Merkel: Vom VW-Skandal erfuhr ich im September 2015
Merkel als Zeugin vor dem Abgas-Ausschuss
Die Bundeskanzlerin hat vor dem Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal ausgesagt. Bevor die Medien darüber berichteten, habe sie nichts davon gewusst, sagte sie.
Quelle: dpa/picture-alliance
Berlin - Jetzt musste auch die Kanzlerin ran. Angela Merkel (CDU) stand heute dem Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages als Zeugin Rede und Antwort. Nach Ihren Angaben erfuhr sie erst vom VW-Skandal, als er durch die Medien ging, also am Ende September 2015. Kurz darauf sei sie von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) informiert worden, sagte Merkel. Sie habe unterstützt, dass Dobrindt rasch eine Untersuchungskommission einsetzt, und zur Aufklärung ermuntert.
Aus ihrer Zeit als Umweltministerin von 1994 bis 1998 sei sie mit der Abgasthematik gut vertraut, berichtete Merkel. Als Kanzlerin habe sie sich immer wieder damit beschäftigt, wenn es etwa um eine einheitliche Haltung der Bundesregierung in der EU gegangen sei. Um technische Details sei es dabei nie gegangen. Von dem mit dem Skandal bekannt gewordenen Begriff "Abschalteinrichtung" der Abgasreinigung habe sie erst im Zusammenhang mit Berichten über den Fall VW gehört.
Merkel soll strenge Vorgaben für Diesel moniert haben
Quelle: dpa/picture-alliance
Die Kanzlerin sagte, sie habe keine Erinnerung daran - wenn Nichols das sage, werde es so gewesen sein. Dies sei aber nicht als "Attacke auf die kalifornischen Umweltbemühungen" gemeint gewesen. Sie habe wohl darauf hinweisen wollen, dass mit strengen Diesel-Vorgaben eine ganze Autoklasse aus den Anstrengungen für eine Reduzierung des klimaschädlichen CO2 herausfallen könnte.
Merkel wies Vorwürfe eines Staatsversagens, das den Skandal ermöglicht habe, zurück. Sie machte deutlich, dass sie keinen Anlass für Änderungen der Behördenstruktur sehe. Kritiker prangern an, dass die Abgas-Manipulationen nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) entdeckt wurden. Merkel verwies darauf, dass sie die Aufklärung in der Bundesregierung in der Ressortzuständigkeit von Minister Dobrindt sieht. An dessen Vorgehen habe sie "nichts zu beanstanden".
Das Bild der deutschen Autoindustrie leidet
Sie fügte hinzu, der Abgasskandal sei "für das Bild der deutschen Autoindustrie ein sehr bedauerlicher Vorgang". Der auf Drängen der Opposition eingesetzte Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr.
Merkel warnte davor, den Diesel als Antriebstechnik nun zu verteufeln. "Es muss ehrlich gearbeitet werden", sagte sie mit Blick auf die Manipulationen. Es bleibe aber richtig, dass Dieselwagen weniger CO2 ausstießen als Benziner und damit klimafreundlicher seien.
Der Abgas-Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. VW hatte eine verbotene Software eingesetzt, was 2015 in den USA aufflog und zum Diesel-Skandal führte. Auch bei mehreren anderen Herstellern sind später auffällige Abgaswerte bekannt geworden.
Quelle: dpa
Wenn ein Politiker als Zeuge aussagen soll, kommt doch ohnehin nur heiße Luft.
Die inhaltsleeren Phrasen aus dem Munde der Flüchtlingskanzlerin sind für mich ein weiterer Abgasskandal.😆😆😆
"Wenn der Führer das gewusst hätte...!"
Die Platte wird nie alt.
Business as usual ...
Ich glaube ihr, wenn sie sagt , sie hätte nichts gewusst. Erst per Datum 15.9.2015 wurde ihr das
gebeichtet und nur deshalb, weil vorher davon ausgegangen wurde dass die Frau Bundeskanzler keine
Ahnung hat von solchen technischen Belangen. Und erst dann wurde sie im Detail aufgeklärt was
da wirklich los war, nämlich ein betrügerischer Vorfall in Deutscher Autoindustrie. Heute wissen wir;
VW ist nicht der einzige Hersteller.
Och kommt schon, die Rautenfrau hätte man sich sparen können, für die ist Automobiltechnologie aus dem Westen genau so "Neuland" wie das Internet.
Als Kaderangehörige und IM fuhr sie vielleicht noch nen Wolga oder Moskvic, für nen Volvo war sie zu weit unten auf der Kaderleiter, also was bringt es, diese Frau nun zu befragen?
Das ist Verleumdung.
Dann engagier dich doch politisch und verstehe, was für eine Herausforderung ernsthafte politische Arbeit ist.
Lustig 😉... aber lästern und Agitation führt in die falsche Richtung.
Fr. Merkel weiss nichts über die Probleme der eigenen Bürger, wie soll sie da was über den VW-Abgasskandal wissen - reine Zeitverschwendung mit dieser Frau.
Kann Fr. Merkel überhaupt alleine über eine Straße gehen?
nee die hat doch ne Gehhilfe😆😆😆
Das interessiert die Moderation nicht. Hauptsache Klicks.
Ach, die glaubst das tägliche Politikergeschwätz? Zugegeben wird doch nur das, was nicht länger abgeleugnet werden kann.
Nimmst vielleicht auch die Wahlversprecher, äh Wahlversprechen für bare Münze? Mit mir wird es keine MwSt-Erhöhung auf 18% geben - wurde eine auf 19%; keine Maut geben - umbenannt in "Infrastrukturabgabe".
Dass "ernsthafte" politische Arbeit eine Herausforderung ist, ist bekannt. Wenn ein Politiker dieser Herausforderung nicht gewachsen ist, sollte er vielleicht nicht Politiker werden. Ich kapiere doch, dass die Flüchtlingshilfe nicht für umsonst zu haben ist; ich werde meinen Lebensstandard nicht senken müssen, wenn ich 500,- € jährlich mehr an Steuern/Abgaben deswegen zahlen muss. Aber dieses ewige Angelogen werden, das ist einfach nur sch.... Das zeigt doch nur die Einstellung der Politiker zum "doofen Stimmvieh".
Dazu lese, sehe ich regelmäßig, welche Anforderungen "die da oben" an "die da unten" stellen und wie wenig sie diesen Anforderungen selbst genügen.
Wenn ich mir vorstelle, dass der Typ, der mir die Haare schneidet, dazu eine mehrjährige Ausbildung benötigt, wenn er einen eigenen Salon eröffnen will, gar eine Meisterprüfung bestehen muss, zum Abgeordneten, Minister, Kanzler und Bundespräsident aber scheinbar das richtige Parteibuch genügt, ist das Ergebnis bereits vorbestimmt.
HAAAAAHAAAAAHAAAAHAAAAAHAAAAAAAAAAAAA!
--> Abschieben die Tante!