Das EU-Parlament hat am Mittwoch für eine Verordnung zum Notrufsystem eCall gestimmt. Jetzt müssen die einzelnen Regierungen der EU-Staaten darüber verhandeln.
Straßburg - Nach dem Willen der Europäischen Union sollen ab 2015 alle Neuwagen mit dem Notrufsystem eCall ausgestattet werden. Am Mittwoch stimmte das EU-Parlament in Straßburg mit großer Mehrheit für eine entsprechende Verordnung. Jetzt muss darüber mit den Regierungen der EU-Staaten verhandelt werden. Das System eCall soll bei einem Unfall den Standort des Fahrzeugs automatisch an einen Rettungsdienst übermitteln, was beispielsweise helfen soll, wenn der Fahrer bewusstlos ist. Ob das System künftig verpflichtend zur Serienausstattung von Autos gehören wird, ist aber noch unklar. Die Verhandlungen zwischen Europaparlament und EU-Staaten beginnen möglicherweise erst im Herbst. 2015 statt 2009Eigentlich sollte das System bereits 2009 auf freiwilliger Basis eingeführt wurden. Darauf hatten sich die EU-Kommission und Industrievertreter 2005 verständigt. Doch die Sache kam nicht voran. Das EU-Parlament forderte daraufhin im Sommer 2012 einen Gesetzesvorschlag für die verpflichtende Einführung von eCall. Diesen legte die Brüsseler Behörde ein Jahr später vor. Das Plenum des Europaparlaments hat nun, im Februar 2014, zu den Plänen Stellung bezogen. Mit dieser Position wollen die Volksvertreter in Verhandlungen mit den EU-Staaten über einen Kompromiss gehen. Da nach den Europawahlen im Mai viele Abgeordnete wechseln, dürften diese Gespräche aber wohl erst gegen Jahresende beginnen und 2015 abgeschlossen werden. Geplant ist derzeit eine Verordnung - also ein europäisches Gesetz, das in den EU-Staaten direkt wirksam ist und nicht erst in nationales Recht übertragen werden muss. Dennoch könnte es knapp werden mit dem angepeilten Zieldatum Oktober 2015. Schließlich braucht die Industrie Zeit für die Umstellung und die Staaten müssen dafür sorgen, dass die Rettungsleitstellen für eCall ausgerüstet sind. |
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