Beträge in Millionenhöhe müssen wegen Planungsstaus umverteilt werden
Länder rufen Gelder für Straßenbau nicht ab
Einzelne Bundesländer geben Mittel für den Straßenbau in Millionenhöhe an den Bund zurück. Wegen Planungsstaus werden die Gelder umverteilt.
Quelle: dpa/Picture Alliance
Berlin/Schwerin - Die Bundesländer lassen Bundesmittel für Sanierung und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen in Millionenhöhe nicht ihrem Zwecke zukommen. Insgesamt 155 Millionen Euro wurden (Stand Ende November) nicht abgerufen, wie die "Bild"-Zeitung (Samstag) berichtete. Dafür können Mecklenburg-Vorpommern (49 Millionen Euro), Hamburg (25 Millionen Euro), Bayern (185 Millionen Euro) und Nordrhein-Westfalen (10 Millionen Euro) mehr ausgeben.
Wegen fehlender Baukapazitäten verfallen Gelder
Weil die Planung nicht abgeschlossen werden konnte oder die Baukapazitäten nicht reichten, gaben Berlin (23 Millionen Euro), Bremen (30 Millionen Euro), Hessen (39 Millionen Euro), Niedersachsen (19 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (31 Millionen Euro) und Thüringen (13 Millionen Euro) an das Bundesverkehrsministerium zurück, wie die "Bild"-Zeitung weiter berichtet.
Eine Kofinanzierung der Länder ist den Angaben zufolge nicht nötig. Zusätzlich zu den nicht abgerufenen Beträgen reiche das Bundesverkehrsministerium auch Reserven an die Länder weiter, die im Haushalt für außerplanmäßige Notfälle enthalten seien.
gebts den Saarländern - unsere Strassen hier haben Kartoffelacker-Charakter...
und die zurückgegebenen Summen würde ich dieses Jahr gleich nochmals streichen
Natürl. ist es scheiße, wenn trotz ausr. Kohle die Straßen in einem schlechten Zustand sind. Aber immernoch besser als es total sinnlos rauszuwerfen...
notting
das ist es ja - sonstwo sind die Strassen nach meinem Empfinden in Ordnung.
Du merkst sofort am Zustand der Strasse, ohne auf die Beschilderung zu gucken, wenn du ausm Saarland raus bist ... ob das nun Rheinland-Pfalz ist oder Frankreich oder Luxembourg ... auf einen Schlag sind die Strassen plötzlich top!
Andersrum genauso ... warst du als Saarländer im "Ausland", merkst du sofort an den schlechten Strassen, dass du wieder zuhause bist.
Das nervt!
Aus dem Saarland?
Das merkt man schon, wenn man über die Bundesstraße in die Kreisstadt einfährt......spätestens im Winter, wenn dann der Schnee gefallen ist.🙄
Und warum?
Dir ist bekannt, was die Länder für den Strassenbau, bzw. -erhalt ausgegeben haben?
Und dir ist auch bekannt, warum bestimmte Beträge nicht abgerufen worden sind? Kannst ja im Detail berichten. Ich freue mich drauf. Insbesondere freue ich mich darauf, detaillierte Vorschläge zu den Bereichen Projekt-Planung, Bebauungsplanung und europaweite Ausschreibungen zu erhalten, insbesondere in Zusammenhang mit unbesetzten Stellen in der Landesverwaltung (bspw. Stellen, die unter Finanzierungsvorbehalt stehen, bzw., nicht besetzt werden können, weil es keine Bewerber gibt, etc. pp..)
Vielleicht konnte auch so manche Planung nicht rechtzeitig abgeschlossen werden und wird nächstes Jahr realisiert erden? Aber: das Geld muss ja weggestrichen werden?
Oder ist das ganze nur ein inhaltsloser Beitrag nach dem Motto: ich mach Getöse und hau mal drauf, trotz völliger Unkenntnis, insbesondere im/zum öffentlichen Recht?
Auch nicht schlecht, weil dann weniger Baustellen zu erwarten sind '
.. ich habe keine Lust auf Baustellen, binn aber froh wenn Se schnell
wieder verschwinden -nur kleine Reparaturen :-)
Nö hier gibt es mehrere Projekte die auf Eis gelegt wurden obwohl die Planungsarbeiten abgeschlossen wurden und man sich für keinen Auftragnehmer entschieden hat.
du sollst doch auch nüchtern + linksseitig von der fahrbahnrand-markierung fahren (!)😉😆
PS: Tjaaa, so manche Umgehungsstraße ist halt auch arg umstritten/bekämpft/...und dann rinnt das Potential durch die Finger...
wir Saarländer sind passionierte Schwenker und Säufer - ist doch allseits bekannt...
Auf jeden Fall gibt es dort die leckerste Ritter Sport😆.
Gruß
electroman
Wieso genau darf Bayern jetzt soviel mehr ausgeben? Gibt es dort mehr Baukapazitäten oder was ist da los? Gerade in Bayern sind die Straßen doch top.... muss man nicht verstehen.
Baukapazitäten ist gut ...
Bedeutet, dass es zu wenige Baufirmen gibt, die die Aufträge durchführen können. Leider ist es ja ein Unding, dass die vorhandenen Baukapazitäten nicht gebündelt werden, um die Aufträge in kürzeren Zeitspannen durchzuführen. Doppelte Kapazität bedeutet beinahe Halbierung von Baustellenzeiten. So aber befinden sich nur rudimentär Bautrupps auf langen, geschlossenen Strecken und kommen zeitlich nicht vorwärts.
Dem Autofahrer und natürlich auch dem Staat entstehen damit durch Staus hohe Opportunitätskosten. Die zur Verfügung stehende Arbeitszeit ist um einiges kürzer und dem Staat entstehen Einbussen bei Einkommens- und bei Mehrwertsteuer.
Es bedeutet aber auch eine Fehlkalkulation der Behörden, da Kapazitäten falsch abgeschätzt und damit Gelder das Jahr über blockiert wurden. Es bedeutet auch, dass die Maut völlig überflüssig ist, da die Wartungskosten für die Strassen bereits finanziert ist.
Die Bayern sind halt auf Zack und nicht solche Penner, wie im Rest der Republik. 😉