Gericht verbietet UberPop in Deutschland
Das Aus für Uber
Der Fahrdienstvermittler Uber hat den Streit mit dem Taxi-Gewerbe vorerst verloren: Am Mittwochnachmittag hat das Landgericht Frankfurt den Dienst UberPop verboten.
Quelle: dpa/Picture Alliance
Frankfurt/Main - Seit vergangenem Jahr geistert der umstrittene Fahrdienstvermittler Uber durch deutsche Großstädte und Medien. Kaum eine Woche ohne Neuigkeiten rund um das US-amerikanische Startup-Unternehmen, dessen Geschäftsmodell und dessen Streit mit dem Taxigewerbe.
Jetzt steht der Fahrdienst UberPop in Deutschland vor dem Aus. In einer Grundsatzentscheidung hat das Landgericht Frankfurt am Mittwoch dem Internetunternehmen untersagt, Personenfahrten zu vermitteln. Das Taxigewerbe triumphiert.
Uber kann Berufung einlegen
Das Geschäftsmodell mit dem Smartphone-Dienst sei rechtswidrig, entschied eine Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt. Die Entscheidung habe grundsätzliche Bedeutung, da es die erste Klage in einem Streit zwischen dem Taxigewerbe und Uber sei, erläuterte ein Justizsprecher. Allerdings kann Uber gegen das noch nicht rechtskräftige Urteil Berufung beim Oberlandesgericht Frankfurt einlegen.
Schon in der mündlichen Verhandlung hatte das Gericht zu erkennen gegeben, dass seiner Auffassung nach Ubers Geschäftsmodell gegen das Personenbeförderungsgesetz verstößt. Es handle sich um eine vertraglich geregelte Beförderung gegen Entgelt und nicht um einen Mitfahrdienst. Ubers Anwälte hatten diese Auffassung zurückgewiesen. Jeder Nutzer des Angebots könne letztlich selbst entscheiden, was und ob überhaupt für die Fahrt bezahlt werde.
Uber ist mit seinem Dienst in den fünf Großstädten Frankfurt, Berlin, Hamburg, München und Düsseldorf angetreten. In all diesen Städten gehen Behörden oder Gerichte gegen Uber vor.
Das war ja abzusehen.
Prinzipiell finde ich ja auch den Ansatz von Uber nicht schlecht, aber doch bitte nicht so planlos in ein Land "einfallen" und meinen, sich über alle bestehenden Regeln hinwegsetzen zu können. Dass man damit "auf's Maul fällt" war, wie gesagt, abzusehen.
Typisch deutsch. Nur keine, nicht staatliche, Konkurenz zulassen. Es könnte sich ja sonst eine, am Markt orientierte, Preisgestaltung entwickeln. Und Herr Schäuble verliert Einnahmen.....
Hinter "Uber" stehen für mich unsympathische Geschäftemacher, da werfe ich lieber der kleinen Taxiklitsche um die Ecke mein Geld in den Rachen. Auch wenn es ein paar Euro teurer ist, so oft fahre ich nicht Taxi.😜
Yeah!!
ich freue mich für die Taxifahrer im Lande, dass dieses unsinnige Programm nun Offiziell verboten ist.
Sie werden wohl in Berufung gehen. Es wird eine entsprechende Gesetzeslücke geben.
Sorry aber Taxi Unternehmen sind nicht Staatlich die meisten Taxifahrer sind Kleinunternehmer die anhaltend und täglich um ihre Existenz Bangen/Kämpfen!
Aber macht mal eben eine Berufsgruppe kaputt, wie würde es Dir gefallen wenn jeder Mensch ohne Medizin Studium andere Menschen Operieren dürften......
Es konnte nur so kommen, welche Regeln sollten denn sonst demnächst noch Fallen, Zahnbehandlung per App und wenn es mir nicht gefällt muß ich nicht zahlen. Was muß eigentlich noch alles passieren damit Menschen mal langsam aufwachen das immer nur Geiz ist Geil, nicht funktioniert. Soll es hier werden wie in Griechenland, dem Staat keine Steuern zahlen und schon geht es allen noch besser. So klappt unsere doch sehr friedliche Welt eben nicht. Wir allen sehen und hören es ja jeden Tag in den Nachrichten.
genau und so wie die Griechen nun von uns hunderte Milliarden haben will holen wir uns die dann von den Italienern zurück, die haben auch kürzlich unser Land besetzt, OK da nannten sie sich noch Römer aber was solls 😆🙄
man muss natürlich auch die Unterschiede zwischen USA und Deutschland sehen. In den USA sind normale Taxis wirklich ein Witz teilweise. Völlig überteuert, schrottige Karren, Fahre sprechen kaum bis gar kein Englisch. Wie gesagt, Katastrophe...
Auf diesem Markt hat Uber natürlich leichtes Spiel. ich benutze es drüben gerne, hin und wieder klappt mal was nicht aber insgesamt ist es schon ziemlich genial, a. weil es eben ein ganz anderes Fahrerlebnis ist (gepflegte Autos, normale Leute am Steuer, freundlich etc., b. weil es viel billiger ist, selbst bei 2x oder 3x Faktor, und nicht zuletzt c. weil man sich die doofe Kartenzahlung spart! Gerade bei ausländischen Karten machen sich die Fahrer eh halb ins Hemd.
Und natürlich Abholung an jedem Ort - per Klick - sehr nice.
In Deutschland sind halt die normalen Taxis nach meiner Erfahrung auch ganz ordentlich. Da ginge es wohl eher um den Preis.
Typisch Bildbürger. Soll also auch jeder eine Schreinerei aufmachen dürfen, nur weil er ein Stück Holz bestellen kann? Es hat schon seinen Grund, weshalb in Deutschland viele Gewerbe gesetzlich reglementiert werden — trotzdem ist das Taxi-Monopol nicht staatlich, aber das nur so am Rande. So schlecht sind wir damit bislang übrigens nicht gefahren, dass beweisen bei uns geschützte Handwerke im Vergleich zum Ausland. Dein Herr Schäuble Verweis beweist allerdings, dass du nicht nur keine Ahnung hast — du glaubst auch noch im ernst, dass Uber in Deutschland mehr als nur minimal notwenig, an Steuern entrichten würde. Geh doch bitte noch einmal auf die Wirtschaftsschule, bevor du „typisch Deutsch, staatlich, Konkurenz, Schäuble, Preisgestaltung und den Markt” in den Mund nimmst.
Was ist mit Anbietern wie BlaBlaCar? Ich hab noch nie ein Taxi oder solche Apps benutzt, aber wenn ich mir die WikiSeite zu UberPop ansehe, nutzen die doch ein ähnliches "Geschäftsmodell".
War ja klar... Typisch in Deutschland 😤
Ich bin ich immer noch davon überzeugt, dass wir uns, von einem FAST Monopol der Taxigesellschaft nicht weiter verars** lassen sollten. Es gibt im Leben immer neue Veränderungen und entweder passt man(n) sich an oder man geht unter.... Bestes Beispiel Nokia, es wollte damals mit den Smartphone nicht gleich mit schwimmen, Resultat? Genau, es ging unter und wo Nokia dann einsah, dass sie auf einen ganz falschen Kurs sind, war es zu spät.
Dies könnte und wird den Taxigesellschaften ebenfalls passieren. Wie heißt es so schön? Leben und leben lassen. Wenn die Taxigesellschaften etwas verdienen wollen, sollen sie sich anpassen. Das ist meine Meinung. Mich interessiert mein Portmonnaie nicht das von den Taxifahrer. Warum gehen denn viele Firmen kaputt, weil sie nicht mithalten wollen und ggfs auch können. Ist alles eine Preisfrage. Weshalb hat sich damals niemand über Mitfahrgelegenheit, Flixbus und co beschwert. Die Bahn hätte doch dem Allen ein Riegel davor setzen können... KÖNNEN, aber sind damit ebenfalls nicht durchgekommen und siehe da schwubs bietet die Bahn nun selbst Busfahrten an...
Deutschland ist ja bekannt sich überall dagegen zu stellen. In Amerika funktioniert dieses System wunderbar und ich bin davon überzeugt, dass sich die Taxigesellschaften irgendwann beugen und gut ist.
Hoffe das Uber das irgenwie noch umdrehen kann... Dies ist meine Meinung....
Gruß digi
also ich kanns schon ein Stück weit verstehen. Glaube kaum dass die Taxifahrer reich werden mit dem Verdienst. Autofahren ist teuer und Lohnnebenkosten müssen ja auch bezahlt werden.
Wie bereits gesagt in USA ist die Situation anders, weil die Taxis echt mies sind.
In meinen Augen sollte UBER in Deutschland den Fahrern mit Personenbeförderungsschein eine Plattform bieten! Da wäre trotzdem noch was gespart, die App ist gut, man spart sich teures Equipment in den Autos (!!) kann normale Wagen benutzen und besser wieder abstossen.
Der goldene Weg der Mitte
Ich würde auch sagen Uber wollte zu viel zu schnell.