EU-Kommissarin: EU-konforme Pkw-Maut ist möglich

Violety Bulc glaubt an EU-konforme Pkw-Maut

verfasst am Tue Jan 27 18:36:41 CET 2015

Endlich einmal gute Nachrichten für Dobrindt: Die EU-Verkehrskommissarin glaubt daran, dass bei der Pkw-Maut eine europarechtskonforme Lösung möglich ist.

Violeta Bulc ist seit Oktober die EU-Kommissarin für Verkehr
Quelle: picture alliance / dpa

Berlin - EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat bekräftigt, dass eine europarechtskonforme Pkw-Maut in Deutschland eingeführt werden kann. Sie bleibe überzeugt, dass Lösungen möglich seien, um in Deutschland den Übergang zu einem System mit Nutzerfinanzierung unter voller Einhaltung der EU-Verträge zu erreichen, erklärte Bulc nach einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Dienstag in Berlin. Dobrindt stellte in der gemeinsamen Erklärung einen weiteren Informationsaustausch mit der EU-Kommission in Aussicht. "Wir sind auf einem guten Weg", sagte er.