Bürgerbewegung pro Deutschland

[MOTOR-TALK]

Name der Partei: Bürgerbewegung pro Deutschland

Kurzbezeichnung: pro Deutschland

Parteilogo

Webseite: http://www.pro-deutschland.de/

Link zum Wahlprogramm: http://www.pro-deutschland.de/index.php?...

Kurzinfo aus der Wikipedia:

Die Bürgerbewegung pro Deutschland ist eine rechtsextreme deutsche Kleinpartei. Im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2011 wird pro Deutschland im Bereich Rechtsextremismus genannt. Demnach bestehen Anhaltspunkte für den Verdacht extremistischer Bestrebungen. Sie ist Teil der Pro-Bewegung.

In ihrem Grundsatz- und Wahlprogramm fordert die Kleinpartei die Schaffung von „Recht und Ordnung“. Das Strafmündigkeitsalter solle auf 12 Jahre gesenkt und „das preußische Erbe“ gestärkt werden. Illegale Ausländer sollen „unverzüglich abgeschoben“ werden. Man sei nicht das „Sozialamt für die ganze Welt“.

Schüler mit schlechten Deutschkenntnissen sollen nach dem Willen der Partei aus dem Regelunterricht entfernt und in „muttersprachlichen Klassen“ unterrichtet werden. Asylverfahren sollen verschärft, kriminelle Ausländer abgeschoben und die „Alt-68er-Kuschelpädagogik“ beendet werden. Das Fach Geschichte solle „zum Pflichtfach erhoben“ werden, außerdem will die Partei Studiengebühren nach Ablauf der Regelstudienzeit einführen. Die Partei fordert die „Zurückweisung der Machtansprüche der multinationalen Unternehmen“, insbesondere der „Großbanken und Versicherungskonzerne“. Ein sogenannter „Kinderscheck“ in Höhe von 5.000 € und ein „Familienkredit“ in Höhe bis zu 20.000 € sollen ausschließlich für Deutsche eingeführt werden, wobei eine Finanzierung im Programm nicht erwähnt wird.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerbewegung_pro_Deutschland

Letzte Wahlergebnisse:

Bundestagswahl 2009 (Zweitstimmen): keine Teilnahme

Europawahl 2009: keine Teilnahme

Aktuellstes Landtagswahlergebnis seit 2010: Berlin 2011 - 17.829 Stimmen = 1,2%

Tritt zur Bundestagswahl 2013 in folgenden Bundesländern mit einer Landesliste an:

13 Landeslisten, nicht in Hamburg, Schleswig-Holstein, Thüringen

Antworten auf die Thesen für den Wahl-Auto-Mat von MOTOR-TALK.de

1. Auf deutschen Autobahnen soll ein generelles Tempolimit nach dem Vorbild der europäischen Nachbarstaaten eingeführt werden.

Nein

2. Außerorts soll künftig ein Tempolimit von 80 km/h (bisher: 100 km/h) gelten.

Nein

3. Die Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften wird auf 30 km/h festgesetzt. Ausnahmen für Hauptverkehrsstraßen sind möglich.

Nein

4. Die unterschiedlichen Verkehrsmittel (Auto, Bus, Bahn, Flugzeug) sollen sich ergänzen. Kein bestimmtes Verkehrsmittel soll besonders gefördert werden.

Ja

5. Die Straße ist und bleibt vorerst der wichtigste Verkehrsträger im Personen- und Güterverkehr. Das muss sich auch bei der Verteilung von Investitionsmitteln widerspiegeln.

Ja

6. Die Bundesregierung soll nach der Bundestagswahl die Einführung einer PKW-Maut für Autobahnen prüfen, um die Finanzierung des Straßenbaus zu verbessern.

Nein

7. Für eine regelmäßige Fahrtauglichkeitsüberprüfung vorrangig im Rentenalter.

Nein

8. Für Elektroautos und Plug-In-Hybride soll es beim Kauf einen direkten staatlichen Zuschuss geben.

Nein

9. Die Elektromobilität muss stärker durch Infrastukturmaßnahmen wie Ausbau des Ladesäulennetzes, Freigabe von Busspuren, kostenloses Parken etc. gefördert werden.

Ja

10. Kommunen werden vom Bund finanziell unterstützt, wenn sie Carsharing-Parkflächen, Citymaut-Modelle, autofreie Innenstadtbereiche und SharedSpace-Zonen schaffen wollen.

Nein

11. Die Besteuerung von Dienstwagen soll so gestaltet werden, dass stärkere Anreize zur Nutzung besonders sparsamer Autos bestehen und große, repräsentative Fahrzeuge im Unterhalt deutlich teurer werden.

Nein

12. Da Mobilität ein Grundbedürfnis ist, soll der öffentliche Nahverkehr mittelfristig aus Steuern finanziert werden und kein Fahrentgelt mehr erheben.

Nein

13. Deutschland soll sich dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene ab 2025 ein CO2-Grenzwert für Neuwagen von maximal 60 g/km gilt.

Ja

14. Die Mineralölsteuer, insbesondere auf Benzin und Diesel, muss um jeweils mindestens 20 Cent pro Liter gesenkt werden.

Ja

15. Die Kfz-Steuer soll künftig entfallen. Die Kosten werden auf den Benzin/Diesel-Preis umgelegt. Wer mehr fährt, zahlt dann auch mehr.

Nein

16. Gebote und Verbote im Straßenverkehr sollen stärker an die Bedürfnisse von Radfahrern, Fußgängern, Bussen und Bahnen angepasst werden. Auch Zu Lasten der Autos.

Nein

17. Ferntransporte von Gefahrgütern und Vieh auf der Straße soll verboten werden.

Nein

18. Die Fahrverbote bei drohender oder bestehender Ozon-, Feinstaub- und Smogbelastung sind zu verschärfen.

Nein

19. Die Beimischquoten von Biokraftstoff, zum Beispiel in der Sorte Superbenzin E10, werden weitergeführt.

Nein

20. Rufbusse, Seniorentaxen, Mitfahrzentralen etc. sollen staatlich gefördert werden.

Nein

21. Die sogenannte „Ökosteuer“ ist abzuschaffen.

Ja

22. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden.

Ja

23. Der bundesweite Feldversuch für Lang-LKW (Gigaliner) soll fortgesetzt und bei Bestätigung der bisherigen positiven Ergebnisse sollen Lang-LKW für Punkt-zu-Punkt-Verkehr auf Autobahnen zugelassen werden.

Ja

24. Für die bundesweite Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 Jahren.

Ja

25. Die Mehrwertsteuer für Bus- und Bahntickets soll abgeschafft werden.

Ja

Antworten auf Thesen, die es nicht in den Wahl-Auto-Mat geschafft haben:

1. Der private Pkw darf nicht durch höhere Steuern oder eine Abschaffung der Pendlerpauschale weiter verteuert werden. Der motorisierte Individualverkehr ist für viele Menschen unverzichtbar.

Ja

2. Die Investitionen in intelligente Verkehrsleistysteme sollen deutlich erhöht werden. Sie machen die Verkehrsinfrastruktur deutlich leistungsfähiger.

Ja

3. Die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur wie Autobahnen, Straßen, Schienentrassen, Bahnhöfen und Flughäfen soll künftig nicht mehr erlaubt sein.

Ja

4. Die Lärmbelastung bei Ausbau und Sanierung von Straßen muss dauerhaft gemindert werden (zB durch Flüsterasphalt)

Ja

5. Vorrang für Erhalt und Ertüchtigung bestehender statt dem Bau neuer Straßen.

Ja

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Die Wikipedia-Autoren spinnen. Am Programm und an dem, was pro Deutschland macht, ist nichts "rechtsextrem". Die Inhalte liegen eindeutig innerhalb des demokratischen Spektrums.

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DIESE politische Partei in Deutschland GEFAELLT MIR. Viele herzliche Gruesse von Christoph Hoelker aus D-45657 Recklinghausen http://de.wikipedia.org/wiki/Recklinghausen . Recklinghausen, den 21. April 2014