Urteil: Frankfurt muss Diesel-Fahrverbote erlassen
Erst für Euro 4, danach für Euro 5
Frankfurt soll ein Fahrverbot für Diesel erlassen, um die Luftqualität zu verbessern. Das entschied das örtliche Verwaltungsgericht.
Quelle: dpa/Picture Alliance
Wiesbaden - Die Stadt Frankfurt muss ein Dieselfahrverbot für sauberere Luft einführen. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch nach einer mündlichen Verhandlung entschieden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten geklagt. Frankfurt ist die erste Stadt in Hessen mit einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge.
Der neue Luftreinhalteplan soll zum 1. Februar 2019 in Kraft treten. Danach müssen nach Informationen der "Hessenschau" Diesel mit der Euronorm 4 oder schlechter draußen bleiben, ebenso Benziner der Abgasnormen Euro 1 und 2. Ab September werde das Verbot auf Euro-5-Diesel ausgeweitet. Das Verbot betrifft demnach mehr als die Hälfte der in Frankfurt angemeldeten Diesel. In welcher Zone es gelten soll, ist bisher nicht bekannt.
Die Klage der DUH richtete sich gegen das Land, das für die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in den hessischen Städten verantwortlich ist. Die Pläne müssen dafür sorgen, dass die Stickoxidgrenzwerte auf Dauer und sicher eingehalten werden. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts für ein Dieselfahrverbot in Frankfurt muss das Land nun dafür sorgen, dass dieses auch umgesetzt wird. Dazu muss der Luftreinhalteplan für die Stadt entsprechend ergänzt werden.
Die Umwelthilfe hat insgesamt wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten in vier hessischen Städten geklagt. Neben Hessens größter Stadt Frankfurt sind das Darmstadt, Wiesbaden und Offenbach. Die Umwelthilfe hatte die Klage damit begründet, dass die Grenzwerte nur durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Dieselfahrzeuge eingehalten werden könnten.
Bundesweit gibt es bereits in Hamburg ein Dieselfahrverbot für ältere Dieselfahrverbote in zwei besonders betroffenen Straßen der Hansestadt. In Stuttgart sollen ab Jahresbeginn 2019 Fahrverbote ebenfalls für ältere Dieselfahrzeuge gelten. Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass Dieselfahrverbote in Städten grundsätzlich zulässig sind.
Quelle: dpa
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Mich würde mal Interessieren wie sich die Luftbelastung in Hamburg seit dem Fahrverbot verändert hat.
Da gibt es doch bestimmt schon Messergebnisse !?
Sollte sich da überhaupt nichts in die saubere Richtung getan haben stelle ich die Fahrverbote in Frage !
War nicht anderst zu erwarten. Die halbgaren Ankündigungen, in der Hoffnung wir kaufen jetzt ganz schnell neue Autos und das Problem ist weg, scheint wohl nicht ganz aufzugehen.
Dachte das ist für Politiker eh nicht bindend.
Ich rate der Landesregierung zu einem mit dem Land Bayern vergleichbaren Vorgehen.. also diesen Quatsch einfach zu ignorieren 😉
Selbst wenn in Hamburg nachgewiesen werden sollte, dass der ganze Blödsinn selbiges ist, wird dies nicht dazu führen, diesen wieder abzuschaffen 😤 Selbiges kann man an Flughäfen beobachten, wo seit langem (ca. 2007*) bekannt ist, dass die Vorschriften bzgl. Flüssigkeiten seit langem bekannt ist.. und geändert hat sich: genau, NICHTS!
*Quelle: u.a. https://www.tagesspiegel.de/.../1034076.html
Wohne im Speckgürtel Frankfurts und bin während meiner Lehre die 50km per Bahn gependelt. Je nach Dienststelle 11-12n/2 Stunden ausser Haus. Mal währe Auto praktischer gewesen, aber ich war ja noch zu jung, dann hatte ich den Schein, aber die Bahn war praktischer. Oder das kleinere Übel, wegen der Strauß.
Aber das macht man nicht zum Spaß!!! Das ist die oft geforderte Flexibilität des Arbeitnehmers. Ich hatte das Glück und arbeite seitdem in einer Wohnort nahen Dienststelle, wo man sich den Wohnraum auch leisten kann.
Zum Glück muss ich so selten in die Großstadt. Und wenn doch nimmt man halt das Strafticket entgegen. Den Preisvorteil bekommt man bei den Dieseln gar nicht über die Laufzeit aufgezehrt. Sollten die Strafen weitaus höher steigen, wird halt nur noch im Internet eingekauft. Simple Kosten/Nutzen-Rechnung
Ich wundere mich, dass dies noch jemanden ernsthaft wundert.
Die Autoindustrie fordert bestimmt bald Fahrverbote bis inklusive Euro 6c.
Natürlich nur der Gesundheit zu Liebe und dem Schutz der Umwelt.
Würde mich gar nicht wundern, wenn das hier bei uns dann nächstes Jahr wirklich ein Thema wäre 😉
Hallo,
ich habe aktuell das Gefühl dass wir als Autofahrer vor der Automobilindustrie kleinbeigeben.
Die Politik und Automobilindustrie hat uns doch seit Jahren vorgegaukelt wenn wir einen Diesel kaufen wird es Steuerlich günstig auch auch der Diesel ist steuerlich begünstigt. Und nun nach schon 5 Jahren stellen wir fest wir dass von der Industrie und Politik kein Rueckhalt vorhanden ist wenn wir als einfacher Autofahrer die Zeche für diesen Schwindel bezahlen müssen. Ich kann mir nicht alle 5 Jahre ein neues Fahrzeug leisten wenn dann in 5 Jahren ein CO2 Skandal kommt wegen dem Klimaschutz und der Diesel umgerüstet ist kann ich meinen Benziner verschrotten. Wenn man auf dem Land lebt und die Arbeit in der Stadt hat muss man wohl ab sofort alle 5 Jahre ein neues Auto kaufen weil das 5 Jahre alte Auto nicht mehr der Norm entspricht. So kann man natürlich auch die Automobilwirtschaft ankurbeln Oder ?
Gruss
WSCHUBI
DUH sind echt die Allerletzen
Bazi,
ich würde die Tatsache, dass sich nichts ändert dann eher auf die lasche Auslegung und Überwachung schieben.
Wenn im Stadtgebiet flächig Diesel bis EU5 ausgeschlossen würden und das dann auch noch kontrolliert würde - dann - ja dann wäre die Wahrscheinlichkeit vorhanden, dass sich tatsächlich was ändert.
Aber so.
GATR,
keiner verbietet Autofahren, oder?
nur die gesundheitsgefährdende Nutzung von Dieselfahrzeugen ohne ausreichende Abgasreinigung.
Du musst nicht laufen, nimm einen Benziner, EU6d-Diesel oder LPG oder CNG.
Du siehst - es gibt viele Möglichkeiten.
Gruß
SchwarzerLeon