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VW-Käuferklagen wegen Abgasmanipulation gehen in zweite Runde

Erstes Berufungsverfahren läuft Anfang November

MOTOR-TALK

verfasst am Sun Oct 16 15:00:07 CEST 2016

Das erste Verfahren eines VW-Käufers wegen Rückabwicklung des Kaufvertrages für seinen Passat geht in die nächst höhere Instanz. Da die erstinstanzlichen Entscheidungen der Gerichte uneinheitlich sind, wird nun mit grundsätzlicheren Urteilen gerechnet.

Abgastest: Bis Herbst 2017 will VW mit den Umrüstungen durch sein
Quelle: dpa/picture alliance

Celle - Anfang November gehen die Klagen von Autokäufern gegen den Autobauer Volkswagen und seine Händler in die nächste Instanz. Das Oberlandesgericht Celle verhandelt am 7. November im Berufungsverfahren die Klage eines Passat-Käufers zur Rückabwicklung des Kaufvertrages von 2013. Der hatte wegen der Software-Manipulation von Abgastests durch VW geklagt. Nach Angaben eines VW-Sprechers vom Freitagabend ist es das bisher erste Verfahren, für das in zweiter Instanz ein Verhandlungstermin angesetzt ist. Der Kläger bekam vom Landgericht Lüneburg im Wesentlichen Recht. Das beklagte Autohaus hatte die Rücknahme des Fahrzeugs abgelehnt.

Volkswagen sieht keinen Anhaltspunkt für einen durch die Abgas-Betrügereien entstandenen Schaden an den betroffenen Autos und will bei entsprechenden Entscheidungen jeweils in Berufung gehen. Bei vielen Landgerichten in Deutschland laufen derzeit Klagen von Käufern auf Rückabwicklung und Schadenersatz, zur genauen Zahl will sich der Konzern nicht äußern. Gemessen an den in Deutschland rund 2,5 Millionen betroffenen Diesel-Motoren ist sie aber gering.

Die erstinstanzlichen Entscheidungen der Gerichte sind uneinheitlich, daher wird mit grundsätzlicheren Urteilen in höheren Instanzen gerechnet. Knackpunkt könnte werden, wie lang die Umrüstung der betroffenen Fahrzeuge noch dauert und welche Zeiträume den Kunden für die Nachbesserung aus Sicht der Gerichte zugemutet werden kann. Ursprünglich wollte VW mit der Umrüstung der 8,5 Millionen in Europa betroffenen Diesel Ende dieses Jahres durch sein, nach derzeitigem Stand peilt man in Wolfsburg aber nun den Herbst 2017 an. Bislang hat VW für rund 60 Prozent der Fahrzeuge die Freigaben zur Umrüstung durch das zuständige Kraftfahrtbundesamt (KBA) und will allen betroffenen VW-Besitzern bis Ende des Jahres Lösungen anbieten.

 

Quelle: dpa