Bericht: EU-Kommission verlangt Auskunft über Sanktionsregeln
Brüssel macht Druck bei Sanktionen gegen Autobauer
Was tut Deutschland, wenn Autobauer bei der Zulassung schummeln? Darüber will die EU-Kommission laut einem Bericht Näheres wissen. Die Behörde fürchte zu laxe Sanktionen.
Brüssel - Die EU-Kommission macht der Bundesregierung offenbar Druck. Laut der "Welt am Sonntag" steht Berlin wegen der Sanktionsregelungen bei fehlerhaften Autozulassungen in der Kritik. Die sind der Brüsseler Behörde möglicherweise zu lax. In einem Brief habe sie daher Auskünfte zu Sanktionsmöglichkeiten gefordert, wenn Autobauer in Deutschland gegen Zulassungsregeln verstießen, so die "WamS".
Die EU-Kommission bestätigte den Bericht offiziell nicht. Die Behörde verfolge die Durchsetzung von EU-Regeln in den Mitgliedstaaten im Automobilsektor sehr genau, sagte eine Sprecherin lediglich.
Dem Bericht zufolge will Brüssel wissen, welche Maßnahmen Deutschland ergriffen habe, um seiner Pflicht nachzukommen, gegen Verstöße "wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen" einzuführen. Hintergrund ist demnach eine EU-Regelung aus dem Jahr 2007, die den Staaten verbindliche Regeln für die Zulassung von Autos vorgibt. Etwa bei falschen Erklärungen während der Genehmigungsverfahren oder bei Verfahren, die zu einem Rückruf führen, sollen Autobauer demnach mit entsprechenden Sanktionen belegt werden können.
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....und wie bzw. was sind die Zulassungsregeln ?
Grüße
Das wird 'ne lustige Geschichte, mal sehen was die Lobby dagegen beitragen kann.
Und liebe EU, seit wann beißt man die Hand, die einen mit füttert. Ist doch heute nicht mehr zeitgemäß.
(Wer Sarkasmus findet, kann ihn behalten)
Ich glaube kaum, daß die EU von der Automobilindustrie abhängig ist...