Editorial 18

Alexander Dobrindts Quickborner Rede

Ein kommender Klassiker

Björn Tolksdorf

verfasst am Wed Oct 01 17:08:23 CEST 2014

Der Start des A7-Ausbaus in Quickborn: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erklärt ein neues Finanzierungsmodell - und sagt einen Satz mit Kultpotenzial.

Los geht's: Alexander Dobrindt eröffnet mit Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (r.) und dem Hamburger Senator Frank Horch (l.) des Ausbau der A7. Eine Bewerbung auf bleibenden Wert gab vor allem DObrindts Rede ab
Quelle: dpa/Picture Alliance

Quickborn – Am Montag gab Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt offiziell den Startschuss für den Ausbau der Autobahn A7 zwischen Hamburg und dem Bordesholmer Dreieck. Für rund 1,6 Milliarden Euro wird die Autobahn in den nächsten Jahren saniert.

"Die A 7 ist die wichtigste Nord-Süd-Verbindung zwischen Skandinavien und Mitteleuropa“, freute sich der Minister. Noch viel wichtiger war dem Minister aber: Erst zum zweiten Mal wird bei der A7 ein öffentlicher Verkehrsweg mit privaten Geldern finanziert. Investoren beteiligen sich an der Finanzierung und erhalten dafür später Einnahmen aus fälligen Mautzahlungen.

Start des Ausbaus der A7: "Substantivische Wortgirlanden" (NDR) folgten der Enthüllung des Bauschilds
Quelle: dpa/Picture Alliance
Die Vergütung richtet sich danach, wie gut die Straße der Allgemeinheit zur Verfügung steht. Fallen etwa bei Bauarbeiten Spuren weg, kürzt der Staat seine Zahlungen.

Public Private Partnership nennt sich dies, zu Deutsch: Öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP). Und es ist für den angespannten Haushalt des Verkehrsministers sicher ein segensreiches Konzept, aber auch ein sehr kompliziertes.

Ein Satz für die Ewigkeit

Sehr kompliziert fiel auch Dobrindts Rede aus. Was als Werbung für ÖPP-Autobahnbau gedacht war, bewirbt sich nun um einen Platz unter den kultigsten Politiker-Reden aller Zeiten. Alexander Dobrindt unternahm den mutigen Versuch, die ÖPP in einem Satz zu erklären:

Zitat:

Original gesagt von Alexander Dobrindt

"Aber das noch Bedeutendere ist, dass wir zum allerersten Mal privates Geld aus institutionellen Anlegern hereingenommen wird, dass wir zweitens ein Verfügbarkeitsmodell haben, das die Verfügbarkeit der Straße als zentrales Element nimmt und dafür sorgt, dass die Betreiber der Autobahn auch eine Vergütung nach der Verfügbarkeit der Autobahn bekommen und somit selber ein sehr hohes Interesses daran haben, dass es auch im Laufe der nächsten Jahre zu keinen Einschränkungen kommt und die Qualität sowohl beim Bau als auch dann beim Erhalt und Unterhalt der Straße sehr hoch ist."

Genau, das ist das Bedeutende. Leider aber wird sich die Nachwelt eher an den Satzbau erinnern als an die historische Vereinbarung. Nach Ansicht des NDR folgt Dobrindts Quickborner Rede in bester Tradition dem Transrapid-Klassiker seines Parteifreundes Edmund Stoiber. Beim NDR gibt es Dobrindts Rede auch als Tondokument. Wir finden ja auch ein bisschen: Der NDR sollte etwas mehr Respekt zeigen, wenn es um neue Finanzierungsformen für öffentliche Verkehrswege geht.

 

 

Quelle: NDR