Eingeschränktes Tempolimit gilt unter Umständen auch an Feiertagen

Ich bin dank dpa mal wieder verwirrt! In der Überschrift steht, dass der Gesetzgeber zwischen zwei Fällen unterscheiden würde. Im Text, in dem man sich auf eine Meldung des ACE bezieht, ist dann die Rede davon, die Rechtsprechung unterscheide zwischen fließendem und ruhendem Verkehr. Aber es kommt noch besser. Im Text wird als Beleg ein Beschluss des OLG Brandenburg zitiert. Dort findet sich zu dieser angeblichen Unterscheidung nichts! Der lässt die Frage vielmehr ausdrücklich offen:

Zitat:

Das Amtsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass die mit dem Verkehrszeichen 274 in Verbindung mit dem Zusatzzeichen "Mo - Fr, 6 - 18.00 h" angeordnete Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auch zur Tatzeit galt und zu beachten war.

Tattag war zwar Christi Himmelfahrt und damit ein gesetzlicher Feiertag. Maßgeblich ist indes allein, dass durch das Zusatzschild die Geltung der Geschwindigkeitsbegrenzung ohne Ausnahme auf alle Montage bis Freitage der Woche bestimmt war, wozu auch der auf den Donnerstag fallende Himmelfahrtstag gehört.

Da die für Montag bis Freitag getroffene Anordnung eine Sonderregelung für auf diese Wochentage fallende gesetzliche Feiertage nicht enthält, gilt der Normbefehl umfassend. Entgegen der teilweise in der Literatur vertretenen Auffassung (Janker NZV 2004, 120, 121; Hent-schel/König/Dauer, StVG 42. Aufl. § 39 Rdnr. 31a) lassen Erwägungen zum Schutzzweck der Anordnung – jedenfalls bei Geschwindigkeitsbeschränkungen – eine einschränkende, fallbezogene Auslegung nicht zu. Die Gegebenheiten des fließenden Verkehrs und die für die Verkehrsteilnehmer damit verbundenen Sorgfaltsanforderungen ermöglichen bei der Erfassung von Verkehrsregelungen nicht die Berücksichtigung regelungsspezifischer Besonderheiten, die in den durch Verkehrszeichen geregelten Anordnungen nicht unmittelbar und unmissverständlich zum Ausdruck kommen. Insbesondere darf es im Interesse der Verkehrssicherheit nicht dem einzelnen Verkehrsteilnehmer überlassen bleiben, nach einer differenzierten Betrachtung selbst zu beurteilen, ob die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund der örtlichen Besonderheiten auch für gesetzliche Feiertage gewollt und geboten ist oder nicht. Da der Straßenverkehr einfache und klare Regeln erfordert, müssen Unbequemlichkeiten, die sich aus einem der Regel entsprechenden Verhalten ergeben und wie hier auch zumutbar sind, im Interesse der Verkehrssicherheit in Kauf genommen werden (vgl. BGH NJW 1970, 2033; BGHSt 22, 137, 140f.). Ob dies für den Bereich des ruhenden Verkehrs anders zu beurteilen ist (vgl. hierzu Janker, aaO.), kann offen bleiben.

 

Nach der Rechtssprechung gilt demnach ein auf "Mo - Fr" beschränktes Tempolimit nicht nur "unter Umständen" sondern immer von Montags bis Freitags, auch an Feiertagen. Es sei denn, es ist ausdrücklich anders geregelt, etwa durch ein weiteres Zusatzschild "außer an Feiertagen".

Aber es kommt noch schöner! Das gleiche Urteil hat einer dpa-Meldung, diesmal unter Berufung auf den ADAC, im Jahr 2013 auch schon einmal dazu gedient, genau das Gegenteil zu behaupten:

Zitat:

Manche Parkplätze sind nur eingeschränkt freigegeben. So kann ein Zusatzschild die Benutzung zum Beispiel für „Mo-Fr, 6-18 Uhr“ verbieten. Dann darf ein Autofahrer seinen Wagen auch nicht an einem gesetzlichen Feiertag unter der Woche – etwa am Ostermontag – auf dem Platz abstellen. Darauf weist der ADAC hin und beruft sich auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg (Az.: (2Z) 53 Ss-Owi 103/13 (50/13)).

 

Da bleibt mir nur noch den chinesischen Verkehrsminister Um Lei Tung zu zitieren: Wat nu?

🙄

Grüße vom Ostelch

Zitat:

@Ostelch schrieb am 22. März 2016 um 15:43:20 Uhr:

Ich bin dank dpa mal wieder verwirrt! In der Überschrift steht, dass der Gesetzgeber zwischen zwei Fällen unterscheiden würde. Im Text, in dem man sich auf eine Meldung des ACE bezieht, ist dann die Rede davon, die Rechtsprechung unterscheide zwischen fließendem und ruhendem Verkehr. Aber es kommt noch besser. Im Text wird als Beleg ein Beschluss des OLG Brandenburg zitiert. Dort findet sich zu dieser angeblichen Unterscheidung nichts! Der lässt die Frage vielmehr ausdrücklich offen:

Zitat:

@Ostelch schrieb am 22. März 2016 um 15:43:20 Uhr:

Zitat:

Das Amtsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass die mit dem Verkehrszeichen 274 in Verbindung mit dem Zusatzzeichen "Mo - Fr, 6 - 18.00 h" angeordnete Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auch zur Tatzeit galt und zu beachten war.

Tattag war zwar Christi Himmelfahrt und damit ein gesetzlicher Feiertag. Maßgeblich ist indes allein, dass durch das Zusatzschild die Geltung der Geschwindigkeitsbegrenzung ohne Ausnahme auf alle Montage bis Freitage der Woche bestimmt war, wozu auch der auf den Donnerstag fallende Himmelfahrtstag gehört.

Da die für Montag bis Freitag getroffene Anordnung eine Sonderregelung für auf diese Wochentage fallende gesetzliche Feiertage nicht enthält, gilt der Normbefehl umfassend. Entgegen der teilweise in der Literatur vertretenen Auffassung (Janker NZV 2004, 120, 121; Hent-schel/König/Dauer, StVG 42. Aufl. § 39 Rdnr. 31a) lassen Erwägungen zum Schutzzweck der Anordnung – jedenfalls bei Geschwindigkeitsbeschränkungen – eine einschränkende, fallbezogene Auslegung nicht zu. Die Gegebenheiten des fließenden Verkehrs und die für die Verkehrsteilnehmer damit verbundenen Sorgfaltsanforderungen ermöglichen bei der Erfassung von Verkehrsregelungen nicht die Berücksichtigung regelungsspezifischer Besonderheiten, die in den durch Verkehrszeichen geregelten Anordnungen nicht unmittelbar und unmissverständlich zum Ausdruck kommen. Insbesondere darf es im Interesse der Verkehrssicherheit nicht dem einzelnen Verkehrsteilnehmer überlassen bleiben, nach einer differenzierten Betrachtung selbst zu beurteilen, ob die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund der örtlichen Besonderheiten auch für gesetzliche Feiertage gewollt und geboten ist oder nicht. Da der Straßenverkehr einfache und klare Regeln erfordert, müssen Unbequemlichkeiten, die sich aus einem der Regel entsprechenden Verhalten ergeben und wie hier auch zumutbar sind, im Interesse der Verkehrssicherheit in Kauf genommen werden (vgl. BGH NJW 1970, 2033; BGHSt 22, 137, 140f.). Ob dies für den Bereich des ruhenden Verkehrs anders zu beurteilen ist (vgl. hierzu Janker, aaO.), kann offen bleiben.

 

Nach der Rechtssprechung gilt demnach ein auf "Mo - Fr" beschränktes Tempolimit nicht nur "unter Umständen" sondern immer von Montags bis Freitags, auch an Feiertagen. Es sei denn, es ist ausdrücklich anders geregelt, etwa durch ein weiteres Zusatzschild "außer an Feiertagen".

Aber es kommt noch schöner! Das gleiche Urteil hat einer dpa-Meldung, diesmal unter Berufung auf den ADAC, im Jahr 2013 auch schon einmal dazu gedient, genau das Gegenteil zu behaupten:

Zitat:

@Ostelch schrieb am 22. März 2016 um 15:43:20 Uhr:

Zitat:

Manche Parkplätze sind nur eingeschränkt freigegeben. So kann ein Zusatzschild die Benutzung zum Beispiel für „Mo-Fr, 6-18 Uhr“ verbieten. Dann darf ein Autofahrer seinen Wagen auch nicht an einem gesetzlichen Feiertag unter der Woche – etwa am Ostermontag – auf dem Platz abstellen. Darauf weist der ADAC hin und beruft sich auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg (Az.: (2Z) 53 Ss-Owi 103/13 (50/13)).

 

Da bleibt mir nur noch den chinesischen Verkehrsminister Um Lei Tung zu zitieren: Wat nu?

🙄

Grüße vom Ostelch

Nun kann man nur noch hoffen, dass der gemeine Verkehrsteilnehmer selber mitdenkt und sich immer dran hält, es sei denn es ist explizit anders Beschildert. Mo-Fr ist immerhin auch an Feiertagen Mo-Fr. Man kann schlecht erwarten, dass man erstmal nachschlagen muss, ob man dort jetzt stehn darf oder nicht. Die Alternative ist, entsprechende Interpretationen (wie gesagt, in der Schule wird ja viel Wert drauf gelegt) an den entsprechenden Schildern auszuhängen, damit sich jeder informieren kann...

Zitat:

@FWebe schrieb am 23. März 2016 um 07:32:37 Uhr:

Nun kann man nur noch hoffen, dass der gemeine Verkehrsteilnehmer selber mitdenkt und sich immer dran hält, es sei denn es ist explizit anders Beschildert. Mo-Fr ist immerhin auch an Feiertagen Mo-Fr. Man kann schlecht erwarten, dass man erstmal nachschlagen muss, ob man dort jetzt stehn darf oder nicht. Die Alternative ist, entsprechende Interpretationen (wie gesagt, in der Schule wird ja viel Wert drauf gelegt) an den entsprechenden Schildern auszuhängen, damit sich jeder informieren kann...

Mitdenken erwarten die Behörden immer dann wenn man sich an ihre Anweisungen hält diese aber anders gemeint sind und man es "doch hätte sehen können".

Aber wehe man interpretiert mal ein Schild um...

Mo-Fr hat in den Allermeisten Fällen ja seinen Grund, da "werktags" den Samstag mit einschließt. Wenn Montag ein Feiertag ist finde ich es nicht allzu weit hergeholt das Schild sowohl im fließenden als auch im ruhenden Verkehr zu ignorieren.

Aber wir würden nicht in Deutschland leben wenn man eine einfache, eindeutige Regelung schaffen würde...

(Alleine, dass Samstag immer noch als Werktag gilt...das Schild gehört komplett abgeschafft)

In bin bisher gut gefahren die Schilder weniger zu interpretieren. Wenn da Mo bis Fr steht guck ich auf den Wochentag und nicht darauf, ob dieser Wochentag was besonderes ist.

Interpretieren macht man eher im Deutsch oder NW-Unterricht.

Zitat:

@Thraciel schrieb am 23. März 2016 um 10:02:55 Uhr:

Zitat:

@FWebe schrieb am 23. März 2016 um 07:32:37 Uhr:

Nun kann man nur noch hoffen, dass der gemeine Verkehrsteilnehmer selber mitdenkt und sich immer dran hält, es sei denn es ist explizit anders Beschildert. Mo-Fr ist immerhin auch an Feiertagen Mo-Fr. Man kann schlecht erwarten, dass man erstmal nachschlagen muss, ob man dort jetzt stehn darf oder nicht. Die Alternative ist, entsprechende Interpretationen (wie gesagt, in der Schule wird ja viel Wert drauf gelegt) an den entsprechenden Schildern auszuhängen, damit sich jeder informieren kann...

Mitdenken erwarten die Behörden immer dann wenn man sich an ihre Anweisungen hält diese aber anders gemeint sind und man es "doch hätte sehen können".

Aber wehe man interpretiert mal ein Schild um...

Mo-Fr hat in den Allermeisten Fällen ja seinen Grund, da "werktags" den Samstag mit einschließt. Wenn Montag ein Feiertag ist finde ich es nicht allzu weit hergeholt das Schild sowohl im fließenden als auch im ruhenden Verkehr zu ignorieren.

Aber wir würden nicht in Deutschland leben wenn man eine einfache, eindeutige Regelung schaffen würde...

(Alleine, dass Samstag immer noch als Werktag gilt...das Schild gehört komplett abgeschafft)

Wir haben eine eindeutige Regelung. Montag bis Freitag bedeutet Montag bis Freitag, unabhängig davon ob an einem dieser Tage ein gesetzlicher Feiertag ist, Schulfeirien sind oder der Kindergarten Wandertag hat. Werktags bedeutet Montag bis Samstag, denn auch 2014 arbeiteten 52,9 aller Selbständigen mit Beschäftigten und 23,7 aller Arbeitnehmer ständig oder regelmäßig samstags. Nur weil wir ihn zum Wochenende zählen und für viele Arbeitnehmer gilt: "Freitag ab eins macht jeder seins, ab zehn solls auch schon gehen" arbeitet vor allem das Handels- und Dienstleistungsgewerbe auch am Samstag. Auch die Verkehrssituation ist am Samstag eher wie am Freitag als am Sonntag.

Grüße vom Ostelch

Zitat:

@Ostelch schrieb am 23. März 2016 um 14:55:15 Uhr:

Wir haben eine eindeutige Regelung. Montag bis Freitag bedeutet Montag bis Freitag, unabhängig davon ob an einem dieser Tage ein gesetzlicher Feiertag ist, Schulfeirien sind oder der Kindergarten Wandertag hat. Werktags bedeutet Montag bis Samstag, denn auch 2014 arbeiteten 52,9 aller Selbständigen mit Beschäftigten und 23,7 aller Arbeitnehmer ständig oder regelmäßig samstags. Nur weil wir ihn zum Wochenende zählen und für viele Arbeitnehmer gilt: "Freitag ab eins macht jeder seins, ab zehn solls auch schon gehen" arbeitet vor allem das Handels- und Dienstleistungsgewerbe auch am Samstag. Auch die Verkehrssituation ist am Samstag eher wie am Freitag als am Sonntag.

Grüße vom Ostelch

Ich würde sagen sie ist weder wie Freitag noch wie Sonntag. Berufsverkehr hab ich nicht, dafür wesentlich mehr Einkaufs/Freizeitverkehr.

Das Schild "werktags" ist m.E. schlicht überflüssig. Warum nicht einfach hinschreiben was man möchte: Mo-Fr oder Mo-Sa?!

Und nachdem Feiertage die Ausnahme sind, ebenso aber Schilder die auch Feiertags gelten sollen aber nicht Sonntags ein drittes Schild: "Mo - Fr inkl. Feiertage"

Vermeidet Verwirrungen und minimiert die Menge erforderlicher Schilder.

Zitat:

@Thraciel schrieb am 23. März 2016 um 15:33:34 Uhr:

Zitat:

@Ostelch schrieb am 23. März 2016 um 14:55:15 Uhr:

Wir haben eine eindeutige Regelung. Montag bis Freitag bedeutet Montag bis Freitag, unabhängig davon ob an einem dieser Tage ein gesetzlicher Feiertag ist, Schulfeirien sind oder der Kindergarten Wandertag hat. Werktags bedeutet Montag bis Samstag, denn auch 2014 arbeiteten 52,9 aller Selbständigen mit Beschäftigten und 23,7 aller Arbeitnehmer ständig oder regelmäßig samstags. Nur weil wir ihn zum Wochenende zählen und für viele Arbeitnehmer gilt: "Freitag ab eins macht jeder seins, ab zehn solls auch schon gehen" arbeitet vor allem das Handels- und Dienstleistungsgewerbe auch am Samstag. Auch die Verkehrssituation ist am Samstag eher wie am Freitag als am Sonntag.

Grüße vom Ostelch

Ich würde sagen sie ist weder wie Freitag noch wie Sonntag. Berufsverkehr hab ich nicht, dafür wesentlich mehr Einkaufs/Freizeitverkehr.

Das Schild "werktags" ist m.E. schlicht überflüssig. Warum nicht einfach hinschreiben was man möchte: Mo-Fr oder Mo-Sa?!

Und nachdem Feiertage die Ausnahme sind, ebenso aber Schilder die auch Feiertags gelten sollen aber nicht Sonntags ein drittes Schild: "Mo - Fr inkl. Feiertage"

Vermeidet Verwirrungen und minimiert die Menge erforderlicher Schilder.

Wenn du meinst, dass ein Schild "Mo-Fr inkl. Feiertage" weniger verwirrend ist als ein schlichtes "werktags" müsste es dann schon heißen "Mo - Fr ausgenommen an Feiertagen", denn bei "Mo - Fr" oder "Mo - Sa" sind die Feiertage immer inklusive. Man könnte auch gleich schreiben "ausgenommen an Sonn- und Feiertagen". Aber Verneinungen verstehen manche Leute auch leicht falsch.

Grüße vom Ostelch

Zitat:

@Ostelch schrieb am 23. März 2016 um 15:45:24 Uhr:

 

Wenn du meinst, dass ein Schild "Mo-Fr inkl. Feiertage" weniger verwirrend ist als ein schlichtes "werktags" müsste es dann schon heißen "Mo - Fr ausgenommen an Feiertagen", denn bei "Mo - Fr" oder "Mo - Sa" sind die Feiertage immer inklusive. Man könnte auch gleich schreiben "ausgenommen an Sonn- und Feiertagen". Aber Verneinungen verstehen manche Leute auch leicht falsch.

Grüße vom Ostelch

Nein, es geht mir darum Schilder so selten wie möglich zu brauchen also mache ich den Regelfall zur Ausgangsbasis und schreibe den Spezialfall aufs Schild.

Mir fällt spontan kein Fall ein in dem es Sinn ergeben würde Mo-Fr auch an Feiertagen zu regulieren.

Was unterscheidet denn den Sonntag vom Feiertag?

Verkaufsoffene Sonntage werden ja auch nicht aufs Schild aufgenommen obwohl es inzwischen in vielen Städten z.T. 4 feste im Jahr gibt...

Zitat:

@Thraciel schrieb am 23. März 2016 um 16:50:22 Uhr:

Zitat:

@Ostelch schrieb am 23. März 2016 um 15:45:24 Uhr:

 

Wenn du meinst, dass ein Schild "Mo-Fr inkl. Feiertage" weniger verwirrend ist als ein schlichtes "werktags" müsste es dann schon heißen "Mo - Fr ausgenommen an Feiertagen", denn bei "Mo - Fr" oder "Mo - Sa" sind die Feiertage immer inklusive. Man könnte auch gleich schreiben "ausgenommen an Sonn- und Feiertagen". Aber Verneinungen verstehen manche Leute auch leicht falsch.

Grüße vom Ostelch

Nein, es geht mir darum Schilder so selten wie möglich zu brauchen also mache ich den Regelfall zur Ausgangsbasis und schreibe den Spezialfall aufs Schild.

Mir fällt spontan kein Fall ein in dem es Sinn ergeben würde Mo-Fr auch an Feiertagen zu regulieren.

Was unterscheidet denn den Sonntag vom Feiertag?

Verkaufsoffene Sonntage werden ja auch nicht aufs Schild aufgenommen obwohl es inzwischen in vielen Städten z.T. 4 feste im Jahr gibt...

Völlig richtig. Der Regelfall ist, dass das Schild immer gilt. Alles andere, Mo-Fr oder Mo-Sa, werktags, etc. sind die Ausnahmen. Die Ausnahme "Mo - Fr inkl. Feiertage", die du für überflüssig hältst, hattest du selber vorgeschlagen. Zm Teil werden auc verkaufsoffene Sonntage mit aufs Schild genommen. Ein Beispiel steht in Berlin an der Kantstraße, auch wenn ich jetzt kein Foto davon habe. Da hängen so viele Zusatzschilder unter dem Halteverbot, dass man sich schon eine Zeichnung machen muss, um zu verstehen wann man nun parken darf und wann nicht. 😉

Grüße vom Ostelch