Schäuble: Nur begrenzte Anreize für E-Autos

E-Auto-Förderung nur über Klimafonds

verfasst am Thu Mar 24 07:23:35 CET 2016

Finanzminister Wolfgang Schäuble möchte keine großen E-Auto-Prämien. Bei der Vorlage der Haushalts-Eckwerte für 2017 hielt der Minister die Erwartungen klein.

Laut Finanzminister Wolfgang Schäuble soll es keine intensiven finanziellen E-Auto-Anreize geben
Quelle: dpa/Picture Alliance

Berlin - Die Bundesregierung will Elektro-Autos in Deutschland nach Darstellung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) möglicherweise auch mit einem "begrenzten Anreiz" fördern. Es sei aber nicht so eine Größenordnung zu erwarten, wie im Zusammenhang mit einer möglichen Kaufprämie zuletzt spekuliert worden sei. Das machte Schäuble am Mittwoch in Berlin bei der Vorlage der Haushalts-Eckwerte für 2017 und den Finanzplan bis 2020 klar.

Ein starkes Element für den geplanten Ausbau der Elektro-Mobilität werde die Infrastruktur samt Ladestationen sein. Die Förderung könne im Wesentlichen über den Energie- und Klimafonds abgewickelt werden, der mit jährlich drei Milliarden Euro die Energiewende beschleunigen soll. Dies werde keine Auswirkungen auf die Haushalts-Eckwerte haben.

Er sei sich mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) "ziemlich einig" darüber, dass man eine Lösung finden werde. Diese werde aber nicht alle Erwartungen der Automobilindustrie erfüllen. Der Bund werde sich aber beteiligen. Vor wenigen Tagen hatten Wissenschaftler der Universität Braunschweig herausgefunden, dass eine Kaufprämie für E-Autos wahrscheinlich nicht zielführend ist.

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