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Verfahren um Opel-Werk Bochum vertagt

Opel-Betriebsrat kämpft weiter um Arbeitsplätze in Bochum

verfasst am Tue May 27 18:16:33 CEST 2014

Der Streit um die Verlagerung der Bochumer Opel-Zafira-Produktion zieht sich weiter hin. Das Verfahren vor dem Landgericht Darmstadt wurde auf den 30. September vertagt.

Opel-Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel vor dem Opel-Werk in Bochum
Quelle: picture alliance / dpa

Darmstadt - Ein Termin vor dem Landgericht Darmstadt blieb am Dienstag ohne Ergebnis: die Fronten zwischen dem Bochumer Betriebsrat und der Adam Opel AG bleiben verhärtet. Das Verfahren soll nun am 30. September fortgesetzt werden. Dann sollen auch Zeugen gehört werden.

Vorwurf: Aufsichtsrat wurde nicht korrekt informiert

Der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel wirft dem Unternehmen vor, den Aufsichtsrat nicht korrekt über den Plan informiert zu haben, den Familienwagen Zafira ab 2015 in Hessen statt wie bisher in Bochum zu fertigen. Der Beschluss besiegelte das Ende der Autofertigung an dem Standort. Opel will in Bochum nur ein Warenverteilzentrum erhalten. Von rund 3.300 Beschäftigten sollen 700 im Ruhrgebiet bleiben.

In dem Verfahren geht es um den angeblich formalen Fehler bei der entscheidenden Abstimmung im Aufsichtsrat am 17. April 2013. Einenkels Vorwurf: Das Unternehmen habe die Aufsichtsratsmitglieder nicht ordnungsgemäß zur Sitzung bestellt. Zudem sei das Votum von Dan Ammann, der inzwischen GM-Präsident und Opel-Aufsichtsratschef ist, nicht fristgerecht eingegangen. Das Unternehmen weise die Vorwürfe zurück, erklärte das Gericht.

Einenkel hofft Arbeitsplätze retten zu können

Tatsächlich hofft Einenkel weiter, das Werk im Ruhrgebiet noch retten zu können, wie er am Dienstag betonte: "Es gibt bei Überkapazitäten klügere Lösungen als Werksschließungen, bei denen mehr als 3000 Menschen auf der Strecke bleiben." Das gelte gerade für ein Unternehmen, dessen Vorstandsvorsitzender das schlechte Image der Marke Opel als zentrales Problem sehe, sagte Einenkel: "Eventuell kann die Fehlentscheidung korrigiert werden."

Dass sich diese Hoffnung erfüllt, gilt als unwahrscheinlich. Ein Unternehmenssprecher wollte das laufende Verfahren am Dienstag nicht kommentieren. Aus Konzernkreisen hieß es aber vorab, der Aufsichtsrat habe seine Entscheidung im Einklang mit allen geltenden Regeln getroffen. Es gebe keine Formfehler und die Information des Aufsichtsrats sei ausreichend im Sinne der ständigen Rechtsprechung gewesen. Außerdem sei die Entscheidung, die Autofertigung in Bochum zu schließen, unumstößlich - selbst wenn das Gericht wider Erwarten einen Formfehler erkennen sollte.

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