Bundesverkehrsminister Ramsauer kündigt explizite Winterreifenpflicht an

"Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen." So steht es in der StVO, und das könnte bald nicht mehr gut genug sein. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kündigt an, dass die eher schwammige Formulierung kurzfristig durch eine definitive Winterreifenpflicht bei Schnee, Matsch und Glätte ersetzt werden soll.

Winterreifen im Winter bald Pflicht Details gab das Verkehrsministerium noch nicht bekannt. Die Behörde möchte die Präzisierung der Straßenverkehrsordnung, die bisher keinen bestimmten Reifentyp vorschreibt, dennoch sehr kurzfristig auf den Weg bringen. Damit bleibt auch den deutschen Autofahrern möglicherweise nur wenig Zeit, vor dem ersten Wintereinbruch ihren Reifenbestand aufzurüsten.

Bisherige Verordnung war nicht gerichtsfest

Hintergrund für den eher spontan anmutenden Vorstoß von Peter Ramsauer könnte ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg vom Sommer 2010 sein. Dort wurde beanstandet, dass die Vorschriften in der StVO zur angemessenen Winterbereifung zu unklar seien. Aus dem vorliegenden Passus lasse sich kaum ableiten, wann eine Ordnungswidrigkeit vorliege. Dem möchte das Ministerium jetzt abhelfen. Da es sich nur um die Anpassung einer Verordnung handelt, ist eine parlamentarische Abstimmung nicht erforderlich.

Handel begrüßt Winterreifenpflicht, ADAC kritisch

Bei Wirtschaft und Interessenvertretern stößt die Ankündigung des Bundesverkehrsministers auf ein geteiltes Echo. Reifenhersteller und -Händler dürfen sich freuen, denn Millionen PKW waren bisher im Winter mit Ganzjahresreifen oder Sommerreifen unterwegs. Michael Kern, Geschäftsführer des Handelsriesen ATU, begrüßt die Ankündigung des Bundesverkehrsministers als „absolut richtig“. Kern empfiehlt seinen Kunden, sofort zu reagieren und schon jetzt im Herbst auf Winterreifen umzustellen. Auch bei trockener, aber kühler Fahrbahn seien Winterreifen eindeutig im Vorteil, was die Haftung betrifft.

Der ADAC dagegen sprach sich klar gegen eine terminierte Winterreifenpflicht, etwa von Oktober bis April, aus. Der Verband fordert, dass diejenigen, die im Winter nicht Auto fahren oder in Regionen mit weniger intensiven Wintern wohnen, nicht unnötig zur Kasse gebeten werden. Dennoch empfiehlt auch der Automobilclub, bei winterlichem Wetter nur mit Winterreifen zu fahren. Winterreifen sollten nach Einschätzung des ADAC mindestens vier Millimeter Profiltiefe haben und nicht älter als fünf Jahre sein.

Von Bianca Oertel

Quelle: MOTOR-TALK