- Startseite
- Forum
- Wissen
- Verkehr & Sicherheit
- Uber scheitert auch mit der Berufung vor dem OLG Frankfurt
Uber scheitert auch mit der Berufung vor dem OLG Frankfurt
Heute ist Uber auch in der Berufung vor dem OLG Frankfurt gescheitert:
Zitat:
Der Senat hat in der mündlichen Verhandlung zu erkennen gegeben, dass nach seiner vorläufigen Einschätzung die Fahrer, welche die von der Beklagten vermittelten Beförderungsaufträge ausführen, sowohl gegen das Personenbeförderungsgesetz verstoßen als auch wettbewerbsrechtlich unlauter handeln, soweit sie über keine Genehmigung zur Personenbeförderung verfügen und für die Beförderungsleistung ein Entgelt verlangen, das über die verursachten Betriebskosten hinausgeht (Benzin, Abnutzung etc.). Die Beklagte hafte für diesen Wettbewerbsverstoß jedenfalls als Teilnehmer und könne von der Klägerin deswegen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Einem solchen Verbot stünden auch keine verfassungsrechtlichen oder unionsrechtlichen Gründe entgegen.
Am Schluss der heutigen Sitzung hat das OLG die Berufung zurückgewiesen. Die schriftliche Begründung des Urteils liegt noch nicht vor.
Dagegen kann Uber noch in Revision vor dem BGH gehen. Und in Frankreich läufts auch nicht richtig rund.
Grüße vom Ostelch
Beste Antwort im Thema
Zitat:
@där kapitän schrieb am 10. Juni 2016 um 12:6:36 Uhr:
Deutschland eben. Muss man nicht verstehen.
cheerio
Nein, Rechtsstaat eben. Sollte man verstehen.
Grüße vom Ostelch
Ähnliche Themen
26 Antworten
Ja, schön.
Wie wird das Wetter morgen in der Sahara?
Vielleicht besser so, allein schon aus Versicherungsgründen.
Zitat:
@Ja-Ho schrieb am 9. Juni 2016 um 20:28:52 Uhr:
Ja, schön.
Wie wird das Wetter morgen in der Sahara?
Guck selber nach, alter Spaßvogel. 
Grüße vom Ostelch
Zitat:
@Ostelch schrieb am 9. Juni 2016 um 20:31:51 Uhr:
Zitat:
@Ja-Ho schrieb am 9. Juni 2016 um 20:28:52 Uhr:
Ja, schön.
Wie wird das Wetter morgen in der Sahara?
Guck selber nach, alter Spaßvogel.
Grüße vom Ostelch
Und dann wird diese "Firma" mit rund 60 Milliarden Dollar bewertet - lachhaft.
Komisch dass das hier bei uns so ein Problem sein soll. Woanders läuft es gut. Sogar so gut, dass das schon nichts besonderes mehr ist, sich einen "Uber" zu bestellen.
Naja und Frankreich sollte generell bei allem was Gewerkschaften, Rechte von gewissen Berufsständen und sozialstaatliche Gegebenheiten angeht, nicht als Vorbild dienen. Ist kein Wunder dass es bei denen wirtschaftlich schon länger bergab geht.
Zitat:
@Gurkengraeber schrieb am 10. Juni 2016 um 11:03:37 Uhr:
Komisch dass das hier bei uns so ein Problem sein soll. Woanders läuft es gut. Sogar so gut, dass das schon nichts besonderes mehr ist, sich einen "Uber" zu bestellen.
Naja und Frankreich sollte generell bei allem was Gewerkschaften, Rechte von gewissen Berufsständen und sozialstaatliche Gegebenheiten angeht, nicht als Vorbild dienen. Ist kein Wunder dass es bei denen wirtschaftlich schon länger bergab geht.
Wo läuft UberPop gut? UberX und Uber Black ist nichts weiter als eine Mietwagen-App. Das war aber nicht das beabsichtigte Kerngeschäft, das sind jetzt Nebenlinien, die man suchen musste, weil es mit der dreisten UberPop-Masche nicht gelungen war.
Grüße vom Ostelch
In den USA macht es jeder, hab es auch schon zwei mal probiert, läuft super. Die "bringe mich von A nach B" Geschichte ist für mich Uber.
Zitat:
@Gurkengraeber schrieb am 10. Juni 2016 um 11:12:02 Uhr:
In den USA macht es jeder, hab es auch schon zwei mal probiert, läuft super. Die "bringe mich von A nach B" Geschichte ist für mich Uber.
Das macht doch jedes Taxi oder jeder Mietwagen auch. Auch in den USA, wo das Geschäft legal sein mag, basiert es auf Selbstausbeutung und Selbstbetrug der nicht bei Uber angestellten aber von Uber wie Angestellte behandelten Fahrer. Jeder kann ja machen, was er will. Aber er sollte zumindest vorher genau wissen, was er da tut. Diese Mentalität, zu sagen, Leute ich habe eine tolle Idee zum Geldverdienen, die ist zwar illegal, aber was störts mich, ändert doch gefälligst die Gesetze, ist schon etwas "sonderbar".
Grüße vom Ostelch
Zitat:
@Gurkengraeber schrieb am 10. Juni 2016 um 11:12:02 Uhr:
In den USA macht es jeder, hab es auch schon zwei mal probiert, läuft super. Die "bringe mich von A nach B" Geschichte ist für mich Uber.
Typisch Amerika. Wenn wir da hin wollen ...
Wenn man sich die Folgen anguckt dann gute Nacht.
Die Idee ist nicht illegal.
Zitat:
@Gurkengraeber schrieb am 10. Juni 2016 um 11:45:26 Uhr:
Die Idee ist nicht illegal.
Die Gedanken sind frei. Deshalb darf ich aber nicht alle in die Tat umsetzen. UberPop ist bei uns illegal. Nicht als Gedanke, sondern als reales Angebot.
Grüße vom Ostelch
Deutschland eben. Muss man nicht verstehen.
cheerio
Zitat:
@där kapitän schrieb am 10. Juni 2016 um 12:6:36 Uhr:
Deutschland eben. Muss man nicht verstehen.
cheerio
Nein, Rechtsstaat eben. Sollte man verstehen.
Grüße vom Ostelch