schützen zu können. Gesellschaftspolitisch tritt die SPD nach ihrem Programm für Bürgerrechte, Öffnung der Gesellschaft und Bürgerbeteiligung ein. Außenpolitisch will sie durch den Ausgleich der Interessen den Frieden in der Welt stärken. Die Globalisierung soll „durch eine demokratische Politik“ gestaltet werden. Sie ist bemüht, die Europäische Einigung zu erweitern und zu vertiefen.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands

Letzte Wahlergebnisse:

Bundestagswahl 2009 (Zweitstimmen): 9.990.488 Stimmen = 23,0%

Europawahl 2009: 5.472.566 Stimmen = 20,8%

Aktuellstes Landtagswahlergebnis seit 2010: Niedersachsen 2013 - 1.165.419 Stimmen = 32,6%

Tritt zur Bundestagswahl 2013 in folgenden Bundesländern mit einer Landesliste an:

Alle Bundesländer

Antworten auf die Thesen für den Wahl-Auto-Mat von MOTOR-TALK.de

1. Auf deutschen Autobahnen soll ein generelles Tempolimit nach dem Vorbild der europäischen Nachbarstaaten eingeführt werden.

Ablehnung

2. Außerorts soll künftig ein Tempolimit von 80 km/h (bisher: 100 km/h) gelten.

Ablehnung

3. Die Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften wird auf 30 km/h festgesetzt. Ausnahmen für Hauptverkehrsstraßen sind möglich.

Ablehnung

4. Die unterschiedlichen Verkehrsmittel (Auto, Bus, Bahn, Flugzeug) sollen sich ergänzen. Kein bestimmtes Verkehrsmittel soll besonders gefördert werden.

Unentschlossen

5. Die Straße ist und bleibt vorerst der wichtigste Verkehrsträger im Personen- und Güterverkehr. Das muss sich auch bei der Verteilung von Investitionsmitteln widerspiegeln.

Zustimmung

6. Die Bundesregierung soll nach der Bundestagswahl die Einführung einer PKW-Maut für Autobahnen prüfen, um die Finanzierung des Straßenbaus zu verbessern.

Ablehnung

7. Für eine regelmäßige Fahrtauglichkeitsüberprüfung vorrangig im Rentenalter.

Ablehnung

8. Für Elektroautos und Plug-In-Hybride soll es beim Kauf einen direkten staatlichen Zuschuss geben.

Ablehnung

9. Die Elektromobilität muss stärker durch Infrastukturmaßnahmen wie Ausbau des Ladesäulennetzes, Freigabe von Busspuren, kostenloses Parken etc. gefördert werden.

Zustimmung

10. Kommunen werden vom Bund finanziell unterstützt, wenn sie Carsharing-Parkflächen, Citymaut-Modelle, autofreie Innenstadtbereiche und SharedSpace-Zonen schaffen wollen.

Unentschlossen

11. Die Besteuerung von Dienstwagen soll so gestaltet werden, dass stärkere Anreize zur Nutzung besonders sparsamer Autos bestehen und große, repräsentative Fahrzeuge im Unterhalt deutlich teurer werden.

Zustimmung

12. Da Mobilität ein Grundbedürfnis ist, soll der öffentliche Nahverkehr mittelfristig aus Steuern finanziert werden und kein Fahrentgelt mehr erheben.

Ablehnung

13. Deutschland soll sich dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene ab 2025 ein CO2-Grenzwert für Neuwagen von maximal 60 g/km gilt.

Unentschlossen

14. Die Mineralölsteuer, insbesondere auf Benzin und Diesel, muss um jeweils mindestens 20 Cent pro Liter gesenkt werden.

Ablehnung

15. Die Kfz-Steuer soll künftig entfallen. Die Kosten werden auf den Benzin/Diesel-Preis umgelegt. Wer mehr fährt, zahlt dann auch mehr.

Ablehnung

16. Gebote und Verbote im Straßenverkehr sollen stärker an die Bedürfnisse von Radfahrern, Fußgängern, Bussen und Bahnen angepasst werden. Auch Zu Lasten der Autos.

Unentschlossen

17. Ferntransporte von Gefahrgütern und Vieh auf der Straße soll verboten werden.

Unentschlossen

18. Die Fahrverbote bei drohender oder bestehender Ozon-, Feinstaub- und Smogbelastung sind zu verschärfen.

Ablehnung

19. Die Beimischquoten von Biokraftstoff, zum Beispiel in der Sorte Superbenzin E10, werden weitergeführt.

Zustimmung

20. Rufbusse, Seniorentaxen, Mitfahrzentralen etc. sollen staatlich gefördert werden.

Zustimmung

21. Die sogenannte „Ökosteuer“ ist abzuschaffen.

Ablehnung

22. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden.

Unentschlossen

23. Der bundesweite Feldversuch für Lang-LKW (Gigaliner) soll fortgesetzt und bei Bestätigung der bisherigen positiven Ergebnisse sollen Lang-LKW für Punkt-zu-Punkt-Verkehr auf Autobahnen zugelassen werden.

Ablehnung

24. Für die bundesweite Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 Jahren.

Ablehnung

25. Die Mehrwertsteuer für Bus- und Bahntickets soll abgeschafft werden.

Ablehnung

Antworten auf Thesen, die es nicht in den Wahl-Auto-Mat geschafft haben:

1. Der private Pkw darf nicht durch höhere Steuern oder eine Abschaffung der Pendlerpauschale weiter verteuert werden. Der motorisierte Individualverkehr ist für viele Menschen unverzichtbar.

Zustimmung

2. Die Investitionen in intelligente Verkehrsleistysteme sollen deutlich erhöht werden. Sie machen die Verkehrsinfrastruktur deutlich leistungsfähiger.

Zustimmung

3. Die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur wie Autobahnen, Straßen, Schienentrassen, Bahnhöfen und Flughäfen soll künftig nicht mehr erlaubt sein.

Zustimmung

4. Die Lärmbelastung bei Ausbau und Sanierung von Straßen muss dauerhaft gemindert werden (zB durch Flüsterasphalt)

Zustimmung

5. Vorrang für Erhalt und Ertüchtigung bestehender statt dem Bau neuer Straßen.

Zustimmung

[Faltenbalg4217]

Leider hat sich die SPD bezüglich einer Koalition bereits festgelegt.

[Turboschlumpf19653]

Sehr differenzierte Sichtweise... *kopfschüttel*

Ich verlinke auf meinen Kommentar: http://www.motor-talk.de/.../...ionalversammlung-dnv-t4657866.html?...