Nach der Pkw-Maut droht Alexander Dobrindt neuer Ärger. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis beim Verkehrswegeplan ist für den Bundesrechnungshof nicht nachvollziehbar.
Berlin - Der Bundesrechnungshof hat die Pläne von Alexander Dobrindt (CSU) für den Bundesverkehrswegeplan 2030 kritisiert. Das Verhältnis von Kosten und Nutzen neu geplanter Straßen sei oft nicht nachvollziehbar, monieren die Rechnungsprüfer in einem Bericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages. Auch im neuen Plan fänden sich unrealistische Kostenschätzungen, einzelne Projekte seien nicht miteinander vergleichbar. Minister Dobrindt habe sein Ziel, eine plausiblere Planung vorzulegen, nicht erreicht. Das Bundesverkehrsministeriums wies die Kritik am Mittwoch als "nicht nachvollziehbar und ... auch unverständlich" zurück. "Wir gehen davon aus, dass der Bundesrechnungshof nicht ausreichend die Gelegenheit genutzt hat, sich diesen Bundesverkehrswegeplan gründlich anzusehen", sagte ein Sprecher in Berlin. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis sei nur ein Kriterium von vielen mehr, die ebenfalls bei den Plänen berücksichtigt werden müssten. Die Forderung nach einer Neubewertung der Projekte werde abgelehnt. Weitere MOTOR-TALK-News findet Ihr in unserer übersichtlichen 7-Tage-Ansicht |
dpanews 