GM muss nicht für Zündschloss-Todesopfer haften - Richter entscheidet: General Motors muss nicht zahlen

New York/USA - Der größte US-Autohersteller General Motors könnte im Rechtsstreit wegen defekter Zündschlösser Entschädigungen in Milliardenhöhe entkommen. Richter Robert E. Gerber entschied am Mittwoch (Ortszeit) in New York, das Unternehmen könne für die meisten Todesopfer nicht haftbar gemacht werden. Grund ist die Insolvenz, die der Opel-Mutterkonzern 2009 durchlaufen hatte.

GM kann demnach in diversen Verfahren, die Millionen zurückgerufene Autos betreffen, nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Denn die aus der Insolvenz hervorgegangene Firma könne nicht für die Fehler ihrer Vorgängergesellschaft verantwortlich gemacht werden.

GM spart vermutlich mehr als 9 Milliarden Euro

Bei dem Massenrückruf im vergangenen Jahr ging es um defekte Zündschlösser, die bei voller Fahrt in die Aus-Position springen können. Mindestens 84 Unfalltote werden mit diesen Defekten in Zusammenhang gebracht. Laut Klägeranwalt Bob Hilliard wird die Entscheidung von Richter Gerber GM Rechtskosten von sieben bis zehn Milliarden Dollar (6,5 bis 9,3 Mrd Euro) sparen.

"Hunderte Opfer und deren Familien werden heute Abend für immer der Gerechtigkeit beraubt ins Bett gehen", erklärte Hilliard in einem Statement. GM bade indes in Milliarden und könne den Toten und Verletzten nun möglicherweise den Rücken zuwenden. Die Kläger werfen GM vor, die Zündschloss-Probleme über Jahre verschwiegen zu haben.

GM räumt mindestens 80 Todesopfer ein

Der Konzern hatte Anfang April mindestens 80 Todesopfer eingeräumt. Das geht aus einer Statistik des von GM beauftragten Anwalts Kenneth Feinberg hervor. Hinzu kommen 148 Verletzte. GM hatte einen mehrere Hundert Millionen Dollar schweren Entschädigungsfonds eingerichtet. Insgesamt waren bis zum Fristende am 31. Januar Forderungen für 4.342 Todes- und Verletzungsopfer eingegangen.

Trotz der Massenrückrufe liefen die Geschäfte deutlich besser als erwartet. GM erhöhte den Nettogewinn im vierten Quartal 2014 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 0,9 Milliarden auf 1,1 Milliarden Dollar (0,96 Mrd Euro) und übertraf damit die Markterwartungen.