Mon Sep 28 14:12:07 CEST 2009 | andyrx | Kommentare (28) | Stichworte: Gesetze, Minister, Tempolimit, Verkehrsminister, Wahlen
moin Wähler und MT User
angesichts der neuen Machtverhältnisse im Kabinett wird es nun einige lieb gewonnene Minister bald nicht mehr geben....ob das für unseren etwas unglücklichen Minister für Verkehr TIEFENSEE so zutrifft lasse ich mal dahin gestellt
welche Person seht ihr da künftig auf dem Posten als Bundesverkehrsminister und aus welcher Partei....wird dieses Ressort wohl besetzt??
welche Änderungen sind zu erwarten??
ein allgemeines Tempolimit dürfte in dieser Konstellation (schwarz/gelb) aber wohl nicht zu erwarten sein....
mal sehen was hier so für Erwartungen an eine künftige Verkehrspolitik exisitieren
mfg Andy |
Mon Sep 28 14:15:57 CEST 2009 | Trackback
Kommentiert auf: KFZ-Sicherheit:
Umfrage Tempolimit ja oder nein?
[...] wird sich jetzt ein neues Büro suchen müssen,aber wer macht das künftig und wa sist da zu erwarten--->Klick
ein TL scheint jedenfalls aktuell weit weg
mfg Andy
[...]
Artikel lesen ...
Mon Sep 28 14:20:56 CEST 2009 | Michael Gehrt
Endlich, die Flachpfütze ist weg. Der war doch eine der größten Pfeifen oder Flachzangen, die in Bonn sinnlos unsere Steuergelder verbraten haben.
Mon Sep 28 14:22:49 CEST 2009 | andyrx
nun speziell das Desaster bei der Bahn wird ihm insbesondere noch lange nachhängen
das er bis zum Schluss bleiben dürfte war schon verwunderlich
mfg Andy
Mon Sep 28 14:24:29 CEST 2009 | Arnimon
Das einzig positive an dieser Bundestagswahl...kein TL zu erwarten.
Mon Sep 28 15:14:03 CEST 2009 | Multimeter4695
Jetzt gehen wir mit den CDU/FDP Heinis komplett de Bach runter!
Mon Sep 28 15:24:15 CEST 2009 | Bumer645
Ich denke das die FDP frischen Wind reinbringen könnte, Sie haben aus meiner Sicht schon diverse gute Ideen. Die Frage ist immer ob diese greifen.
Mon Sep 28 15:28:34 CEST 2009 | Michael Gehrt
Besser Schwarz/Gelb als Rot/Grün oder gar Rot/Rot bzw. Rot/Rot/Grün. Die Grünen Ökospinner in Verbindung mit den Kommunisten würde doch total gegen die Wand gehen. Und von der ursprünglichen SPD ist doch auch keiner mehr da, den man Charismatik und vor allen Dingen Fachkenntnis nachsagen kann.
Dagegen ist Schwarz/Gelb wirklich noch das geringste Übel von allen.
Mon Sep 28 15:32:18 CEST 2009 | Opel V6
Tja, welche Änderungen sind zu erwarten ? Diese Frage wird man wohl erst beantworten können, wenn die "neue" Regierung vollständig neu aufgestellt ist, und wir den neuen Bundesverkehrsminister präsentiert bekommen... ansonsten gleicht das eher einer Vorhersage per Glaskugel !
Wünschenswert wäre insgesamt das die FDP um Herrn Westerwelle ihr Parteiprogramm auch nach der Wahl durchzieht, und damit Wort hält, denn zur "Stärkung des Mittelstands" könnten auch kostenreduzierende/entlastende Maßnahmen für die Autofahrer, effektiv beitragen.
Wenn ich mir etwas wünschen könnte :
- Weg mit der unsinnigen Debatte um flächendeckend Tempo 30 in Städten
- Sofortige Abschaffung sämtlicher Umweltzonen
- Reduzierung der Mineralölsteuer bzw. Abschaffung der Mehrfachbesteuerung von "Sprit"
- Umlegen der pauschalen der Kfz-Steuer auf den "Sprit" als Realbesteuerung (wer viel fährt & verbraucht zahlt viel)
- Abbau von Bürokratie und Schilderwäldern im und rund um den Straßenverkehr
- Aufhebung der Tempolimits auf Autobahnen bis auf Unfallträchtige Regionale Gebiete
Mal sehen welche Auffassung der "neue" Minister gegenüber den Autofahrern vertritt,
hauptsache er wird nicht grün
Zur Grundsatzfrage : Ich hab die jetzige Konstellation genau so gewählt. Die SPD ist in sich zerstritten und präsentiert sich nicht als Partei, welche in geschlossener Front auftritt und Regierungsfähig ist, auch wenn einzelne "Fragmente" durchaus gute Ansätze vorbringen. Weder braun noch links bringt irgendwas sinnvolles zustande. Die Grünen nutzen zuviel selbstangebautes...
Die FDP mit ihrer Mittelstandspolitik gefällt mir momentan eigentlich relativ gut, bleibt nur zu hoffen das die "neuen" jetzt mal bischen frischen Wind in die "Muffbude" Bundestag bringen, UND vor allem ihre Wahlversprechen gegenüber uns Bürgern (Pro Mittelstand) einhalten. Die CDU hat, unkenrufen zum trotze, ihre Sache schon in der letzten Amtszeit gar nicht sooo schlecht gemacht.
Mon Sep 28 15:37:17 CEST 2009 | volvocrasher
"- Umlegen der pauschalen der Kfz-Steuer auf den "Sprit" als Realbesteuerung (wer viel fährt & verbraucht zahlt viel)"
Das wäre dann aber schon sehr grün und für Vielfahrer eine große Mehrbelastung, denn die Plörre wird ja nicht ewig so billig bleiben wie derzeit. Dann lieber 330E/Anno für einen 2-Liter Diesel und gut ist.
Mon Sep 28 15:38:56 CEST 2009 | andyrx
mal ganz plakativ
Rot/Rot und Grün wäre wohl der Super Gau gewesen und wir würden bald wieder alle Fahrrad fahren
...und da das Auto gerne für den Klassenkampf eingesetzt wird würde die Linke dann sicherlich das Einheitsauto für alle propagieren.....
...und da die SPD derzeit zu nichts ein richtige Meinung hat würde man sich da dann auch raushalten
wobei mir SPD nach dem Desaster fast schon leid tut denn früher war ich ein treuer SPD Wähler....aber sie muss nach links (wegen den Verlusten an die Linken) und das geht bei mir gar nicht
mfg Andy
Mon Sep 28 15:41:42 CEST 2009 | Opel V6
dafür fiele die hohe Kfz Steuer ja auch komplett weg... und im Sinne der Steuergerechtigkeit ist dieser Ansatz definitiv richtig ! Ich selbst bin davon auch betroffen, trotzdem kein Grund sich selbst immer das angenehmste auszusuchen, Gerechtigkeit für alle bedeutet ja eben das alle mit gleichem Maß gemessen werden, und das ist nur so fair, und richtig ! Natürlich müsste gleichzeitig die Mineralöl- oder Märchensteuer entfallen. EDIT : Vergessen, Fahrten müssten insgesamt voll absetzbar sein, nicht nur eine Wegstrecke, was ja in der Praxis völlig daneben ist, und daher für mich und alle Steuerpflichtigen ohnehin nicht nachvollzieh- und annehmbar.
Mon Sep 28 15:49:43 CEST 2009 | andyrx
das umlegen der KFZ Steuer auf den Sprit würde ich für gerecht betrachten...und den Trend zu leistungsfähigen aber sparsamen Autos forcieren und die alberne Hybrid Debatte beenden,denn auf Langstrecke ist ein moderner Diesel immer noch das effizienteste an Kilometerfresser was man fahren kann....jeder Liter der nicht verbraucht wird sollte sich dann lohnen
alte aber wenig bewegte Freizeitautos würde dann auch nicht durch die KFZ Steuer erschlagen sondern dürfen dann halt mehr verbrauchen weil wenig Kilometer zustande kommen
die bescheuerte Feinstaubverordnung könnte gleich mal entsorgt werden,die daraus resultierenden Umweltzonen ohnehin...
mfg Andy
Mon Sep 28 15:59:08 CEST 2009 | Opel V6
Sag ich doch
Andy hat´s verstanden, wie es gemeint war... danke für die Ausführungen.
Gerechtigkeit kann man eben nur so herstellen, indem man ein einfaches "System" nutzt das jeden individuell berücksichtigt, und der Vorschlag mit der Umlage der Kfz-Steuer auf den Sprit ist die gerechteste Lösung die man finden kann. Zb. Fahrer schwerer SUV´s und Nobelkarossen werden entsprechend zur Kasse gebeten, denen macht es wirtschaftlich ohnehin nicht so viel aus.
Fahrer effizienterer Fahrzeuge und Leute die ihr Fahrzeug nur wenig nutzen werden ebenso entsprechend "gerecht" behandelt...
Wobei beruflich bedingte Vielfahrer durch die Steuerrückerstattung (ab dem ersten Kilomter für alle Wegstrecken) entlastet werden.
Wenn das Gesamtpaket stimmt, wird niemand außerordentlich bestraft, der es auch nicht verdient hat, weil er ggfs besondere Belastungen schultert, und das muß natürlich entsprechend geklärt sein und reguliert werden.
EDIT : Das die "Plörre" für den Steuerzahler bezahlbar bleibt, da kann der Staat schon einiges zutun, indem die Besteuerung entsprechend mit Rücklagen beaufschlagt ist, die eine gewisse (temporäre) Subvention ermöglicht. Damit könnte man das Preisniveau bis zu einem gewissen Punkt langfristig sichern. -Was anders macht die BRD ja auch mit den garantierten Gaspreisen bis 2018 nicht-
Mon Sep 28 16:01:10 CEST 2009 | GaryK
Warte mal ab was passiert.
Aktuell emittiert ein Ottomotor etwa 2.32 Kilo CO2 je Liter und wird mit 65 Cent/l NETTO besteuert. Der Diesel emittiert 2.65 Kilo CO2 je Liter und bezahlt nur 47 Cent Netto. Damit ist Diesel formal gesehen etwa 27 cent/l NETTO zu billig.
Nach den Haushaltsverhandlungen spätestens in 2010 wirds spannend. Ich wette dieser Umstand wird spontan als "Subvention" deklariert und einkassiert, die Steuer auf "ökologisch" umgestellt. Die höhere KFZ Steuer bleibt natürlich bis zum Euro-5 Diesel auch wegen "Feinstaub und Stickoxiden", nur der "Bluetec" Euro-6 wäre billiger - nur gibts die noch nicht wirklich. Wenn die Berliner es geschickt anfassen, dann schreiben die sowas wie 25 Cent/Kilo CO2 fest, was beim Benziner auf - 7 Cent hinausläuft und beim Diesel ein Plus von 20 Cent ergäbe. In Summe sind das etwa 4-5 Mrd Mehreinnahme. Etwas Mehr als die Hälfte aller Deutschen fährt Superbenziner, die wären sicher dafür.
Mon Sep 28 16:08:43 CEST 2009 | Opel V6
Und ? Wenn das Preisniveau stabilisiert würde, würden wir damit immer noch nicht über das Höchstniveau kommen, welches wir im vergangenen Jahr schon hinnehmen mußten. Nur das ich da für meinen Heizölbrenner trotzdem 420€ Steuern bezahlt habe, was dann entfallen würde. Dann zahle ich halt 1,25€/Liter Diesel... Benziner würden dann bei 1,40€/Ltr liegen... und zudem im Schnitt pro 100km eben entsprechend mehr verbrauchen, die Wartungskosten moderner Diesel im Vergleich zum Benziner mal nicht berücksichtigt... passt doch !
Mon Sep 28 16:30:58 CEST 2009 | Fensterheber34472
Also wär das Amt des Verkehrsministers vielleicht übernimmt, kann man nur vermuten.
Erstmal ist das die beste Regierung seit langem die wir jetzt haben. Denn Steinmeier war nur ein 2.Schröder den niemand braucht.
Übrigens würde eine Abschaffung der Öko und Mineralölsteuer bei Kraftstoffen NULL bringen.
Ersten drehen die Scheichs an der Schraube und nicht unsere Regierung und Zweitens, selbst wenn das abgeschafft werden würde, würden die Scheichs den Benzinpreis wieder in die Höhe treiben. Die sind doch nicht blöd. Die wissen ganz genau wie teuer bei uns das Benzin ist. Und da wir ja an Preisen von 1,30€ und mehr gewohnt sind, würden die die Preise dorthin wieder treiben.
Sorry, aber dann zahl ich lieber an meinen Staat als irgendwo dahinten in den Terrorländern.
Mon Sep 28 17:21:59 CEST 2009 | andyrx
wenn de Staat den Sprit teuer macht,bleibt für die Scheichs weniger Spielraum für Erhöungen...wir haben es doch gesehen wie schnell die zur Hand sind als es vor einem Jahar galt 1,50-1,60 zu zahlen
ja Diesle hat eine höhere Energiedichte und schneidet deshalb beim Co2 schlechter ab je verbrannten Liter,aber auf Langstrecken ist der Diesel nunmal ungleich sparsamer und geeigneter als dein Benziner....und jeder Liter Diesel der nicht gebraucht/verbrannt wird generiert nun mal Null Gramm Co2
ich fahre zwar Benziner eher lieber als Diesel,aber unter wirtschaftlichen Aspekten kommt man am Diesel kaum vorbei und das sollte man nicht vergessen....
mfg Andy
Mon Sep 28 17:28:53 CEST 2009 | Uli220D
Um die vielen FDP - Wahlversprechen zu bezahlen, insbesondere Steuersenkungen (lach) muss ja irgendwo eingespart werden, oder es läuft auf die Entlastung weniger und Belastung vieler- was ich vermute.
Oder man spart zb. beim Straßenbau .
Wir werden es sehen.
Wenn etwas mit Bürokratieabbau usw. ernst gemeint wäre- dann sollen die die KFZ-Steuer ganz abschaffen und auf den Sprit nochwas drauf schlagen. Dann wäre ein Wechselkennzeichen möglich.
Aber- auch das wird nicht kommen, da bin ich mir sicher.
Ist mir unverständlich, wie man diese Luftnummern von der FDP wählen kann, armes Deutschland!
Mon Sep 28 18:39:27 CEST 2009 | andyrx
das Szenario rot/rot&grün wäre mir aber eher wie der Super Gau erschienen.....
hab früher immer SPD gewählt und unter Schröder fand ich die Richtung der Partei auch völlig in Ordnung da eher an der Faktenlage orientiert gehandelt wurde anstatt ideologisch geprägt ....aber die Konstellation wie Sie sich jetzt zu den Wahlen präsentierte war für mich unwählbar
mfg Andy
Mon Sep 28 20:33:23 CEST 2009 | Uli220D
Na dann lest mal das:
Hamburg. Die Automobilindustrie muss sich unter der schwarz-gelben Bundesregierung auf eine andere Gangart einstellen. Die FDP wird nach Überzeugung von Experten dafür sorgen, dass weniger Subventionen fließen. Damit erhöht sich der Druck auf die Schlüsselindustrie, den Sparkurs zu verschärfen.
"Ich rechne damit, dass wir Ende dieses, Anfang nächsten Jahres in der Automobilindustrie einiges an Kündigungen haben werden", sagt Autoexperte Stefan Bratzel von der Fachhochschule Bergisch Gladbach.
Tue Sep 29 20:38:39 CEST 2009 | Achsmanschette52961
Einen schlimmeren als Teifensee als Verkehrsminister kann es ja nicht geben.
Bin gespannt ob die Neuen Minister fähige Leute sind und nicht wieder völlig fachfremde..
Wed Sep 30 00:09:59 CEST 2009 | Spurverbreiterung6359
Tja. Der Bund der Steuerzahler hat bestimmt noch 'ne lange Liste im Schubfach liegen, wo Sparvorschläge drauf stehen.
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Ick bin für Andy!
Die CO2-Emissionen je verbrantem Liter Kraftstoff lauten nicht nur aktuell wie genannt, sie taten es auch früher und werden es auch in Zukunft tun. An der Stöchiometrie bei der Verbrennung von Kraftstoffen wird sich nichts grundlegenes ändern.
Wed Sep 30 15:30:24 CEST 2009 | där kapitän
Tiefensee hätte Oberbürgermeister von Leipzig bleiben sollen, denn die Leute in Leipzig lagen ihm zu Füßen und er hat die Stadt wirklich weitergebracht. Das Ministeramt war halt nicht sein Ding.
Und das sag ich als Wessi und Nicht-SPD-Wähler.
Ich wünsche mir auch einen Helmut Schmidt zurück, jemand mit Ahnung, Authentizität, Charisma. Dann würde ich sogar SPD wählen.
cheerio
Thu Oct 01 09:14:22 CEST 2009 | Kurvenräuber9289
Ich wünsche mir auch einen Helmut Schmidt zurück, jemand mit Ahnung, Authentizität, Charisma. Dann würde ich sogar SPD wählen.
SO wie ca 70% der Bevölkerung.
Herr Tiefensee war im Amt wirklich eine Fehlbesetzung.
Ich persönlich denke, dass es in diesem Amt ( und das ist bei dieser Regierung auch wirklich das einzige mit Abstrichen vielleicht in der Justiz) besser wird als vorher.
Fri Oct 02 06:54:50 CEST 2009 | Spurverbreiterung6359
Schmidt hat aber eine gewisse Arroganz, die mich nicht für ihn stimmen lassen würde. Wenn einer meint, nur wegen seiner Person in einer Oper rauchen zu müssen.
Fri Oct 02 17:19:28 CEST 2009 | där kapitän
Nein, Arroganz würde ich es nicht nennen. Das Rauchen ist bei Schmidt zu einem Teil seiner Persönlichkeit geworden und vielleicht hat es auch etwas damit zu tun, dass man einem alten Mann einfach mehr durchgehen lässt als Dir und mir.
Ich habe in der Familie einen 93-jährigen ehemaligen Luftwaffenpiloten, dem lässt man auch in Prinzip alles durchgehen.
"Das ist dann halt so"
Aber sein Pragmatismus, keine Zeit für dummes Geschwätz, seine teilweise unsozialdemokratischen Züge, dass er sich nicht verbiegen lässt und heute noch besser informiert ist als aktuelle Politiker, ja ... dafür mag ich ihn.
Aber hier gehts um das stille Wasser aus Leipzig
cheerio
Sat Oct 03 18:46:37 CEST 2009 | tino27
Vlt sollte es mal einer machen, der bisschen Ahnung von der Sache hat.
Ich mein, wie kann man da einen "besseren Elektriker" hinsetzen. Es ist einfach von Vorteil, wenn man sich um das Resort kümmert, was man mal gelernt hat. Siehe Steinbrück, den hät ich gern weiter als Finanzminister.
Also mal einer der Städtebau, Verkehr oder irgendsowa gelernt hat.
Sun Oct 04 16:37:30 CEST 2009 | LSirion
Extra für dich:
15 Cent/km für beide Wegstrecken!
Könnte man für Hin- und Rückweg 30 Cent absetzen, würde der eine oder andere Geld mit seinem Arbeitsweg verdienen. Im Moment ist dies bei 15 Cent/km eher unwahrscheinlich. Außerdem heißt das Dingens Entfernungspauschale, insofern ist dein Argument nicht nachvollziehbar.
Deine Antwort auf "Herr Tiefensee sagt adieu--> und wer wird neuer Verkehrsminister....??"