Koalitionsverhandlungen: Arbeitsgruppe Verkehr bricht Sitzung ab
Streit über Lkw-Maut
Die Koalitionsarbeitsgruppe Verkehr von Union und SPD streitet über den Umgang mit dem Thema Lkw-Maut und hat deshalb am Dienstag ihre Sitzung abgebrochen.
Quelle: dpa
Berlin - SPD-Verhandlungsführer Florian Pronold sagte, seine Delegation habe mit der Union über eine Ausweitung der Lkw-Maut diskutieren wollen, wie sie als Option auch alle 16 Länder vorgeschlagen hatten. Nachdem die Unionsseite sich geweigert habe, darüber zu diskutieren, habe die SPD die Sitzung beendet.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sagte: "Wir sind über die Reaktion der SPD enttäuscht." Geplant gewesen sei, über wichtige Themen wie maritime Wirtschaft oder Elektromobilität zu diskutieren.
"Es fällt schwer zu glauben, dass die Maut der tatsächliche Grund für den Auszug der SPD gewesen ist."
Bereits vor dem Treffen war das zwischenzeitlich vorgesehene Streitthema Pkw-Maut von der Tagesordnung genommen worden. Die SPD erwartet, dass nun in einer nächsten Sitzung am 18. November über die Lkw-Maut und andere noch offene Themen beraten werden kann.
Quelle: dpa
Plötzlich haben die Sozis eben mehr Bock auf rot/rot/grün, das müssen sie doch nicht begründen...😉
Halte ich eh für ein taktisches Maneuver. Genauso wie der Abbruch der Verhandlungen jetzt.
Da will man eben doch zeigen, dass man nicht der Mitläufer ist.
Zirkus. Politik eben. Hinterher kommt eh nix gescheites bei raus. Kenn ich doch.
Zitat Blumentopf: Manchmal kommt es mir vor, als wär das ganze Jahr lang Fasching ...