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Einstweilige Verfügung gegen Uber in Wien wieder aufgehoben

Wettbewerb in Wien: Uber ist wieder verfügbar

MOTOR-TALK

verfasst am Sat Apr 28 13:08:33 CEST 2018

Uber ist kein Taxi, hat in der Vergangenheit aber von jedem Standort Fahrten angenommen. Das darf Uber nun nicht mehr. Fahrten dürfen nur noch angenommen werden, wenn der Fahrer wieder in der Zentrale ist. In Wien ist die einsteilige Verfügung nun aufgehoben worden.

Uber oder Taxi? In Wien war Uber kurzzeitig verboten, darf nun aber wieder fahren - unter der Bedingung, wie reguläre Mietwagen zu Fahrten anzunehmen.
Quelle: dpa / Picture Alliance

Wien - Zwei Tage nach dem vorübergehenden Verbot des Fahrdienst-Vermittlers Uber in Wien hat der Taxi-Konkurrent den Betrieb wieder aufgenommen. Von Freitagabend an werde Uber in der österreichischen Hauptstadt wieder verfügbar sein, teilte das Unternehmen mit.

Der Unterschied zwischen Mietwagen und Taxi

"Wir haben den Prozess dahingehend angepasst, dass der Partner nun aktiv in den Bestellvorgang eingebunden wird und jeden Auftrag aktiv am Betriebssitz annehmen und von dort erteilen muss", hieß es in einer am Freitag verbreiteten Stellungnahme von Uber, die der österreichischen Nachrichtenagentur APA vorlag.

Am Mittwoch hatte Uber nach einer Einstweiligen Verfügung des Handelsgerichts Wien seine Dienste einstellen müssen, aber angekündigt, an einer raschen rechtskonformen Rückkehr zu arbeiten. Die Vermittlungszentrale "Taxi 40100" hatte eine Klage wegen Beihilfe zum systematischen Gewerberechtsverstoß gegen das Unternehmen eingebracht.

Konkret argumentierte "Taxi 40100" vor Gericht, dass Uber als Mietwagen-Firma agiere. Nach Wiener Gesetz dürfen Taxifahrer jederzeit überall Kunden aufnehmen, müssen dafür aber einen fixen Tarif verrechnen. Uber dürfe demnach Fahrgäste nur am Mietwagen-Standort ins Auto holen, habe dafür aber freie Hand bei der Preisgestaltung.

Quelle: dpa