Politik 7

Abgas-Skandal: EU moniert fehlende interne Zusammenarbeit

Das Parlament kritisiert die Kommission

MOTOR-TALK

verfasst am Wed Sep 14 12:53:00 CEST 2016

Ein U-Ausschuss soll den Abgas-Skandal für das EU-Parlament aufklären. In einem Bericht an die Abgeordneten bemängelt das Gremium den Zugang zu relevanten Unterlagen.

Untersuchung auf europäischer Ebene: Ein Ausschuss soll die Hintergründe der Abgas-Affäre für das EU-Parlament beleuchten
Quelle: picture alliance / dpa

Strassburg - Der Untersuchungsausschuss des Europaparlaments zum Abgas-Skandal verlangt eine bessere Zusammenarbeit von der EU-Kommission. In seinem Zwischenbericht fordert der Ausschuss unter anderem eine "zügigere Bereitstellung der angeforderten Unterlagen". Die Abgeordneten nahmen den Bericht am Dienstag in Straßburg an, wie das Parlament mitteilte. Darin heißt es, die Kommission solle für "sofortige Hilfe und umfassende Transparenz" sorgen. Noch immer warte der Ausschuss auf Dokumente. Auch die Staaten sollten der EU-Kommission ihre Unterlagen schneller bereitstellen.

Die Zusammenarbeit der Parlamentarier mit der EU-Kommission habe sich seit dem Sommer verbessert, sagte der liberale Niederländer Gerben-Jan Gerbrandy, Mitglied im Ausschuss. Die weiteren Ermittlungen sollten sich auf die nationalen Behörden konzentrieren, deren Rolle noch nicht ausreichend beleuchtet worden sei.

Amerikanische Behörden hatten im vergangenen Jahr den Einsatz betrügerischer Software zur Manipulation von Abgas-Werten bei Volkswagen aufgedeckt. Der Ausschuss soll seit März unter anderem untersuchen, ob die EU-Kommission oder nationale Beamte von dem Betrug wussten. Dazu hat er bisher 37 Experten angehört und eine Studie in Auftrag gegeben. Zehn Sitzungen folgen bis zum Frühjahr 2017 - dann soll der Abschlussbericht veröffentlicht werden.

Weitere MOTOR-TALK-News findet Ihr in unserer übersichtlichen 7-Tage-Ansicht

 

 

Quelle: dpa