Alexander Dobrindt erhält von seinen Amtskollegen eine Absage. Die Schaffung einer zentralen Bundesgesellschaft für Fernstraßen wurde einstimmig abgelehnt.
Berlin - Die Länder haben einer zentralen Bundesgesellschaft für die Investitionen in die Autobahnen eine Abfuhr erteilt. Die Verkehrsminister lehnten einen Vorstoß ihres Bundeskollegen Alexander Dobrindt (CSU) einstimmig ab, wie Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Christian Pegel (SPD) als Vorsitzender der Ministerkonferenz am Dienstag in Berlin mitteilte.
Vielmehr sollten im bestehenden System Reformen angegangen werden, was auch weniger Zeit koste. Dobrindt wies wiederum Vorschläge der Länder zurück und warb erneut für eine Bundesautobahngesellschaft, um Geld effizienter einzusetzen. Zentralisierung würde Änderung des Grundgesetzes bedeuten Der Plan von Alexander Dobrindt: Künftig soll eine zentrale Bundesgesellschaft für die Autobahnen in Deutschland verantwortlich sein Quelle: picture alliance / dpa
Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) sagte, Planungen, Genehmigungen und die Bausausführung sollten weiter in Länderhand bleiben. "Wir sind der Meinung, dass sich das bewährt hat." Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) argumentierte, die Länder seien auch besser geeignet, weil sie näher an den Bürgern seien. Er betonte: "Wir wollen nicht das Grundgesetz ändern." Dies wäre für die Gründung einer Bundesgesellschaft nötig. Über eine Reform wird diskutiert, weil die geteilte Zuständigkeit zwischen Bund und Ländern seit Jahren zu Reibungsverlusten führt. Der Bund finanziert das 13.000 Kilometer lange Autobahnnetz. Fürs Planen, Bauen und Erhalt sind aber die Länder zuständig. Der Bund beklagt zudem schleppende Umsetzung in manchen Ländern. "Wir können es nicht akzeptieren, dass nur ein Teil der Autobahnen in einem guten Zustand gehalten wird", sagte Dobrindt. Das weitere Vorgehen ist völlig offen. Dobrindt sagte, das Angebot bleibe auf dem Tisch. Ohne Zustimmung der Länder im Bundesrat ist die nötige Grundgesetzänderung aber nicht zu erreichen. Möglicherweise könnte das Thema noch in den Gesprächen über die generelle Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf den Tisch der Ministerpräsidenten kommen. Dobrindt legt Fokus auf AutobahnenDobrindt betonte, dass es ihm um eine Bundesgesellschaft nur für die Autobahnen als "sensibelsten Teil" des Netzes gehe. Die rund 39.000 Kilometer langen Bundesstraßen als Hauptteil der Bundesfernstraßen sollten in Regie der Länder bleiben. Der Koalitionspartner SPD will dagegen, dass eine Bundesgesellschaft alle Fernstraßen betreut und nicht nur die Autobahnen. "Das schafft neue Schnittstellen zwischen den Autobahnen und den restlichen Bundesstraßen", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Deutschen Presse-Agentur. Weitere MOTOR-TALK-News findet Ihr in unserer übersichtlichen 7-Tage-Ansicht |
dpanews 
Wichtig ist vor allem wieder VW zu erwähnen.
Die anderen sind ja quasi Randmarken.
Taschentuch?
Putzlappen?
Autowaz ist in Ru Marktführer - nur mal so zur Info.
Was wolltest du eigentlich zitieren?
Das Zitat kommt aus dem Film Lord of War. Sollte also denke mal nur Witzig sein
Also so ein alter Lada wäre schon was,den würden sich viele als Hobby in die Garage stellen.Und günstig sind sie auch nicht mehr.
Und für Neuwagenkunden ,gibts den Lada Vesta ....
Die Wirtschaft in Russland ist ziemlich kaputt. Man wuerde denken die haben andere Probleme im Moment.
Pete
Daraus wird wohl nichts liebe Russen, wenn man das ganze Geld für schmutzige Kriege in Syrien und der Ostukraine hinauswirft und ausländische Investoren vergrault.
Oh da hat aber einer ganz große Weitsicht.
Dir ist anscheinend nicht bekannt wie gut so manch andere Volkswirtschaft an den Konflikten verdient.
Einfach mal keine Länder überfallen, dann gibt es auch keine Sanktionen mit den genannten Folgen.
Oder man bleibt einfach weiter die Marionette und läßt sich alles gefallen
Da steckt auch viel Propaganda dahinter. Ich will nicht sagen das Russland jetzt Wirtschaftsmacht Nr. 1 wäre, aber vieles wird auch schlechter geredet als es ist. Vor allem auch gerne mal die Tatsachen verdreht. Da nehmen sich die heutigen Medien nichts im Vergleich zum Kalten Krieg.
Muss echt dramatisch sein, wenn der russische Automarkt immer aus demselben, eingeschneiten Abstellplatz besteht
.
Aber immerhin weiß ich jetzt, dass es dort noch den Pajero Sport gibt (Aktualität des Bildes vorausgesetzt). Die Pickup-Kombis vermisse ich hier etwas...