Baden-Württemberg streicht Pilotprojekt für generelles Tempolimit
Es bleibt bei freier Fahrt auf A 81 und A 96
Doch kein generelles Tempolimit von 120 km/h in Baden-Württemberg: Die Landesregierung rudert nach einem Gutachten zurück und streicht das umstrittene Pilotprojekt.
Quelle: dpa/Picture Alliance
Stuttgart - Viel Lärm um nichts? Das Bundesland Baden-Württemberg wagte Ende 2015 einen viel diskutierten Vorstoß. Auf der A 81 zwischen Kreuz Hegau und Bad Dürrheim („Bodensee-Autobahn“) und auf der A 96 zwischen Wangen und Aitrach wollte die Landesregierung ein generelles Tempolimit von 120 km/h testen.
Die grüne Landesregierung wollte testen, ob sich ein generelles Tempolimit auf die Unfallhäufigkeit und die Schwere von Unfällen auswirkt. Und zog sich damit bundesweit Kritik zu. Denn nicht nur ist freie Fahrt auf deutschen Autobahnen für viele Deutsche ein gefühltes Grundrecht. Die Bundesregierung sah auch rechtliche Probleme.
Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen dürfe nur der Bundesverkehrsminister mit Zustimmung des Bundesrates erteilen, teilte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt seinerzeit mit. Als Bundesland dürfe Baden-Württemberg nur punktuelle Tempolimits erlassen.
Anscheinend hatte Dobrindt recht, denn das Bundesland rudert nun zurück. Der Landesverkehrsminister Winfried Hermann gibt laut Medienberichten das Pilotprojekt auf. Freie Fahrt auf den Autobahnen 81 und 96 bleibt damit gewährleistet. Ein Rechtsgutachten hatte dem Vorhaben wenig Chancen gegeben und die Rechtsbedenken der Bundesregierung geteilt. „Unter diesen Umständen muss ich mich vom Modellversuch verabschieden“, sagte Winfried Hermann zur „Schwäbischen Zeitung“.
Quelle: dpa; schwäbische Zeitung
richtig so....obwohl es durchaus lohnenswert gewesen wäre, die Statistik zu sehen...
Gruß Wensi
Nein, wäre es nicht. Es ist nämlich kein Zufall, dass genau die zwei verbliebenen Autobahnen, die noch ohne Tempolimit an die Schweiz angrenzen ausgewählt wurden und zwar genau auf den letzten Abschnitten vor der Grenze.
Hier kommt es immer wieder mit Schweizern, die endlich mal die Karre ausfahren wollen, zu Problemen. Rein verkehrstechnisch macht ansonsten in fast ganz Deutschland ein TL nirgends weniger Sinn als dort.
Falls wider Erwarten die Landesregierung das mit den Schweizern nicht bedacht haben sollte, dann war der Plan von vornherein einfach nur unfassbar blöd aber für so blöd halte ich die nicht.
Ausländer, vor allem Schweizer, zu diskriminieren geht nun mal gar nicht und so hat man eben die Verkehrssicherheit vorgeschoben. Macht sich eh immer gut. Wobei... vielleicht hat man sich da wegen der bekloppt fahrenden Schweizer auf diesen Strecken einen besonders deutlichen Effekt versprochen, der dann hinterher ohne Verweis auf diese politisch "verwertet" werden kann.
Wie dem auch sei: Ging zu Recht in die Hose.
@ Wensi
Deutschland ist voll solcher schwachsinniger Gutachten, auf der A3 sind solche Untersuchungen bereits vor 20 Jahren gemacht worden (Rheinland Pfalz), und auf der A61 sind in Rheinland Pfalz alle Strecken begrenzt, obwohl das offensichtlich nichts gebracht hat. Pennende LKW Fahrer und hinter dem Lenker sterbende Autofahrer peppen auch die schönste Lügenstatistiken über angeblich rasende Autofahrer nicht auf. Auf der A61, da war der Herr Dobrindt wohl noch nie, ist wohl zu weit von Niederbayern, da sollte er mal aktiv werden gegen den Begrenzungsschwachsinn stammend aus der Zeit des dicken Elektrikers der SPD.
Das ist eine sehr gute Nachricht!
richtig so. kein bescheurtes tempolimit.
problem sind am wochenende die schweizer. versammeln sich bei der deutschen grenze , um auf der AB "rennen" zu fahren.
sehr gut. Endlich wird den grünen Idiotien auf der Autobahn auch mal Einhalt geboten. Eine Autobahn ist keine Wohnstraße, sondern ihrem Zweck nach eine Überlandstraße für schnelles Vorwärtskommen.
Ich wünschte bei uns in Österreich würde man auch so vorgehen. Da haben uns die Grünen mittlerweile Tempo 80 auf der Salzburger A1 und Tempo 100 im gesamten Inntal eingebrockt. Da verliert eine Autobahn völlig ihren Sinn.
Wenn ich hier in der Ecke (Süddeutschland) einen Schweizer auf der BAB sehe, dann ist der pauschal zu schnell unterwegs. Und oft genug nicht nur das - rechts überholen, Nötigung beim Einscheren und mit 150+Anhänger sind auch an der Tagesordnung. Ich glaube, die toben sich hier so richtig aus, weil sie in der Heimat sofort den Lappen, Auto und Haus los wären.
Aber hier übertreiben es viele ein wenig - und haben leider nichts zu befürchten.
eingesehen hat es dieser Landesverkehrsminister zwar nicht - war aber ja auch nicht zu erwarten. Aber die Hauptsache ist, wir bleiben von seinen Plänen verschont
Seltsam das Ich nur selten erlebe das sich Schweizer auf der A96 danebenbenehmen, zumindest nicht häufiger als alle Anderen. Wobei die Zahl Derer die sehr schnell fahren oder riskant eh nicht hoch ist. Selbst die zuständige Autobahnpolizei sieht keinen Handlungsbedarf, Die sehen das Problem bei den LKW und da gibt es schon ein Limit.
Und gegen Ignoranten hilft auch kein Limit, zb wenn man massig Autos überholt die um die 130 fahren und beim Herfaztunnel ziehen Die ungerührt mit unveränderter Geschwindigkeit an Allen die sie überholt hatten wieder vorbei, dort ist erst 120 und dann ab kurz vor dem Tunnel 100. Und solche Fahrer die ungerührt egal was kommt stur ihre Geschwindigkeit durchziehen halte Ich für das größere Problem als Die die mal 2xx fahren wenn es mal möglich ist.
Möglicherweise sind das aber auch nur Deutsche, die hier leben und arbeiten und sich mit dem doch eher höheren Einkommen ein nettes Fahrzeug leisten 😉
Merke: nicht jeder mit CH Schild ist auch ein Schweizer. Grad am Wochenende würde ich sogar behaupten, sind die meisten der CH-Autos eher Undercover Deutsche, die Familie o.ä. besuchen.
Ich bin regelmäßig auf der A81 zwischen Stuttgart und der Schweiz unterwegs. Rasende Schweizer sind mir selten begegnet. Vielmehr stören sie durch ihr notorisches Linksfahren.
Kann ich für die A96 bestätigen. Ohne Lichthupe kann man vielen Schweizern kilometerlang hinterherfahren auch wenn rechts 500 m Platz zum nächsten Fahrzeug sind. 😉
Ich bin zwar nicht oft auf genau dieser Strecke unterwegs, aber wenn doch, begegnet mir mind. ein schweizer Raser. 😕
wie schon geschrieben wurde ist nicht in jedem auto mit CH schild
auch ein schweizer hinterm steuer, ich hatte es eine zeitlang auch
genossen sonntags morgens um 4 nach S und zurück zu fahren
linksfahrer und die beschriebenen immer 130 fahrer finde ich auch
ungleich schlimmer, als einen flotter flitzer
es gibt sicher schweizer die sich rennen liefern, aber mindestens genauso schlimm
sind die, die geschwindigkeiten über 150 überhaupt nicht einschätzen können
und harscharf auf die linke spur vorziehen, durch die permanente schleichfahrt in der CH
wo selbst bei erlaubten 100 und 90 auf dem tacho bei einem blitzer noch bremsorgien
stattfinden, ist das auch nur verständlich, aber die schweizer beschneiden sich da immer
selber, wollen es also genauso haben, man kann mit "angst machen" hier jede abstimmung
gewinnen