Uber: Taxidienst in Deutschland gestoppt - Gericht verbietet Uber

Frankfurt/Main - Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Leistungen in Deutschland nicht mehr anbieten. Das Landgericht Frankfurt/Main erließ in einem Eilverfahren eine entsprechende einstweilige Verfügung. Ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz dürfe das Unternehmen keine Fahrgäste mehr befördern, entschied das Gericht.

Bei Zuwiderhandlung drohen ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder Ordnungshaft. Uber findet das Urteil ungerecht und will dagegen vorgehen. "Wir werden die Entscheidung angreifen und unsere Rechte mit Nachdruck und aufs Äußerste verteidigen", sagte ein Sprecher.

Unlauteres Wettbewerbsverhalten

Die einstweilige Verfügung erging bereits am vergangenen Donnerstag ohne mündliche Anhörung von Uber. Sie gilt bis zum Start der Verhandlung. Als Klägerin ist die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen vor Gericht gezogen, die in Deutschland auch eine Smartphone-App anbietet.

Das Gericht in Frankfurt wirft in dem Beschluss der Uber B.V. aus den Niederlanden "unlauteres Wettbewerbsverhalten" vor. Die einstweilige Verfügung sei auch durch die Wiederholungsgefahr begründet. Nach Abmahnung habe das Unternehmen bislang keine Unterlassungserklärung abgegeben, stellte das Gericht fest. Gegen die Untersagungsverfügungen wollte das Unternehmen Widerspruch einlegen und bis zu einer Entscheidung den Betrieb weiterlaufen lassen.

Mehr Wettbewerb soll das Geschäft beleben

Der Gesetzgeber lasse das Geschäftsmodell der Fahrgastbeförderung nur nach definierten Standards zu, sagte Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft Taxi Deutschland eG. "Kein Fahrgast kann Fahrer, Unternehmen und Fahrzeug durchchecken." Das Taxigewerbe kritisiert an dem neuen Dienst unter anderem, dass der Kunde bei einem Unfall nicht ausreichend geschützt sei, dass der Fahrer keine Gesundheitsprüfung absolvieren müsse und das Fahrzeug nicht überprüft werde.

"Wir sind der Auffassung, dass Wettbewerb für alle gut ist", sagte Uber. Fortschritt und Innovation dürften nicht ausgebremste werden. "Es gibt einen Grund, warum Deutschland zu Ubers am schnellsten wachsenden Märkten zählt - Deutschland, und in diesem Fall die Frankfurter, lieben Ubers erstklassige Dienstleistungen."

Mehr als 200 Städte weltweit

Uber ist mittlerweile in über 200 Städten weltweit aktiv. Einzelne Städte wie Berlin haben den Dienst bereits verboten. Das Start-up aus San Francisco mit europäischer Niederlassung in Amsterdam vermittelt über Smartphone-Apps Fahrer und Privatpersonen für die Beförderung und ist vor allem der traditionellen Taxi-Branche ein Dorn im Auge.

Update: Hier gibt es News zum Fahrdienst Uber.