Uber legt Widerspruch gegen gerichtliches Verbot ein
Fahrdienst wehrt sich gegen einstweilige Verfügung
Am Dienstag hat das Landgericht Frankfurt den Fahrdienst Uber gestoppt. Noch am selben Tag legte das Unternehmen Widerspruch ein.
Quelle: picture alliance / dpa
Berlin/Frankfurt - Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber hat Widerspruch gegen das gerichtliche Verbot seiner Dienste in Deutschland eingelegt. Das teilte das Landgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Gleichzeitig habe das US-Unternehmen beantragt, dass die einstweilige Verfügung gegen Uber bis zur Verhandlung ausgesetzt wird, berichtete Gerichtssprecher Arne Hasse. Der Widerspruch sei bereits am Dienstag eingegangen. Man werde nun einen Termin für eine mündliche Verhandlung innerhalb der nächsten Wochen festlegen.
Das Landgericht hatte Uber die Vermittlung von Fahrten ohne behördliche Zulassung bundesweit untersagt und mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro pro Fahrt gedroht. Beantragt wurde die einstweilige Verfügung von der Taxi Deutschland Servicegesellschaft. Die Genossenschaft kritisiert unter anderem, dass Uber Fahrgäste mit privaten Fahrern zusammenbringe, die nicht die üblichen Auflagen des Taxigewerbes erfüllten.
Weder die Fahrer noch die Fahrzeuge erfüllen die gesetzl. Auflagen und Bestimmungen. Von daher gehört Uber, auch in Zukunft, ohne Wenn und Aber, vom Wettbewerb ausgeschlossen.
Moin,
was macht dieser Verein denn?
- Es ist doch in der Praxis so, als wenn ich einen Bekannten anrufe,
ob er mich mal von da nach dort fahren kann,
diesen Gefallen bezahle ich natürlich!
- Und das Fahrzeug ist natürlich nach allen gesetzlichen Vorschriften zugelassen,
versichert, auch automatisch für Mitfahrer,
hat Tüv und Co. ,
dass ist alles legal, und kann man nicht verbieten.
Somit wird sich diese Möglichkeit durchsetzen, und auch das normale Taxi
wieder gerufen, da wieder erschwinglich!
Wenn ich diesen Taxischwachsinn vorm Flughafen sehe, stundenlanges warten,
für eine Tour, aua, wenn sie dann losfahren, weil es Gäste gibt, muß man als Fluggast
auch noch warten, einer nach dem anderen darf einsteigen!
Ich habe da längst meine eigene Methode, ohne Wartezeit.
schönen Gruß
Dem primitiven Staat steht ein kreativer Markt gegenüber. Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.
Der einzelne Mensch habe Mut, sich seines Verstandes zu bedienen (Kant) und selbst zu entscheiden, ob er damit leben kann, dass der Versicherungsschutz nicht so umfassend wie bei Mitbewerbern ist und er trotzdem an sein Ziel kommt.
Früher gab es auch nicht in diesem Maße Versicherungen und ein Vollkasko-Alltag, und die Menschheit ist meines Wissens nach noch existent.
Bis im 19. Jahrhundert gab es übrigens in Deutschland auch keine Einkommenssteuer oder einen überbordenden Apparatschik, den man ständig anrufen und Verbote erbetteln muss, so wie es jetzt das Taxigewerbe tut.
Wer nicht mit Uber fahren will, weil er Angst hat, der kann doch weiterhin Taxi fahren.
Wieso alles ständig verbieten?
Und wenn die Leute mit Uber günstiger ankommen, wo ist das Problem?
Viel mehr Unfälle bauen normale Autofahrer auch nicht als Taxifahrer. Und echte Taxifahrer, die innerorts 140 fahren, um mehr Flughafengäste abzufischen, gibt's auch. Also... kann man keine Grenze ziehen. Ganz zu schweigen von Berliner Taxifahrern, denen man den Weg ansagen muss, weil die kürzer in der Stadt sind als man selbst (!).
cheerio
Nein, das ist das Fahrzeug und der Fahrer (für den kommerziellen Personentransport) eben nicht.
Mach Dich mal mit der Geschichte von Steuern und Abgaben in Deutschen Ländern vertraut.
Der Zehnt, ( = 10%ige Zwangsbgabe auf die Einnahme) wurde schon im 8 Jahrhundert eingeführt.
Die Einführung des Zehnts hatte einen Bürgerkrieg zur Folge, heutige Steuereinführungen oder -erhöhungen nimmt der degenerierte Deutsche einfach so hin.
Falls es den Gerichten nicht gelingen sollte, Uber an illegalem Betrieb zu hindern, werden es der Zoll, die Gewerbeaufsicht, die Ordnungsämter, die Sozialversicherungen und die Finanzbehörden erledigen, um die Fahrer samt Auto aus dem Verkehr zu ziehen.
Moin,
sabbeln bringt Spaß!
Wieso sind Deine Mitfahrer im Auto nicht versichert 😕
Frag doch mal Deinen Versicherungsexperten!
schönen Gruß
Falls es den Gerichten nicht gelingen sollte, Uber an illegalem Betrieb zu hindern, werden es der Zoll, die Gewerbeaufsicht, die Ordnungsämter, die Sozialversicherungen und die Finanzbehörden erledigen, um die Fahrer samt Auto aus dem Verkehr zu ziehen.
Moin,
jetzt wird mal richtig hart Gummi von der Felge geschleudert,
- der Zoll mit Gewerbe schafft Ordnung in Ämtern der sozialen Versicherungen der Finanzbehörden,
um aufzuräumen😆
schönen Gruß
es ist schon ein Unterschied ob ich "mal" einen Mitfahrer mitnehme oder ob ich damit Geld verdienen, sprich das gewerbsmäßig machen will! Und so wird auch die Versicherung das sehen.
Übrigens, die Neuanmeldungen bei Uber Deutschland haben Stand 3. September 2014 um 590 % innerhalb der letzten 24 Stunden zugenommen.
Hamburg und Düsseldorf über 500 %.
Da hat sich die Taxilobby mit ihrer Heulerei, die ganz am Kundenbedürfnis vorbeigeht (natürlich), aber schön ins Knie geschossen. Bestes Marketing für Uber.
cheerio
Naja, wer Offiziell Taxi fährt und einiges an Steuern und Abgaben an den Staat zahlt, der möchte und muß auch was zurecht verdienen.
Der Staat wird das schon im eigenen finanziellen Interesse dementsprechend regeln😉