Kölner Blitzer-Posse: Anträge auf Erstattung online
1.500 Anträge auf Erstattung nach Blitzer-Panne
Nach der Kölner Blitzer-Panne können Betroffene seit gestern einen Antrag auf Rückerstattung stellen. Rund 1.500 Mal wurde das Formular bisher genutzt.
Quelle: dpa/picture-alliance
Köln - Mehr als 1.500 bei Köln geblitzte Autofahrer haben einen Antrag auf Rückerstattung gestellt. Die kassierten Verwarnungs- und Bußgelder waren unrechtmäßig, seit gestern können Betroffene online ein Formular ausfüllen. Wie die Verwaltung mitteilte, kamen nach erster Durchsicht nur etwa zehn Prozent der Antragsteller aus Köln. Die restlichen Anträge stammten aus dem Bundesgebiet und aus dem Ausland.
Ursache für die auch als Blitzer-Posse bekannt gewordene Panne war ein nicht richtig ausgeschildertes Tempolimit auf der A3 am Kreuz Heumar. Nach Angaben der Stadt sind insgesamt 453.597 Fahrzeuge zu Unrecht geblitzt worden. Eine Rückzahlung ist in allen bereits rechtskräftig abgeschlossenen und bezahlten Fällen möglich - diese Zahl beziffert die Stadt auf rund 284.000. Die Höhe der vereinnahmten Gelder beläuft sich auf elf Millionen Euro.
Der Fall hatte deutschlandweit Schlagzeilen gemacht - auch weil es ein großes Behörden-Hickhack darüber gab, ob und wie man das Geld zurückzahlen kann. Der Kölner Stadtrat hatte am Dienstag dann einem "freiwilligen Ausgleichsprogramm" für die betroffenen Fahrer zugestimmt.
Auch die Stadt Düsseldorf räumte am Donnerstag eine fehlerhafte Tempokontrolle ein - allerdings in viel geringerem Ausmaß. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes habe versehentlich bei erlaubten 50 Stundenkilometern mit einer Tempo-30-Einstellung des Messgeräts "Temposünder" gejagt, sagte ein Sprecher der Stadt. Der Fehler sei nach rund vier Minuten und vier geblitzten Autos durch den Hinweis eines Betroffenen aufgefallen. Die Fälle seien sofort annulliert und keine Bußgeldverfahren eingeleitet worden.
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Quelle: dpa
Ich habe mich damit bisher nicht groß beschäftigt, jetzt mal nachgeguckt, wo der Blitzer steht.
Ist das der Blitzer, der damals kurz (100 Meter oder weniger) nach dem Ende eine Baustelle FR Norden war? Da bin ich einige Male vorbeigefahren und habe mich beim ersten Mal ganz schön über dieses schon recht perfide Vorgehen (Baustelle zu Ende, einwandfreie AB, kein Grund für 60) gewundert. Ab diesem Zeitpunkt war ich dort einfach sehr auf der Hut.
Einfach an die Verkehrsegeln halten dann blitzt es auch nicht.
Wenn es so einfach wäre😕
Welche Regel galt dann an dieser Geschwindigkeitskontrollstelle?
Ich hatte angenommen, nach dem Ende der Baustelle ist das durch Schilder angeordnete Tempolimit von 60 aufgehoben. Habe dann aber nur leicht auf knapp Tacho 100 beschleunigt, weil ich in ca. 100 -150 m Entfernung auf der nächsten Verkehrsleitanlage (Schilderbrücke über alle 3 normal befahrbaren Fahrspuren ohne irgendeine Baustellenmarkierung) ein Tempolimit von 80 sah.
Geblitzt wurde ich dann mit 89, wobei der Erfassungsbereich der Radaranlage ca. 10 -20 m vor der VLA liegt, wo nach Meinung der Rechtsexperten gar kein Tempolimit mehr galt.
Dem Bußgeldbescheid, den ich 10 Wochen nach der mir angelasteten Geschwindigkeitsübertretung errhielt, wurde von der Stadt Köln ein angeordnetes Tempolimit von 60 zugrunde gelegt.
Nun, nach weiteren 3 Monaten räumt die Stadt Köln ein, es habe kein Tempolimit von 60 in Höhe der stationären Radaranlage gegeben.
Angeblich soll dort aber Tempo 80 gegolten haben.
Rechtsexperten (u.a. örtliche Verkehrsanwälte) gehen aber davon aus, dass an dieser Radaranlage damals überhaupt kein Tempolimit wegen der fehlerhaften Beschilderung galt.
Deshalb verwundert es mich auch nicht, dass dier Stadt Köln nun bereit zu sein scheint, Bußgelder auch dann zurück zu zahlen, wenn Tempo 80 eindeutig an dieser Stelle überschritten wurde.
Ich habe ja versucht, mich auch auf diesem Streckenabschnitt der A3 an die Verkehrsregeln zu halten. Leider hatte ich jedoch auf der Fahrt die Taschenbuchausgabe der StVO gerade nicht in der Hand, um dort nachzulesen, ob noch ein Tempolimit nach der Baustelle gilt oder nicht🙄
Wenn dann zudem tatsächlich bereits unmittelbar vor der VLA, welche wegen einer in ca. 500 m folgenden Reduzierung auf 2 Fahrspuren, ein neues Tempolimit anordnete, gemessen und 1-2 m hinter dieser Schilderbrücke geblitzt wurde, war dies schlicht Abzocke.
Aber ich bin für jeden Tip dankbar, wie man sich in vergleichbaren Situationen verhalten soll, um nicht unrechtmäßig geblitzt zu werden.
Denn der Meinung bin ich schon: Auch die Verkehrsüberwachungsbehörden sollten sich bei Geschwindigkeitsmessungen an die dafür geltenden Vorschriften halten.
Weiß jemand, wie man das online-Formular zur Rückerstattung erhalten kann, gibt es dazu einen Link?
Doch, hier schon.