Politik 605

5.000 Euro Zuschuss für Elektroautos?

Staatliche Zuschüsse für E-Autos werden wahrscheinlicher

verfasst am Fri Jan 29 18:00:45 CET 2016

DIe SPD will sie, Horst Seehofer will sie - Kaufzuschüsse für Elektroautos. Wolfgang Schäuble ist nicht überzeugt. Die Kanzlerin trifft nun Vertreter der Autobranche.

Produktion des Elektroautos BMW i3: Die Autoindustrie könnte sich über einen Fonds an Kaufzuschüssen für Elektroautos beteiligen
Quelle: dpa/Picture Alliance

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Berlin - Zur Belebung der schwachen Nachfrage nach Elektroautos in Deutschland zeichnen sich staatliche Kaufzuschüsse unter Beteiligung der Autoindustrie ab. Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach sich CSU-Chef Horst Seehofer als zweiter Parteivorsitzender der großen Koalition für Kaufzuschüsse aus.

Ziel sei, eine Schlüsseltechnologie, in der es brutalen Wettbewerb auf der ganzen Welt gebe, in Deutschland zukunftsfähig zu machen, sagte er am Freitag in Berlin. Größenordnung und Selbstbeteiligung der Industrie müsse die Bundesregierung aushandeln. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt eine Kaufprämie ab.

Seehofer sagte, über das Thema sei beim Spitzentreffen mit Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstagabend kurz gesprochen worden. Dazu, dass der Koalitionsvertrag Kaufprämien ablehnt, sagte Seehofer: „Wenn man sich gemeinschaftlich von einer Vereinbarung verabschiedet, dann ist das in Ordnung.“

Zur Beteiligung der Autoindustrie ist nach Informationen des Magazins „Der Spiegel“ ein Fonds im Gespräch, um Kaufprämien von 5.000 Euro pro Elektroauto und für Plug-in-Hybride zu finanzieren. Davon sollen 1.500 bis 2.000 Euro von den Autoherstellern kommen. Zudem wolle die Regierung in den Bau von 16000 Ladestationen investieren. Gabriel hatte die Größenordnung von 5.000 Euro aufgebracht.

Industrie fordert "spürbare Vorteile"

Finanzminister Wolfgang Schäuble hält nichts von Kaufprämien: “Die Fantasie der Ministerien, für allerhand gute Zwecke neue Ausgaben zu fordern, ist bekanntlich nahezu unbegrenzt”, ließ der Minister ausrichten
Quelle: dpa/Picture Alliance

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich laut „Spiegel“ am kommenden Dienstag mit den Vorstandschefs der Autobauer Volkswagen, Daimler und BMW treffen, um das Thema zu beraten. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz wollte am Freitag lediglich bestätigen, dass es am Dienstag einen Termin der Kanzlerin im Zusammenhang mit dem Thema Elektromobilität gibt.

Die Autoindustrie fordert ebenfalls Kaufanreize: Erstmals erklärte der Branchenverband VDA als Sprachrohr der Industrie seine Unterstützung für staatliche Kaufzuschüsse für Elektroautos. Der Verbraucher brauche „spürbare Vorteile“, um sich für den Kauf eines Elektroautos zu entscheiden, sagte der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, am Freitag. "Dafür kommen steuerliche Impulse ebenso in Betracht wie direkte Kaufanreize oder eine Kombination von beiden."

Für Deutschland sei es "höchste Zeit", die entscheidenden Startimpulse für die Elektromobilität zu setzen. Bei allen Anbietern seien die Elektro-Modelle aufgrund der hohen Batteriekosten nach wie vor teurer als konventionelle Fahrzeuge. Nun könnte die Industrie natürlich die Preise für E-Autos senken, um spürbare Impulse zu setzen. Mit einer Fondslösung hofft sie vermutlich, günstiger davonzukommen.

Im Jahr 2015 wurden 12.363 Elektroautos neu zugelassen, von insgesamt 3,2 Millionen Personenwagen. Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße bringen.