Nationaldemokratische Partei Deutschlands - NPD

[MOTOR-TALK]

Name der Partei: Nationaldemokratische Partei Deutschlands

Kurzbezeichnung: NPD

Parteilogo

Webseite: http://www.npd.de/

Link zum Wahlprogramm: http://www.npd.de/themen/

Kurzinfo aus der Wikipedia:

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ist eine 1964 gegründete rechtsextreme Kleinpartei. Sie vertritt eine nationalistische, völkische und revanchistische Ideologie. Nach Einschätzung von zahlreichen Politikwissenschaftlern und Historikern weist sie eine programmatische und sprachliche Nähe zur NSDAP auf. Die Partei wird aufgrund ihres Profils vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Verfassungsschutzbericht des Landes Niedersachsen für das Jahr 2011 heißt es hierzu: "Die NPD ist eine verfassungsfeindliche Partei, die in Programmatik und Propaganda weitgehend neonazistisch geprägt ist. Sie propagiert offen und aggressiv fremdenfeindliche, rassistische und antisemitische Positionen und versteht sich als Fundamentalopposition zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung."

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Nationaldemokratische_Partei_Deutschlands

Letzte Wahlergebnisse:

Bundestagswahl 2009 (Zweitstimmen): 635.525 Stimmen = 1,5%

Europawahl 2009: keine Teilnahme

Aktuellstes Landtagswahlergebnis seit 2010: Niedersachsen 2013 – 29.449 Stimmen = 0,8%

Tritt zur Bundestagswahl 2013 in folgenden Bundesländern mit einer Landesliste an:

Alle Bundesländer

Antworten auf die Thesen für den Wahl-Auto-Mat von MOTOR-TALK.de

1. Auf deutschen Autobahnen soll ein generelles Tempolimit nach dem Vorbild der europäischen Nachbarstaaten eingeführt werden.

Nein

2. Außerorts soll künftig ein Tempolimit von 80 km/h (bisher: 100 km/h) gelten.

Nein

3. Die Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften wird auf 30 km/h festgesetzt. Ausnahmen für Hauptverkehrsstraßen sind möglich.

Nein

4. Die unterschiedlichen Verkehrsmittel (Auto, Bus, Bahn, Flugzeug) sollen sich ergänzen. Kein bestimmtes Verkehrsmittel soll besonders gefördert werden.

Enthaltung

5. Die Straße ist und bleibt vorerst der wichtigste Verkehrsträger im Personen- und Güterverkehr. Das muss sich auch bei der Verteilung von Investitionsmitteln widerspiegeln.

Nein

6. Die Bundesregierung soll nach der Bundestagswahl die Einführung einer PKW-Maut für Autobahnen prüfen, um die Finanzierung des Straßenbaus zu verbessern.

Nein

7. Für eine regelmäßige Fahrtauglichkeitsüberprüfung vorrangig im Rentenalter.

Nein

8. Für Elektroautos und Plug-In-Hybride soll es beim Kauf einen direkten staatlichen Zuschuss geben.

Enthaltung

9. Die Elektromobilität muss stärker durch Infrastukturmaßnahmen wie Ausbau des Ladesäulennetzes, Freigabe von Busspuren, kostenloses Parken etc. gefördert werden.

Enthaltung

10. Kommunen werden vom Bund finanziell unterstützt, wenn sie Carsharing-Parkflächen, Citymaut-Modelle, autofreie Innenstadtbereiche und SharedSpace-Zonen schaffen wollen.

Ja

11. Die Besteuerung von Dienstwagen soll so gestaltet werden, dass stärkere Anreize zur Nutzung besonders sparsamer Autos bestehen und große, repräsentative Fahrzeuge im Unterhalt deutlich teurer werden.

Ja

12. Da Mobilität ein Grundbedürfnis ist, soll der öffentliche Nahverkehr mittelfristig aus Steuern finanziert werden und kein Fahrentgelt mehr erheben.

Enthaltung

13. Deutschland soll sich dafür einsetzen, dass auf EU-Ebene ab 2025 ein CO2-Grenzwert für Neuwagen von maximal 60 g/km gilt.

Nein

14. Die Mineralölsteuer, insbesondere auf Benzin und Diesel, muss um jeweils mindestens 20 Cent pro Liter gesenkt werden.

Ja

15. Die Kfz-Steuer soll künftig entfallen. Die Kosten werden auf den Benzin/Diesel-Preis umgelegt. Wer mehr fährt, zahlt dann auch mehr.

Nein

16. Gebote und Verbote im Straßenverkehr sollen stärker an die Bedürfnisse von Radfahrern, Fußgängern, Bussen und Bahnen angepasst werden. Auch Zu Lasten der Autos.

Enthaltung

17. Ferntransporte von Gefahrgütern und Vieh auf der Straße soll verboten werden.

Ja

18. Die Fahrverbote bei drohender oder bestehender Ozon-, Feinstaub- und Smogbelastung sind zu verschärfen.

Enthaltung

19. Die Beimischquoten von Biokraftstoff, zum Beispiel in der Sorte Superbenzin E10, werden weitergeführt.

Nein

20. Rufbusse, Seniorentaxen, Mitfahrzentralen etc. sollen staatlich gefördert werden.

Ja

21. Die sogenannte „Ökosteuer“ ist abzuschaffen.

Ja

22. Die Pendlerpauschale soll erhöht werden.

Ja

23. Der bundesweite Feldversuch für Lang-LKW (Gigaliner) soll fortgesetzt und bei Bestätigung der bisherigen positiven Ergebnisse sollen Lang-LKW für Punkt-zu-Punkt-Verkehr auf Autobahnen zugelassen werden.

Nein

24. Für die bundesweite Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 Jahren.

Ja

25. Die Mehrwertsteuer für Bus- und Bahntickets soll abgeschafft werden.

Ja

Antworten auf Thesen, die es nicht in den Wahl-Auto-Mat geschafft haben:

1. Der private Pkw darf nicht durch höhere Steuern oder eine Abschaffung der Pendlerpauschale weiter verteuert werden. Der motorisierte Individualverkehr ist für viele Menschen unverzichtbar.

Ja

2. Die Investitionen in intelligente Verkehrsleistysteme sollen deutlich erhöht werden. Sie machen die Verkehrsinfrastruktur deutlich leistungsfähiger.

Ja

3. Die Privatisierung von Verkehrsinfrastruktur wie Autobahnen, Straßen, Schienentrassen, Bahnhöfen und Flughäfen soll künftig nicht mehr erlaubt sein.

Ja

4. Die Lärmbelastung bei Ausbau und Sanierung von Straßen muss dauerhaft gemindert werden (zB durch Flüsterasphalt)

Enthaltung

5. Vorrang für Erhalt und Ertüchtigung bestehender statt dem Bau neuer Straßen.

Ja

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DIESE politische Partei in Deutschland GEFAELLT MIR. Viele herzliche Gruesse von Christoph Hoelker aus D-45657 Recklinghausen http://de.wikipedia.org/wiki/Recklinghausen . Recklinghausen, den 21. April 2014