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VW-Abgas-Skandal: EU-Behörde ermittelt wegen Betrugsverdacht

Hat VW zu Unrecht EU-Gelder erhalten?

verfasst am Wed Dec 16 11:59:22 CET 2015

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung ermittelt gegen Volkswagen, betont jedoch, dass der Ausgang offen sei. Für den Autohersteller kommt das völlig überraschend.

Der Volkswagen-Konzern kommt seit dem Bekanntwerden des Abgas-Skandals nicht zur Ruhe
Quelle: dpa/Picture Alliance

Brüssel/Wolfsburg - Drei Monate nach Bekanntwerden des VW-Abgas-Skandals droht die nächste Krise. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) hat Ermittlungen gegen Europas größten Autohersteller eingeleitet, wie die Behörde in Brüssel bestätigte. Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet. Mit dem Hinweis auf die laufenden Untersuchungen wurden keine weiteren Angaben gemacht.

Nach Informationen aus EU-Kreisen, geht es um die Frage, ob VW Kredite von der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu Unrecht erhalten und EU-Gelder für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet habe. Olaf ist für die Bekämpfung von Betrug und Korruption zuständig, wenn dadurch die finanziellen Interessen der EU geschädigt werden. Die Behörde verwies darauf, dass eine Ermittlung nicht automatisch bedeute, dass VW tatsächlich betrogen habe, der Ausgang sei offen.

VW weiß von nichts

"Volkswagen sind Ermittlungen der Olaf nicht bekannt", hieß es am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur aus der Konzernzentrale in Wolfsburg. "Wir sind verwundert darüber, dass die Behörde an die Öffentlichkeit geht, ohne zunächst die Betroffenen zu informieren." Volkswagen stehe seit Monaten in vertrauensvollen Gesprächen mit der EIB. In diesen Gesprächen habe der Konzern die Verwendung der Darlehensmittel bereits offengelegt.

Die EIB hat dem Konzern seit 1990 rund 4,6 Milliarden Euro an günstigen Krediten gewährt. Mit dem Geld sollte unter anderem die Entwicklung umweltfreundlicher Motoren finanziert werden. Etwa 1,8 Milliarden Euro der Gesamtsumme muss VW noch zurückzahlen. Die EIB gehört den EU-Mitgliedsstaaten und vertritt deren Interessen.

Mit Abgas-Werten beschäftigt sich auch das EU-Parlament. Die Vorsitzenden der Fraktionen wollen am Nachmittag eine Vorentscheidung über die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu Abgas-Regelungen in der EU treffen. Im Fall einer positiven Entscheidung würde das Plenum dann am Donnerstag einen Beschluss fassen.