Stuttgart: Diesel-Fahrverbote abgesagt?
Streit um Stuttgarter Fahrverbote
Die Landesregierung Baden-Württemberg verzichtet wohl auf Fahrverbote in Stuttgart, wegen rechtlicher Differenzen mit dem Bund. Am Mittwoch startet außerdem ein Prozess.
Stuttgart – Verwirrung um mögliche – oder unmögliche? – Fahrverbote in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg: Wie die Stuttgarter Nachrichten berichten, werde die Landesregierung auf geplante Fahrverbote bei Feinstaubalarm verzichten. Demnach soll die Maßnahme M 2B aus dem Luftreinhalteplan komplett gestrichen werden.
Die Maßnahme besagte, allen Dieselfahrzeugen an Feinstaubalarm-Tagen das Fahren in Stuttgart zu verbieten, die nicht mindestens die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Die Schilder sollten ab dem ersten Januar 2018 an den Straßen aufgestellt werden.
Die Landesregierung begründete ihre Entscheidung mit einer Aussage aus dem Bundesverkehrsministerium von Minister Alexander Dobrindt. Demnach seien streckenbezogene Fahrverbote nicht zulässig, wenn „durch die Kombination von Straßen eine Zone gebildet“ werde.
Dobrindt widerspricht
Am Sonntag widersprach der Bundesverkehrsminister dieser Aussage: Zeitlich begrenzte Fahrverbote in Umweltzonen seien aus Sicht seines Ministeriums weiterhin möglich. „Uminterpretationsversuche von Winfried Hermann“, dem Verkehrsminister von Baden-Württemberg, seien unredlich. Die Verantwortung über temporäre Fahrverbote liege bei den örtlich zuständigen Behörden.
Dazu, so das Bundesministerium, könne die lokale Behörde auf den Schildern, die die Umweltzone ausweisen, die „grüne Plakette abdecken“. Dies würde dann ein totales Einfahrverbot besagen. Diese Idee stieß in Stuttgart nicht auf viele Freunde.
Am Mittwoch startet außerdem ein Prozess vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will ein Fahrverbot für alle Diesel einklagen. Zwei Anwohner des stark mit Feinstaub belasteten Neckartors haben vor dem gleichen Gericht bereits einen Vergleich erstritten: Land und Stadt mussten zusagen, ab 2018 an Tagen mit extrem hoher Belastung den Verkehr am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren. Wie das passieren soll, steht noch nicht fest.
Hoffentlich wird das gekippt!
Ich habe nicht das Geld mir einen EU6 Fahrzeug zu kaufen.
Und allem voran: Es hätte überhaupt nichts genutzt!
Denn Handwerker und Stadt-Fahrzeuge hätten ohnehin weiter rein fahren dürfen!
Somit wären die wenigen Privaten die einen EU5 Diesel haben nur ausgesperrt worden.
Was würde das Real bringen?
0,0000001% weniger Belastung?
Na Glückwunsch.
Warum keine Umweltzone wie in London?
Fahrzeuge wie Hybride, die 75g/km oder weniger CO2 ausstoßen dürfen einfahren. Andere müssen zahlen, es funktioniert sehr gut und der Verkehr ist seit dem enorm gesunken. Die Zone selbst ist kleiner als man denkt, ich war selbst oft in London unterwegs und es ließ sich immer vermeiden diese zu durchfahren. Grundsätzlich war London aber wie Stuttgart ein Ort wo ich nicht Auto fahren will.
Alles nur wegen den BTW im September. Wartet mal ab, nach den Wahlen geht die Post ab...
Hängt, so wie öfters, auch von den Wählerinnen und Wählern ab
Sowohl um Stuttgart, als auch um London wird der Feinstaub oder die schlechte Luft keinen weiten Bogen drum herum machen.
Da ändert auch eine blaue Umweltplakette oder Dieselfahrverbote nichts daran
Da Frage ist und bleibt also... was bringt der ganze Humbuck ?!
Das aber hat man davon wenn man von den Grünen regiert wird.
Ich hoffe doch sehr, daß "Die Grünen" sich im Sept. sehr warm anziehen können und ein Wahldebakel erleben.
Huch - Fahrverbot abgesagt?
Aber nur bis 25.09.2017 - danach ist die Umwelt und die Gesundheit der Menschen wieder der Hebel zur Generierung neuer Umsätze der Automobilindustrie.
G
simmu
"PROTEST MACHT KASSE
Organisationen wie die Deutsche Umwelthilfe nehmen über fragwürdige Spenden und aggressive Abmahnungen mittlerweile Millionen Euro ein"
........
Quelle:
http://www.focus.de/.../...lschaft-protest-macht-kasse_id_5146396.html
Es wäre doch so einfach: Einfahrverbot für Direkteinspritzer ohne H-Zulassung. Die Schrotthaufen, die immer noch Direkteinspritzung haben und dabei zu schrottig für die Oldtimerzulassung sind, sind das einzige automobile Poblem. Da darf es dann aber auch keine Ausnahmen geben.
Typisch Politicker dumm wie 100km Autobahn.
Hier wird Feinstaub und Stickoxide vertauscht.
Die Diesel in Stuttgart haben in der Umweltzone alle Grüne Plakette, sind quasi Sauberer als ein Teil Benziner.
Das Problem liegt woanders und wird leider mit Falschen Mitteln Bekämpft.
Leider zum leider den der Dieselfahrer , hier müssen diese inzwischen Staatliche Entschädigung bekommen für denn must der Politiker.
wieder ein Schwanzeinziehen vor der Lobby. Wow... Meisterleistung!
Aber warten wir mal ab. Noch gibt es ja nur Streit oder Verwirrung oder was auch immer.
Jeder Wunsch nach Stringenz und Rückgrat in der Politik scheint weiter unerfüllt zu bleiben. Typisch Dino-Deutschland.
Verdammt, wollte doch gerade panisch meinen Diesel quasi verschenken.
Keine Sorge, bekommste noch genug Gelegenheit zu 😆
*lechzhechelgier*
Du solltest diese zauberhafte Idee nicht voreilig verwerfen....😉 😆
Hi,
jetzt muss die Politik nur noch der Luft verbieten dreckig zu sein das ist alles im Lot 🙄
Mag sein das nach aktueller Rechtslage keine Fahrverbote ausgesprochen werden dürfen für bestimmte Fahrzeuge.
Aber wenn die Schadstoffwerte so hoch bleiben und jemand dagegen klagt (was ja schon gemacht wird) gibt es eben Zwangsfahrverbote für alle die Gerichtlich angeordnet werden. Das kann ja auch keine dauerhafte Lösung sein.
Es bleibt spannend welche Lösung da nach den Wahlen aus dem Hut gezaubert wird.
Gruß Tobias
Entweder alle Diesel und Benzin-Direkteinspritzer aussperren oder sich mal einig werden. Es dürfen doch so oder so noch genug Nicht-Euro6 Diesel dann rumfahren in Stuttgart, wenn Feinstaubalarm ist.