Freie Wähler

[MOTOR-TALK]

Name der Partei: Freie Wähler

Kurzbezeichnung: FREIE WÄHLER

Parteilogo

Webseite: http://www.freiewaehler.eu/

Link zum Wahlprogramm: http://www.freiewaehler.eu/bundestagswahl_2013/

Kurzinfo aus der Wikipedia:

Die Freien Wähler entstanden unter maßgeblicher Beteiligung der Freien Wähler Bayern aus dem Bundesverband Freie Wähler Deutschland heraus, in dem kommunale Wählergemeinschaften zusammengeschlossen sind, und ist mit diesem eng personell verzahnt.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Freie_W%C3%A4hler_(Bundesvereinigung)

Letzte Wahlergebnisse:

Bundestagswahl 2009 (Zweitstimmen): keine Teilnahme

Europawahl 2009: 442.579 Stimmen = 1,7%

Aktuellstes Landtagswahlergebnis seit 2010: Niedersachsen 2013 - 39.714 Stimmen = 1,1%

Tritt zur Bundestagswahl 2013 in folgenden Bundesländern mit einer Landesliste an:

Alle Bundesländer

Antworten auf die Thesen für den Wahl-Auto-Mat von MOTOR-TALK.de

1. Auf deutschen Autobahnen soll ein generelles Tempolimit nach dem Vorbild der europäischen Nachbarstaaten eingeführt werden.

Nein (Ablehnung)

2. Außerorts soll künftig ein Tempolimit von 80 km/h (bisher: 100 km/h) gelten.

Nein

3. Die Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften wird auf 30 km/h festgesetzt. Ausnahmen für Hauptverkehrsstraßen sind möglich.

Nein

4. Die unterschiedlichen Verkehrsmittel (Auto, Bus, Bahn, Flugzeug) sollen sich ergänzen. Kein bestimmtes Verkehrsmittel soll besonders gefördert werden.

Ja (Zustimmung) - der Bus/ÖPNV muss besonders gefördert werden - vor allem auch mit Blick auf die Vernetzung von Stadt und Land.

5. Die Straße ist und bleibt vorerst der wichtigste Verkehrsträger im Personen- und Güterverkehr. Das muss sich auch bei der Verteilung von Investitionsmitteln widerspiegeln.

Ja

6. Die Bundesregierung soll nach der Bundestagswahl die Einführung einer PKW-Maut für Autobahnen prüfen, um die Finanzierung des Straßenbaus zu verbessern.

Nein - die Autofahrer geben genug Geld für den Straßenbau. Es muss dort auch ankommen. Maut ist der Einstieg in die Privatisierung des Verkehrsnetzes.

7. Für eine regelmäßige Fahrtauglichkeitsüberprüfung vorrangig im Rentenalter.

Nein

8. Für Elektroautos und Plug-In-Hybride soll es beim Kauf einen direkten staatlichen Zuschuss geben.

Ja

9. Die Elektromobilität muss stärker durch Infrastukturmaßnahmen wie Ausbau des Ladesäulennetzes, Freigabe von Busspuren, kostenloses Parken etc. gefördert werden.

Ja

10. Kommunen werden vom Bund finanziell unterstützt, wenn sie Carsharing-Parkflächen, Citymaut-Modelle, autofreie Innenstadtbereiche und SharedSpace-Zonen schaffen wollen.

Neutral (Unentschieden)

11. Die Besteuerung von Dienstwagen soll so gestaltet werden, dass stärkere Anreize zur Nutzung besonders sparsamer Autos bestehen und große, repräsentative Fahrzeuge im Unterhalt deutlich teurer werden.

Nein

12. Da Mobilität ein Grundbedürfnis ist, soll der öffentliche Nahverkehr mittelfristig aus Steuern finanziert werden und kein Fahrentgelt mehr erheben.

Nein, aber der ÖPNV muss für Jedermann bezahlbar bleiben

13. Deutschland soll sich dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene ab 2025 ein CO2-Grenzwert für Neuwagen von maximal 60 g/km gilt.

Neutral

14. Die Mineralölsteuer, insbesondere auf Benzin und Diesel, muss um jeweils mindestens 20 Cent pro Liter gesenkt werden.

Nein

15. Die Kfz-Steuer soll künftig entfallen. Die Kosten werden auf den Benzin/Diesel-Preis umgelegt. Wer mehr fährt, zahlt dann auch mehr.

Neutral

16. Gebote und Verbote im Straßenverkehr sollen stärker an die Bedürfnisse von Radfahrern, Fußgängern, Bussen und Bahnen angepasst werden. Auch Zu Lasten der Autos.

Nein

17. Ferntransporte von Gefahrgütern und Vieh auf der Straße soll verboten werden.

Nein

18. Die Fahrverbote bei drohender oder bestehender Ozon-, Feinstaub- und Smogbelastung sind zu verschärfen.

Nein

19. Die Beimischquoten von Biokraftstoff, zum Beispiel in der Sorte Superbenzin E10, werden weitergeführt.

Ja

20. Rufbusse, Seniorentaxen, Mitfahrzentralen etc. sollen staatlich gefördert werden.

Nein

21. Die sogenannte „Ökosteuer“ ist abzuschaffen.

Ja, denn sie sollte eigentlich bereits in der Kfz-Steuer mit eingeplant/enthalten sein - Kfz-spezifisch.

22. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden.

Ja

23. Der bundesweite Feldversuch für Lang-LKW (Gigaliner) soll fortgesetzt und bei Bestätigung der bisherigen positiven Ergebnisse sollen Lang-LKW für Punkt-zu-Punkt-Verkehr auf Autobahnen zugelassen werden.

Nein

24. Für die bundesweite Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 Jahren.

Ja

25. Die Mehrwertsteuer für Bus- und Bahntickets soll abgeschafft werden.

Nein

Antworten auf Thesen, die es nicht in den Wahl-Auto-Mat geschafft haben:

1. Der private Pkw darf nicht durch höhere Steuern oder eine Abschaffung der Pendlerpauschale weiter verteuert werden. Der motorisierte Individualverkehr ist für viele Menschen unverzichtbar.

Ja

2. Die Investitionen in intelligente Verkehrsleistysteme sollen deutlich erhöht werden. Sie machen die Verkehrsinfrastruktur deutlich leistungsfähiger.

Ja

3. Die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur wie Autobahnen, Straßen, Schienentrassen, Bahnhöfen und Flughäfen soll künftig nicht mehr erlaubt sein.

Ja

4. Die Lärmbelastung bei Ausbau und Sanierung von Straßen muss dauerhaft gemindert werden (zB durch Flüsterasphalt)

Ja

5. Vorrang für Erhalt und Ertüchtigung bestehender statt dem Bau neuer Straßen.

Ja

[perchlor]

Warum wird die FW hier so klein geredet?

Zitat:

Aktuellstes Landtagswahlergebnis seit 2010: Niedersachsen 2013 - 39.714 Stimmen = 1,1%

Ist es etwa nicht AKTUELL daß die FW als drittstärkste Partei mit 10,2 % der Stimmen und 20 Sitzen in der bayrischen Landesregierung vertreten ist ?

weit vor FDP, Grünen u.A.

Bin Niedersachse und hoffe daß wir hier auch mal `ne vernünftige Opposition, besser noch `ne vernünftige Regierung bekommen . . . mit Volksentscheiden !

MFG