Maut: Kein Widerstand wegen Zusicherung eines Bahnprojekts
Tausche Maut gegen Bahn
Die Pkw-Maut ist beschlossen. Das Land Thüringen hat nicht, wie angekündigt, widersprochen. Grund ist die Zusicherung eines Bahnprojektes.
Quelle: dpa/Picture Alliance
Berlin - Die überraschende Entscheidung Thüringens, die Pkw-Maut im Bundesrat doch nicht zu verzögern, ist erst nach der Zusage eines regionalen Bahnprojekts gefallen. Das Förderversprechen hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) in der Nacht unmittelbar vor der Abstimmung am Freitag gegeben, wie als erste die „Bild“-Zeitung berichtete.
Ramelow verteidigte seine Entscheidung in der Nacht zu Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter: Die Anrufung des Vermittlungsausschusses (VA) von Bundestag und Bundesrat hätte nur zu Detailänderungen an der Pkw-Maut führen können, diese aber nicht völlig verhindert, argumentierte er. „Der VA ist nicht die Lösung des Problems. Der EuGH entscheidet es, dafür haben wir den Weg frei gemacht.“
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet erst, wenn gegen die Pkw-Maut geklagt wird. Österreich hat nach der Bundesratentscheidung am Freitag angekündigt, „zeitnah“ rechtliche Schritte einzuleiten.
Der „Ostthüringer Zeitung“ (Samstag) sagte Ramelow, Dobrindt habe zugesagt, dass die Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gößnitz zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert werde. Noch in dieser Legislaturperiode wolle Dobrindt die Voraussetzungen für einen Planungsstart durch eine Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn schaffen. „Wir brauchen durchlaufende Fernverkehrszüge für Ostthüringen“, sagte Ramelow. Dafür sei die Elektrifizierung die Voraussetzung. Bislang war das Bauprojekt nicht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes enthalten.
Quelle: dpa
Na, wenn sich da mal nicht Anwohner oder Feldhamster finden...
Na, da kann man wohl nur hoffen, dass Österreich mit seiner Klage Erfolg hat.
Wenn schon die Interessenvertreter des deutschen Volkes dessen Interessen aus dem Auge verlieren ... 🙄
Soso, hat Doofrind nun also Thüringen bestochen.
So kann man's auch machen.😮
Na, ein Kuhhandel - für Bullshit A bekommst du Bullshit B - Freude, Freude.
Is ja fast wie bei House of Cards. 😆
Aber immerhin: die 3500 Einwohner Metropole Gößnitz hat nun auch endlich ein Ereignis, mit dem sie, auch in einigen Jahren noch, der eine oder andere spontan verbinden wird.
There's no such thing as bad publicity. 😆
Hoffe ich auch! Und dann kommt die ganz gerechte Maut ohne Vergünstigungen für Deutsche 😉
Jo wird doch Zeit Mobilität ist viel zu billig, der Autofahrer muss wieder gemolken werden *Sarkasmus*
Ich finde das gar nicht mal so sarkastisch!
Auto fahren ist eigentlich Luxus, inzwischen ist das aber fast zum Grundrecht geworden. Fast jeder hat ein Auto, auch wenn er noch so wenig verdient oder gar arbeitslos ist. Und dann immer schön mit der Dreckskarre überall hin fahren.
Öffentliche Verkehrsmittel oder ne Mofa oder gar ein Fahrrad kann man schließlich niemanden zumuten...
Auto fahren muß wieder Luxus werden, daß die Leute es sich zwei mal überlegen, ob sie mit dem Auto oder mit dem Fahrrad zum Bäcker fahren. Und wer sich generell ein Auto leisten kann, der sollte sich auch zwei mal überlegen, ob der sich eine 200 PS Mittelklasse oder einen 80 PS Kleinwagen holt - gehört nämlich auch zum "Grundrecht", daß jeder mit weit über 200 km/h über die Autobahnen schießen kann.
Es soll ja von mir aus jeder ein Auto haben und fahren dürfen.
Aber Spazierenfahren geht gar nicht. Vor allem auf Autobahnen, die eigentlich dazu da sind, darauf schnellstmöglich auf der Langstrecke zu arbeiten (oder zur Arbeit zu kommen).
Es kann nicht im Sinne des Erfinders sein, dass die BAB mittlerweile zur Flaniermeile verkommen ist, gewissermaßen zur Dorf-Eisdiele... oder dem McDonalds-Parkplatz...
Für so etwas sind die Autobahnen in Deutschland einfach zu marode und überlastet.
Da hast Du recht!
Gibt ja sogar Touristen, die hier hin kommen um auf den Autobahnen schnell zu fahren - das gibts schließlich in keinem anderen Land der Welt. Und die Deutschen machen das teilweise genau so, daß sie einfach für den Spaß auf die Autobahn fahren, um den Wagen mal ordentlich aus zu fahren. Wenns denn frei ist...
Und das passiert eben nur, weil das Fahren so günstig ist!
Links-Grün versifft, genau das trifft den Nagel auf den Kopf. Bei nahezu jedem Beitrag von Dir frage ich mich, wieso Du dich hier registriert hast?! Ein Möchtegern-Öko-Weltverbesserer versucht in einem Automobil-Forum gegen unnütze Autofahrten, Umweltverschmutzung u.ä. zu wettern und das (pardon) geht mir langsam auf den Sack. Du kannst von mir aus schreiben was du möchtest und "deine" Meinung mag dir auch vergönnt sein, aber wieso meldet man sich nicht in einem Öko-Forum an und versucht dort im Verbund die Welt beim Posten links-grüner Wunschvostellungen zu verbessern?
Gegenfrage: Warum muß man als Auto-Fan den ganzen Tag sinnlos durch die Gegend fahren und die Umwelt verpesten? Kann man echt kein Auto-Fan sein und gleichzeitig vernünftig sein?
Und ich will ja nicht das Auto fahren verbieten! Wer genug Geld hat, der kann gerne den ganzen tag seine dicken Karren durch die Gegend fahren... Damit das aber nicht jeder Hartz 4 Empfänger macht, muß das Auto fahren einfach teurer werden! Und da sind wir ja auf dem besten Weg 😊
Also da kannst Du noch so böse auf all die "Möchtegern-Öko-Weltverbesserer" sein - es hilft nichts 😉 😆 Wenn Du weiterhin nen "fettkrassen dreiaaa BMWää" fahren willst, dann darfst Du dafür zukünftig tiefer in die Tasche greifen 😉 Spaß kostet!
Und was is mit Pendlern, die auf ihr Auto angewiesen sind?
Autofahren ist kein Luxus, und wird es nicht.
Wenn alle anfangen mit der Bahn zu fahren, dann haben wir hier Ausmaße, wie in Japan.
Und meinen Großeinkauf transportiere ich sicherlich nicht mit dem Fahrrad oder mit der Bahn nachhause.
Nicht das Autofahren ist zu günstig, sondern manche haben zu viel Geld und Langeweile.
Mit links-grün-versifften Ökoterroristen kann man nicht diskutieren, schon garnicht auf der Basis von Fakten.
Ob es nun der Pendler ist, der ja irgendwie zur Maloche kommen muss, oder die Familie, die ihren Wochen(end)einkauf ja wohl überwiegend nur sehr problematisch mit 2 × Umsteigen + Fußwege nach Hause bekommt, ist doch piepenhagen. Fakt ist, dass Autofahren definitiv kein Luxus ist, sondern notwendiger als viele andere Errungenschaften der letzten 100+ Jahre.
Internet ist beispielsweise nicht lebensnotwendig, Fernsehen in HD über Kabel oder Antenne ebenfalls nicht. Komischerweise werden dabei aber keine Kosten und Mühen gescheut, um auch das letzte Hinterwäldlerdorf "ausreichend zu versorgen", während die nächste Arztpraxis 25 km entfernt ist.
Leicht übertrieben, oder? Und was hat das eigentlich mit der Maut zu tun?
Den gewünschten Effekt hättest du vielleicht, wenn die rechte Spur mautfrei bliebe, damit sich links die "Arbeiter" ungehindert von Blümchentouristen um die Wette jagen können. Dann bleibt aber auch bitte links, wenn ihr euch zerlegt.
Der Verkehrsraum Autobahn (und nicht nur der) ist einfach zu eng geworden, um sich dort nach Herzenslust austoben zu können. Manche haben immer noch nicht kapiert, dass der große Freiheitstraum längst zwischen Stau und Lkw-Karawanen gestorben ist. Und das sind die, die alle anderen ständig in Stress und Gefahr bringen.