Abschaltvorrichtungen und Tricksereien: Der Bundestag will die Abgas-Manipulationen aufarbeiten. Ab morgen soll ein Untersuchungsausschuss zum ersten Mal tagen.
Berlin - Wegen der Abgas-Manipulationen bei Volkswagen steht der Dieselantrieb unter scharfer Beobachtung. Zwar ist VW bislang der einzige Hersteller, dem explizit Betrug nachgewiesen wurde. Doch auch bei anderen Herstellern zeigen sich Unregelmäßigkeiten beim Abgasausstoß. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages soll das Thema aufarbeiten und dabei auch die Rolle der Bundesregierung beleuchten. Die erste Zusammenkunft ist für Donnerstag, den 7. Juli geplant. In den ersten beiden Sitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause soll es dabei um technische Hintergründe gehen, wie die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann am Dienstag in Berlin sagte. Weitere Themen seien die Auswirkungen höherer Schadstoffemissionen auf Gesundheit und Umwelt sowie die Umsetzung von EU-Vorgaben zu Sanktionen bei Abgasverstößen. Unterstützung bekommt der Ausschuss durch die Anhörung von Sachverständigen. Lühmann sagte, aus Sicht der Koalition wäre das Extra-Gremium nicht nötig gewesen, weil sich auch der Verkehrsausschuss schon intensiv mit der Aufklärung beschäftige. Der Wunsch der Opposition werde aber respektiert. Bei der Abstimmung zum Einsetzen des Ausschusses wollten sich Union und SPD daher im Bundestagsplenum enthalten. Einigkeit bestehe auch darüber, bis Ende August Akten für die Ausschussarbeit anzufordern - darunter vom Kraftfahrt-Bundesamt, dem Umweltbundesamt, mehreren Bundesministerien und dem Kanzleramt. Erste Zeugen sollten dann voraussichtlich im September angehört werden. Namen nannte Lühmann vorerst nicht. Weitere MOTOR-TALK-News findet Ihr in unserer übersichtlichen 7-Tage-Ansicht
Quelle: dpa |
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