Strebt Bosch einen Vergleich im Abgasskandal an?

Washington – Volkswagen hat betrogen. Mit Software, die Bosch geliefert hat. Selbst betrogen habe Bosch nicht, und auch nichts von dem Betrug gewusst. So lässt sich die Position zusammenfassen, die der Stuttgarter Zulieferer im Abgasskandal einnimmt. In einer Stellungnahme aus dem September 2015 wies Bosch jegliche Verantwortung zurück, seitdem äußert sich das Unternehmen praktisch nicht mehr dazu. Meist mit Hinweis auf laufende Verfahren.

Seit Ende 2015 ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Betrug gegen Bosch. Seitdem ist auch bekannt, dass Bosch in den USA verklagt wird. Die Anwälte Elizabeth Cabraser, Steve Berman und Michael Hausfeld hatten Sammelklage eingereicht, weil sie Bosch als maßgeblichen Beteiligten einer "jahrzehntelangen Verschwörung" sehen.

Laut einem Bericht des „Wall Street Journal“ (WSJ) bemüht Bosch sich derzeit, das Verfahren mit einem Vergleich beizulegen. Analog zum Volkswagen-Konzern, der sich mit Klägern geeinigt hat, bis zu 14,7 Milliarden Dollar (14,2 Mrd Euro) an sie zu zahlen. Bei Bosch soll es laut der US-amerikanischen Zeitung um eine Summe von mehr als 300 Millionen US-Dollar gehen (289 Millionen Euro).

Was wusste Bosch von Abschalteinrichtungen bei VW?

In ihrer Klageschrift vom August 2016 hatten die US-Anwälte den Vorwurf erhoben, Verantwortliche des Zulieferers hätten schon 18 Monate, bevor Volkswagen den Betrug zugegeben hat, über das illegale „defeat device“ mit VW-Verantwortlichen diskutiert. Außerdem hätten Bosch und Volkswagen nicht nur bei der Entwicklung eng zusammengearbeitet, sondern auch bei Wartung und Verschleierung der Abschalteinrichtung. Diese Kooperation reiche mehr als ein Jahrzehnt zurück.

Bosch betonte stets, als Zulieferer lediglich Komponenten nach den speziellen Anforderungen der Kunden bereitzustellen. Was die Autohersteller mit den Komponenten anstellen, liege allein in deren Verantwortung.

Sollte das Unternehmen tatsächlich den Vergleich über gut 300 Millionen Dollar anstreben, muss das kein Schuldeingeständnis sein. Bosch könnte auch ein Nachweisproblem haben. Dass der Zulieferer in der Steuerungssoftware die Möglichkeit schaffen musste, die Abgasreinigung abschalten zu können, liegt nahe – und wäre an sich nicht zu beanstanden. Immerhin sind die oft zitierten „Motorschutzgründe“ kein reines Hirngespinst, sondern eine reale (und bislang legale) Anforderung der Autohersteller.

War das "defeat device" ein offenes Geheimnis?

Viel Konretes zu darüber hinausgehenden Absprachen zwischen Bosch und Volkswagen gibt es bisher nicht. Die US-Anwälte hatten in internen Unterlagen, die VW im Rahmen der Ermittlungen offenlegen musste, nach eigener Einschätzung belastendes Material gefunden. Demnach habe VW die Software in enger Abstimmung mit Bosch entwickelt. Nach ihrer Einschätzung könne es keine Zweifel am illegalen Zweck gegeben haben. "Das war auch bei Bosch ein offenes Geheimis", erklärten die Anwälte.

Bosch hatte im April fürs Geschäftsjahr 2016 rund 650 Millionen Euro für verschiedene rechtliche Risiken zurückgestellt. Nicht nur wegen des Diesel-Skandals, sondern auch für separate Kartellverfahren. Wie viel davon genau für den Diesel-Skandal bestimmt ist, mochte Bosch nicht sagen. Vermutlich genug für die 300 Millionen Dollar, die nun im Gespräch sind.

Quelle: Wall Street Journal

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