Autofahrer klagt gegen Bielefelds Millionen-Blitzer
Deutschlands bekanntester Blitzer darf bleiben
Deutschlands berühmtester Blitzer steht am Bielefelder Berg. Ein Autofahrer klagte gegen das dort gültige Tempolimit. Heute geht der Prozess in die zweite Runde.
Quelle: dpa/Picture Alliance
Minden – Ob es Bielefeld gibt oder nicht, sei mal dahingestellt. Dass es bei Bielefeld auf der A2 eine sehr erfolgreiche Radarfalle gibt, erfahren rund 400 Autofahrer am Tag, die dort geblitzt werden. Die Radaranlage am Bielefelder Berg gilt als lukrativster Blitzer Deutschlands. Sie hat der Stadt Bielefeld seit ihrer Inbetriebnahme 2008 mehr als 55 Millionen Euro eingebracht, allein 2016 waren es mehr als sechs Millionen Euro.
Gegen das auf dem dortigen Autobahn-Abschnitt gültige Tempolimit von 100 Kilometern pro Stunde hat nun ein Autofahrer geklagt. Er hält den Blitzer für nicht gerechtfertigt. Sein Anwalt beanstandet die Berechnungen der Bezirksregierung als fehlerhaft und will für das Verfahren vor dem Mindener Verwaltungsgericht einen Sachverständigen hinzuziehen.
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Berechtigtes Tempolimit?
Auf deutschen Autobahnen dürfe so schnell gefahren werden, wie es die Straße und die Witterung erlauben, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ aus der der Klageschrift. Eine Ausnahme müsse begründet sein. Auf der dreispurigen Autobahn gebe es jedoch keine Unfallhäufung.
Anfang April 2016 war der erste Verhandlungstag, jetzt geht es weiter. Nun, nach sieben Monaten, geht es weiter. Der zuständige Richter wollte ohne genauere Informationen nicht darüber entscheiden, wie gefährlich die A2 an dieser Stelle tatsächlich ist. (Az.: 2 K 867/15)
Das Tempolimit hatte die Bezirksregierung eingerichtet, weil die Stelle gleichzeitig kurvig ist und ein starkes Gefälle aufweist, und außerdem sehr stark befahren ist. Es besteht bereits seit 30 Jahren. Für den Prozess hat die Behörde nun Unterlagen vorgelegt, die das untermauern sollen.
Richter Kaiser folgte am Nachmittag dieser Argumentation. Er führt in seiner Urteilsbegründung gleich mehrere Gefahren an, die aus seiner Sicht das Tempolimit angemessen erscheinen lassen: Die Strecke sei kurvenreich und damit schlecht einsehbar. Ein weiteres Risiko berge die abschüssige Fahrbahn. Die Straßenplaner des Landes gehen davon aus, dass es dort ein Gefälle von bis zu 4 Prozent gibt. Außerdem sei viel los auf der A2 in Ostwestfalen.
All das ist aus Sicht des Richters von Fachleuten der Straßenverkehrsbehörde in Nordrhein-Westfalen gut genug begründet und ausreichend, um festzustellen: Die Strecke ist zu gefährlich, um Geschwindigkeiten jenseits von 100 Kilometern pro Stunde zuzulassen.
Das Urteil dürfte nicht nur das Land, sondern auch den Kämmerer von Bielefeld freuen. Zumindest vorerst. Denn Anwalt Böger will eine Berufung prüfen. Er ist weiter der Überzeugung, dass die Autofahrer ihr Tempo zu Unrecht drosseln müssen, weil die Risikoberechnungen zu streng sind. "Es reicht, dass es dort sicher ist und muss nicht doppelt sicher sein", sagt er.
Quelle: dpa; sz
Der Ordnung halber sei angemerkt, dass die Strecke dort, wo die Blitzer installiert sind, keine Steigung aufweist, sondern ein Gefälle (bis zu 4%)!
Vermutlich hat der Autor in die falsche Richtung geschaut ... 😉
Gruß
Der Chaosmanager
Mit was für einen Schwachsinn manche die Gerichte belasten...
Das Tempolimit ist da. Da hält man sich entweder dran, oder man muss damit rechnen in irgendeiner Art und Weise sanktioniert zu werden. Wo ist das Problem?
Und ja, ich kann den Raser sogar verstehen, wenn es ihm schwer fällt vom Gas zu gehen. Die Autobahn 2 ist sonst ohne Limit, und dann kommt man nach Bielefeld und plötzlich ist da nur 100 erlaubt. Da muss man einfach auch mal die Bremse treten.
Zumal es sogar Schilder gibt, die einem vor der Radarfalle warnen...
Die Leute müssen alle mal etwas mehr chillen.
Wird höchste Zeit für ein generelles Tempolimit von 100km/h auf der Autobahn.
80km/h Landstraßen und 30km/h Innerorts.
Dafür viel mehr Blitzer aufstellen (wie zB in Schweden) in Verbindung mit einkommenabhänigen empfindlichen Strafen!
Leute die bewusst die Tempolimits überschreiten (alles 20 km/h zu schnell) sollten lebenslanges Fahrverbot erhalten!
Nix Schwachsinn. Erst tönen die Gutmenschen hier immer rum, dass man sich nicht beschweren soll, wenn man geblitzt wird, weil ja alles beschildert ist. Man kann ja gegen das Limit an sich vorgehen. Und wenn genau das mal einer macht, ist es auch wieder nicht richtig.
Ich finde es super, dass das mal endlich verhandelt wird. Das Tempolimit an dieser Stelle ist kompletter Humbug. Die Stadt muss im Verfahren nun begründen, warum ihrer Meinung nach 100 dort gerechtfertigt sind.
Und das mit dem Gefälle ist ein Witz, denn der Blitzer steht im "Tal", also da wo es völlig eben ist. Die Fahrbahn ist dreispurig, der Asphalt ist super, und man kann sehr weit sehen, es ist alles ziemlich gerade.
Lange Rede kurzer Sinn, find ich klasse! Egal ob er damit durchkommt oder nicht.
Ich musste schmunzeln. Netter Trollversuch ^^
Genau lasst uns alle nur noch mehr durch die Gegend kriechen.
Die Unfähigkeit mancher Autofahrer wird auch mit deinem superschlauen Vorschlag nicht verbessert.....
Das finde ich eindeutig zu lasch...Tempolimit, 80km/h auf AB, 60km/h auf Landstrassen und Schrittempo (10km/h) innerorts - alles mit Kameras überwachen und Leute, die bewusst die Tempolimits überschreiten (alles 10km/h zu schnell) erhalten lebenslange Haft....
Das darf gar nicht durchgehen sonst würde sicherlich ein Klagewelle losgetreten.
Du bist im falschen Forum, Junge.
Hier geht es weiter.
Ich hoffe das Du dann, tempolimitgehorchend, an einem heissen Sommertag hinter einem ukrainischen Schweinetransporter fährst der leichtes Heizöl verbrennt 😊
hat was, wenn man dann Eier einkauft und nach Hause fährt kann man dort direkt das Hähnchen braten
Von dem Ausdruck an sich halte ich zwar nicht viel, bin aber absolut deiner Meinung!
Bei allen Blitzern, egal wo, fehlt die vielgerühmte parlamentarische Kontrolle.
Über Standorte entscheiden nur Behörden, ohne sich rechtfertigen zu müssen warum.
Die einzige Vorgabe- scheint die zu sein, die eingeplanten Gelder "einzuspielen"...
Ich bin überzeugt, dass die Politik hier eingreifen könnte, wenn sie wollte. Tut sie aber nicht, weil sie auch auf die Einnahmen irgendwo angewiesen ist. Wobei ich mich ungerne wiederhole - ob die Blitzen berechtigt oder nicht aufgestellt wurden: Entweder man hält sich ans Tempolimit und es passiert nix, oder man muss damit rechnen sanktioniert zu werden. Und eben nicht nur an Gefahrenstellen, sondern ganz generell.