Dobrindt fordert von Ländern baurechtliche Maßnahmen
Dobrindt will Sanierung von Brücken vorantreiben
1,5 Milliarden Euro liegen Verkehrsminister Dobrindt zufolge für Brückensanierungsarbeiten bereit. Sein Appell gilt den Ländern, Baurechte zu erteilen um Gelder zügig abzurufen.
Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Länder aufgefordert, zügig die baurechtlichen Voraussetzungen für notwendige Brückensanierungen zu schaffen. "Jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, die Baurecht erhält, werden wir finanzieren", kündigte Dobrindt in der "Passauer Neuen Presse" (Samstag) an. "Ich fordere die Länder auf, schnellstmöglich für Baurecht zu sorgen."
"Sonderprogramm Brückenfinanzierung"
Das Geld für Sanierung oder Neubau der Brücken kommt aus dem "Sonderprogramm Brückenmodernisierung" des Bundesverkehrsministeriums, das bis 2018 ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro umfasst. Bei kleineren Reparaturen für weniger als fünf Millionen Euro ist demnach kein Baurecht erforderlich.
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) begrüßte die Ankündigung: "Gut, dass der Bundesverkehrsminister den Schuss beim Thema Brückensanierung anscheinend endlich gehört hat. Wir sind längst mit Volldampf dabei, unsere Brücken zu erneuern." Beim Geld werde man Dobrindt beim Wort nehmen. In NRW seien zurzeit Brückenerneuerungen für 800 Millionen Euro in der Planung.
Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern sprach von einem "Fehler im System". Eine strukturelle Unterfinanzierung, der man mit Sonderprogrammen begegne, führe häufig zu Planungsverzug.
Quelle: DPA
Das Problem liegt auch bei der Bahn.
http://www.zeit.de/2010/33/Bahn-Studie
Ist genauso aktuell wie vor 5 Jahren.
Die Antwort des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Zusammenhang einfach ein Witz... 🙄
1,5 Mrd. bis 2018, macht 500 Mio. pro Jahr. Ist das ein Witz?
Aufgrund europaweiter Ausschreibungen wird die Brückenreparatur bzw. -neubau nochmal erheblich verlängert. Das geht alles nicht von heute auf morgen.
Aber das weiß man doch nicht erst seit heute. Man hat dieses Thema seit 25 Jahren komplett ignoriert und nur im Osten gebaut, was der Soli hergab. Dabei sollte doch angeblich das Geld dahin fließen, wo es benötigt wird. Politiker-Sprüche eben!
Völliger Blödsinn, es gab zwar ein paar Autobahn-Neustrecken aber der Rest ist noch tiefste Zone. Ich kann dir gerne mal ein Dashcam Video aus meiner Stadt (230.000 Einwohner) schicken. Nur wirst du da nichts erkennen, weil das Ding nur am wackeln ist. Zum anderen: Den Soli bezahlen ALLE, und zwar auch Ostdeutsche. Mittlerweile wird das Geld auch schon lange deutschlandweit verteilt.
Der Erste Teil stimmt, seit 20-30 Jahren wird die Substanz aufgebraucht.
Die jetzt gefundenen Brücken, die für den LKW-Verkehr gesperrt werden sind aus den 1960/70er Jahren und waren teils für 20-25% der heutigen Verkehrsbelastung geplant. Da wundern sich die zuständigen Stellen jetzt, dass die nach 40-50 Jahren den Belastungen nicht mehr standhalten?
Das wäre zum totlachen, wenn es nicht so traurig wäre. Die neue Rheinquerung soll nun 2023 fertig sein, wo fährt dann der Verkehr in den nächsten fast 10 Jahren? Über andere Brücken die dann auch schneller baufällig werden, weil die genauso uralt sind und nicht dafür ausgelegt sind.