Peter Ramsauers abrupter Abschied
Ramsauer wollte weitermachen
Peter Ramsauer machte kein Geheimnis daraus, dass er gern als Bundesverkehrsminister weitergemacht hätte. Doch jetzt hat der 59-Jährige CSU-intern das Nachsehen.
Quelle: dpa
Berlin (dpa) - Der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer scheidet aus dem Bundeskabinett aus. Das umstrittene Wunschprojekt seiner Partei - die im Wahlkampf versprochene Pkw-Maut - soll nun ein Parteifreund umsetzen: der bisherige CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt.
Unumstritten war Ramsauer in der CSU nicht. Der abrupte Abschied aus dem Regierungsamt kam dennoch ziemlich überraschend. Erst Ende November war er beim CSU-Parteitag als stellvertretender Vorsitzender bestätigt worden. Bei der Bundestagswahl holte er mit 62,6 Prozent in seinem Wahlkreis das zweitbeste Erststimmenergebnis in Bayern.
Dem Bundestag gehört der Diplomkaufmann und Müllermeister seit 1990 an. Von 2005 bis 2009 war er Vorsitzender der CSU-Landesgruppe, dann Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Zu den Vorhaben, die der leidenschaftliche Klavierspieler durchsetzte, gehörten die Freigabe des innerdeutschen Linienverkehrs für Fernbusse und die Reform des Flensburger Punktesystems für Verkehrssünder.
Quelle: dpa
Naja, innerdeutschen Linienverkehr wurde eher von der EU gefordert... und die Punktereform wollte keiner haben. Also was bleibt noch?
Zudem ein BER, den niemand eröffnen will, wie eine gestückelte A39..
Und drohender Ärger mit Touristen die in D nicht nur Bettensteuern zahlen müssen..
Ein Hirni weniger. Ein Denkmal hat er sich ja gesetzt, damit er das seinen Enkel erzählen kann. Gemeint ist die Punktereform.
Auch lustig, die Ursula wird Verteidigungsministerin. Mal schauen was dabei rauskommt. 😆
Altmaier ist für die Geheimdienste zuständig.... oh wei.
Sämtliche Arbeitnehmer müssen qualifiziert für ihren Job sein. Machen eine spezielle Ausbildung, einen Dr. usw. Aber für Politiker scheint das nicht zu gelten.
Und das wo es um Entscheidungen um Milliardenhöhe gehen kann. Geld für das die Bürger/innen lange arbeiten mussten geht dann einfach mal über den Jordan.
Es müsste noch ein Minister geben. Ein Steuergeld-Anti-Verschendungs-Minister. Der direkten Zugang zu der Staatsanwaltschaft hat um Vergehen sofort zu sanktionieren bzw. abzustrafen.
Moin,
Gut so, nix geleistet ausser der Punktereform
nicht mal die Helmpflicht für Radfahrer hingekriegt
der kassiert jetzt bestimmt fett Pension....
Gruß aus Kassel
Ich trage zwar einen Helm beim Radfahren, aber das muss jeder selbst wissen.
Grüße
Forster
@Forster007
Ich warte noch wie die Reform im Detail sein wird, bisher scheint es so zu sein, dass ich mit einer offenen Auspuff am Mopped keine Punkte mehr bekommen kann. Das seh ich recht positiv 😉
Grüße
Forster
Sorry, ich bin auch kein Fan davon, wenn ein Zweitakter mit 130 Dezibel durch die Ortschaft knattert.
Aber es gibt eindeutig größere Gefahren und mehr Sachen von denen man eher krank wird oder gar sterben kann. Das ist ein klassisches Erste-Welt-Problem. Ein Problem, bzw. ein Argument, welches eigentlich keines ist.
Je reicher das Land, desto eher werden solche Banalitäten zum Problem. Genau wie die Helmpflicht. Soll doch jeder selber wissen ob er seinen Kopf schützen will oder nicht. Jedem sein Bier.
Ich entscheide gerne frei über mein Leben. Dazu brauche ich nicht tausend Verordnungen.
Aber sperrt sie ruhig ein, diese bösen Mopped-Tuner, die gemeingefährlichen die.
Nur weil es vielleicht in einem anderen Land kein Problem ist, muss es nicht zwanghaft, hier zu keinem Problem gemacht werden. Wenn es ein Problem ist, kann man dieses auch ansprechen. Das ist übrigens auch Freiheit.
Die Tausend Verordnungen sind ja auch entstanden, weil es ohne nicht geht. Das ist nun einmal oft genug bewiesen worden. Ein gutes Beispiel ist hier der Lärm. Die Technik ist soweit, dass der Lärm reduziert werden kann. Wird es aber auch getan? Ja, es mag vielleicht mal Spaß machen, solch ein lautes Gefährt sich anzuhören. Aber dieses kann man auch außerhalb einer Ortschaft...
Denn es mag für dich vielleicht als Freiheit gelten, irgendwo dein lautes Fahrzeug los donnern zu lassen. Aber ist es dann auch Freiheit für die, die es hören müssen, obwohl die es nicht hören wollen? Können diese was dagegen machen? Ohne sich in die tiefste Kellerecke mit Ohrstöpseln zu verkriechen? Wo ist hier die Freiheit geblieben? Der Fahrer hingegen kann einfach leise aus dem Dorf fahren und dann die Maschine auf laut schalten... Sowas nennt man auch Rücksichtsnahme.
Grüße
Forster
Also, wozu benötigt man solch ein Lautes Mopped?
Grüße
Forster
Dein Post ist voller Thesen 🙁 Ich werd oft übersehen und fahre nur am Tag und nur meine Hose ist schwarz. Fussgänger gehen über die Straße (ein Fuß von Bordstein runter), sehen mich, und gehen weiter 😕
Ich brauch einen lauten Pott um die instinktive Seite der Menschen um mich bemerkbar zu machen.
PS: Ich bisher nur einen Serienpott, aber sobald Rechtslage klar ist, kommt was effektives drauf.