Stuttgart will 2019 Diesel-Fahrverbote verhängen
Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab 2019
Stuttgart wird ab 2019 Fahrverbote verhängen. Zunächst will die Stadt Euro-4-Diesel aus weiten Teilen der Innenstadt verbannen. Euro-5-Diesel könnten folgen.
Stuttgart - Zehntausende Bürger müssen sich auf großflächige Fahrverbote für ältere Dieselautos ab 2019 in Stuttgart einstellen. Die Landesregierung will dann Verbote für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und darunter verhängen. Das konkrete Datum ist noch unklar. Ob später auch Dieselautos mit Euro 5 betroffen sind, hängt von der Wirkung des geplanten Gesamtpakets zur Luftreinhaltung ab, das die grün-schwarze Koalition bis zur Sommerpause eintüten will.
Fahrverbote gibt es bislang erst auf zwei stark befahrenen Straßenabschnitten im Hamburger Stadtteil Altona. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, es gebe noch eine Reihe offener Fragen. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz erklärte, dazu gehöre das exakte Gebiet, in dem die Verbote gelten sollen. Klar ist aber, dass weite Teile der Innenstadt erfasst sein werden. Welche Ausnahmen es geben soll, ist ebenfalls noch offen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote in Stuttgart zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Seitdem galt es in der grün-schwarzen Koalition als schwierig bis unmöglich, in Stuttgart noch um sie herumzukommen. Stuttgart kämpft seit langem gegen hohe Stickoxidwerte. Wesentliche Verursacher dieser Luftverschmutzungen sind Dieselfahrzeuge.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will das Land zur Durchsetzung von Diesel-Fahrverboten in Stuttgart zwingen. Sie stellte vor längerer Zeit einen Antrag auf Zwangsvollstreckung. Dazu steht am Donnerstag ein nicht-öffentlicher Erörterungstermin am Verwaltungsgericht in Stuttgart an. Dann wird es vor Gericht noch einmal um einen verwandten Sachverhalt gehen: den juristischen Streit um punktuelle Fahrverbote wegen zu hoher Feinstaubwerte am Stuttgarter Neckartor.
Dabei geht es um die Einhaltung eines Vergleichs, den das Land 2016 mit zwei Anwohnern geschlossen hat. Es ist dadurch verpflichtet, den Verkehr am Neckartor an Tagen mit hoher Luftbelastung zu reduzieren.
Quelle: dpa
Toll, dann wird tatsächlich die zweite STraße "gespeert". Was sicher ganz dolle überwacht wird.
Vielleich können die sich die alten "Kennzeichenleser" aus Hessen besorgen, damit ist über das KBA ein Abgleich der Emissionsklasse möglich. Hilft automatisiert Einnahmen zu generieren.
BW besitzt Kennzeichen Scanner. Ob die aber eingesetzt werden, also überhaupt ist mir nicht bekannt.
Der Abhleich mti dem Daten vom KBA würde ich auch machen. Das ist wie Gelddrucken. Geht dazu noch alles Automatisch.
Grüne 🙄
Mehr bedarf es nicht zu sagen.
Schuld sind Dieselfahrzeuge???
die haben in Stuttgart eine Riesenbaustelle wegen dem neuen Bahnhof....sollen die da mal die Feinstaubquelle suchen.....den Rest erledigen die unmengen an Baustellenfahrzeuge...
einfach nur lachhaft !!
genauso wie Hamburg mit der Dreckschleuder Hamburger Hafen....
da laufen jeden Tag zig hundert Schiffe aus die die Luft verpesten,aber die schlimmen ,schlimmen Dieselautos bekommen Fahrverbote !!!
einfach nur lachhaft !!!