Gericht hebt einstweilige Verfügung gegen Taxi-Konkurrent Uber auf
Landesgericht kippt einstweilige Uber-Verfügung
Der Fahrdienst Uber darf vorerst weiter Fahrgäste an private Fahrer vermitteln. Das Frankfurter Landesgericht hob die Verfügung aus dem August auf.
Quelle: picture alliance / dpa
Frankfurt/Main - Etappensieg für den Taxi-Konkurrenten Uber: Das Landgericht Frankfurt hob am Dienstag die einstweilige Verfügung aus dem August auf. In der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen, entschied das Gericht. In der mündlichen Verhandlung habe sich aber "herausgebildet, dass die zunächst vermutete Dringlichkeit als widerlegt zu erachten ist", erklärte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth. Es gebe somit keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu entscheiden.
Damit darf das kalifornische Unternehmen wieder Fahrgäste in Deutschland an private Fahrer vermitteln. Die Genossenschaft Taxi Deutschland kündigte allerdings unmittelbar nach dem Urteil an, in Berufung zu gehen. Letzte Instanz im Eilverfahren ist das Oberlandesgericht (OLG). Scheitert das Taxigewerbe dort ebenfalls, bliebe noch der Weg per Klage über ein - möglicherweise langwieriges - Hauptverfahren.
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Daß dieser Schnellschuß des Taxigewerbes zum Rohrkrepierer werden würde, war zu erwarten. Mit dieser kurzen Vorbereitungszeit konnte das ja nur mit der heißen Nadel gestrickt worden sein...
Ich kann mich nur wiederholen. Bei den Preisen ist es kein Wunder, dass sich die Leute Alternativen suchen ...
Richtig so.
Eine vernünftige Geschäftsidee oder besser einen unliebsamen Konkurrenten im Eilverfahren zu zerstören, kann nicht richtig sein. Wenn, dann muss das in einer ordentlichen Verfahren geklärt werden.
Es gibt keine Landesgerichte. Ein Minimum an gesellschaftlichem Niveau sollte auch hier gefordert sein!
Unglaublich das das Landgericht Schwarzarbeit Türen und Tore öffnet..
Länder geben Millionen Euro für geklaute CDs aus der Schweiz aus, um Schwarzgelder aufzuspüren, das Landgericht machts möglich, das Uberfahrer Gebühren, Steuern und Sozialabgaben hinterziehen.
Die Preise sind echt unter aller Sau. Letzte und einzige Taxifahrt allein: Strecke von ~3km / 5 Minuten Fahrtzeit. Fahrpreis vorher ausgehandelt (10€, später nachgeprüft - ja, kostet echt genau so viel!), dann ohne laufendes Taxameter in der verrosteten alten C-Klasse gefahren worden.. Naja.
Werd mich für solche Spontanfahrten aber eher bei einem Carsharing Unternehmen anmelden, mit Car2Go hätte ich für die gleiche Fahrt 1,45€ bezahlt. Mal so als Rechenspielchen 😉
@ Hartgummifelge:
Und Mitfahrgelegenheiten über längere Strecken würdest du dann auch verbieten? Ist doch genau dasselbe!
Hamburg will demnächst Taxigebühren um 7,8 Prozent erhöhen.
So zeigt man es Uber, ganz sicher.
Mimimimi...
Konkurrenz belebt das Geschäft. Und wer Uber nicht will, braucht es nicht zu nutzen.
cheerio
Aber in dem Land geht eh einiges schief. Ein Physiotherapeut darf z.B. keine Knochen einrenken, obwohl das in der Ausbildung vermittelt wird. Ein Heilpraktiker darf es, obwohl er es nicht in der Ausbildung hat.
Das Anheben der Taxipreise liegt am Mindestlohn.
Schon mal darüber nachgedacht?
Die meisten fahren doch auf Prozente mit einem derart niedrigen Fixum, dass jede Putze oder Küchenhilfe mehr verdient.
Uber macht kein Geheimnis daraus das man günstiger als ein Taxi fährt und der Fahrer dabei trotzdem mehr verdienen soll. Gerüchteweise liegt es so bei 15 EUR die Stunde.