Verkehrsminister beschließen Tempo-30-Ausweitung

Vor manchen Gebäuden fahren wir bald langsamer

verfasst am Fri Oct 09 17:12:53 CEST 2015

Wie erwartet, haben Deutschlands Verkehrsminister auf der Verkehrsministerkonferenz ein Tempo-30-Limit vor Schulen und Kitas beschlossen. Dies soll nun in die StVO einfließen.

Tempo 30 vor Schulen: Das Ergebnis der Verkehrsministerkonferenz soll vom Bund in der Straßenverkehrsordnung verankert werden
Quelle: picture alliance / dpa

Worms/Berlin - Vor sensiblen Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenheimen soll nach dem Willen der Länder-Verkehrsminister künftig Tempo 30 die Regel sein. Die Verkehrsbehörden sollen aber in Ausnahmefällen auch Tempo 50 anordnen können.

Generell soll vor Schulen, Kitas oder Seniorenheimen Tempo 30 gelten. Nur in Ausnahmefällen darf die Geschwindigkeit auf 50 km/h angehoben werden
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Darauf hätten sich die Ressortchefs am Donnerstag bei der Verkehrsministerkonferenz in Worms verständigt, teilte ein Sprecher am Abend mit. Nach seinen Angaben wurde der Bund aufgefordert, die entsprechenden Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) anzupassen.

Zur Entscheidung der Minister sagte der Sprecher des mecklenburg-vorpommerschen Verkehrsministeriums: Bisher werde regelmäßig von Fall zu Fall entschieden, weil die Situation vor Ort jeweils unterschiedlich sei.

Nach dem Willen der Minister soll das Regel-Ausnahme-Verhältnis nun umgekehrt werden. Außerdem soll es künftig einfacher sein, für kurze Strecken zwischen bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzungen eine reduzierte Geschwindigkeit anzuordnen.

Am Freitag berieten die Verkehrsminister aus Bund und Ländern über die Konsequenzen aus dem Abgasskandalsowie über den Straßen und Schienenverkehr. Auf der Tagesordnung der Konferenz stehen insgesamt rund ein Dutzend Themen, darunter der Bundesverkehrswegeplan 2015.

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