Gilt "Anlieger frei" auch für Besucher?
Wer hier durchdarf, steht in Beziehung
Jeder hat dieses Schild oft gesehen, aber was bedeutet "Anlieger frei" genau? Sind damit nur Anwohner der betreffenden Straße gemeint? Die Rechtsprechung sagt: nein.
Quelle: dpa/Picture Alliance
Essen/Hannover - Steht auf der Zusatztafel unter einem Verkehrsschild "Anlieger frei", ist das Befahren der Straße laut Straßenverkehrsordnung (StVO) nur den Anliegern gestattet. Für andere Verkehrsteilnehmer ist die Straße gesperrt, wenn sie dort nicht wohnen, arbeiten, geschäftlich zu tun haben oder als Besucher gelten, erläutert der TÜV Nord.
Wörtlich kommt der Begriff Anlieger in Paragraph 45 der StVO zwar nicht vor. Allerdings haben Gerichte entschieden, dass darunter alle Personen zu verstehen sind, die mit den Grundstückseigentümern oder Bewohnern der Straße in Beziehung treten wollen. Wer also einen Verwandten oder Bekannten besucht oder ihn abholen möchte, der gilt als Anlieger und darf die Straße rechtmäßig nutzen. Auch wer in die Straße fährt, weil er als Patient zum Arzt, als Klient zum Anwalt möchte oder Gast eines Hotels in der Straße ist, darf dies tun.
Wer die Straße nur als Abkürzung nutzt oder dort ohne triftigen Grund parkt, also eben nicht mit den Anliegern in einer Beziehung steht, der begeht eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld rechnen, wenn er erwischt wird.
Weitere Nachrichten zu Verkehrsrecht
Quelle: dpa
Das sollte eigentlich jeder Führerscheinbesitzer "irgendwann" in der Fahrschule gelernt haben.
Das Problem ist ja, wie teilt man der Politesse mit das man berechtigt parkt. Der Strafzettel ist trotzdem erst einmal dran.
Haha, das erinnert mich an meine Führerscheinprüfung. Der Fahrprüfer sagte "bei der nächsten Möglichkeit bitte rechts" ich bog ab in eine Anliegerstraße. Der Fahrprüfer ließ mich rein fahren und wollte die Prüfung abbrechen. Der Fahrlehrer blieb ganz entspannt und bat den Prüfer doch mal meine Unterlagen zu prüfen. Ich wohnte nämlich genau in dieser Straße und durfte daher natürlich in die Straße einfahren 😆 Prüfung bestanden.
Dann könnte die bei mir in der Straße jeden Tag 100-150 Ordnungswidrigkeit Tickets ausstellen. Besonders zu Feierabend Zeit(Zwecks Abkürzung)
Ne, nen Strafzettel gibts da praktisch nie.
Noch ist es ja so das man dir nachweisen musst das du dort nicht berechtigt bist, was quasi unmöglich ist.
25€ letzte Woche erst. Vor der Schule.
Hmm...
Hat nicht jeder immer irgend wie ein (en) anliegen?
Anliegerstraßen sind ein Ausdruck von Egoismus pur. Denn die Anwohner möchten zwar die günstige Lage ihrer Straße in beide Fahrtrichtungen nutzen wollen (warum keine Sackgasse bzw Sperre in der Straße), aber andere sollen das nicht. Weil der Verkehr stört. Jetzt fließt Verkehr ja auch auf anderen Straßen. An denen andere Menschen wohnen. Und nun stellen wir uns mal vor, in jeder Straße würde argumentiert, dass der Durchgangsverkehr aus eben den Gründen, aus denen Anliegerstraßen errichtet werden, ausgeschlossen werden soll. Wir hätten also nur Anliegerstraßen. Wäre ziemlich unsinnig, nicht wahr? D.h. man möchte gerne zuhause Ruhe haben oder Sicherheit, die bösen LKWs und Pendler sollen gefälligst woanders lang fahren. Und was ist mit den Straßen, an denen die Pendler wohnen? Die, wenn sie keine Anliegerstraßen sind, von den Bewohnern einer Anliegerstraße benutzt werden dürfen? Das ist eine Zweiklassengesellschaft und wie oben erwähnt Egoismus. Kein Durchgangsverkehr, dann die Staße in der Mitte sperren, gleiches Recht für alle.
Im Ausland habe ich solche Schilder o.ä. noch nie gesehen.
Diesen Witz und diesen Unsinn kennt jeder Fahrlehrer von alten Führerscheininhabern .
Sie stellen sich immer als die Größten dar .
Der nächste ist : Der prüfer hat die Mütze aus dem Fenster geworfen , im Haltverbot , er verlangte
anzuhalten , aber das Cleverle sagte - Da ist Haltverbot . Darauf der Püfer nach 5 Minuten Prüfzeit:
Sie sind so gut , sie haben bestanden :
Soll man darüber lachen oder weinen.
Frauen brauchen sowas nicht . Warum wohl ?
Giovanni.
@signaturv50:
Es hat nichts mit Egoismus zu tun, wenn man verhindern will, dass Autofahrer Hauptverkehrsstraßen verlassen um z.B. Ampeln zu umgehen und dann in der Straße stehen und nicht wieder auf die Hauptstraßen zurück kommen.
Diese Schilder werden nicht aufgebaut weil es die Anwohner so schön finden, sondern weil es für den Verkehrsfluss eine Bedeutung hat.
Nach Jahrzehnten guter , intensiver Zusammnenarbeit mit dem TÜV Nord in Hannover kann ich mir nicht vorstellen,
dass ein Angestellter dieser Prüforganisation diese Aussage gemacht hat . Evtl. als Privatperson , aber nie in seiner Funktion als Angestellter / Arbeitnehmer .
Zumal sie einfach nur falsch ist .
Wie das Zeichen sagt , muss jemand ein Anliegen im Wortsinn haben .
Die OLG Bay. Bremen, Hamm ,Celle haben das ganz anders entschieden .
Ist eine Straße für den Durchgangsverkehr mit Ausnahme der ANLIEGER gesperrt ,gilt dies nicht nur für Bewohner .
ANLIEGER ist jeder ,der dort etwas privat , geschäftlich oder dienstlich zu besorgen hat , z.B.Kunde eines Geschäfts , Hotelgast , Besucher Arzt -oder Anwaltspraxis , eines Restaurants , eines Bewohners .
Abholung eines am Bahnhof .
Da dürften alle Fragen geklär sein .
Giovanni.
Schwammige bzw. schlechte Formulierungen überall.
Ich will nicht mit irgendjemand "in Beziehung treten", ich bin selbst Grundstückseigentümer und Bewohner.
Zum Glück sind die Exekutivorgane meist fehlertolerant und handeln nicht mmer strikt nach dem Buchstaben des Gesetzes.
Dabei muss nicht mal eine andere Person im Spiel sein. Es genügt schon, wenn ich in der Strasse einen Zigarettenautomaten aufzusuchen beabsichtige. Pech, wenn der dort schon vor Jahren abgebaut wurde. Kann ich ja nicht wissen, war schon lange nicht mehr da ...