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Anzeige im Strassenverkehr: Kann da eigentlich jeder kommen?
Hi, könnte dringend Rat für folgenden Sachverhalt gebrauchen.
Hatte kürzlich Besuch von der Polizei, weil mich jemand angezeigt hat.
Angeblich hätte ich auf der BAB jemanden rechts überholt und dann geschnitten.
Das ganze wäre vor ca. 8 Wochen passiert. Mir sagt das gar nichts. Weder kann ich mich an einen solchen Vorfall erinnern, noch kenne ich den Anzeiger. Ich weiss auch nicht mehr was in zum fraglichen Zeitpunkt genau gemacht habe. Einzig, dass es eine Strecke ist und ein zeitpunkt, an dem ich dort tatsächlich unterwegs gewesen sein könnte, da es mein Arbeitsweg ist.
Bei der Polizei habe ich erst mal gar nichts zur Sache gesagt. Der Anzeiger hat aber auch keine Zeugen. Die Hoffnung bei Aussage gegen Aussage wars das dann machte der polizist aber zunichte. Er meinte, dann wird meistens dem geglaubt, der die Anzeige stellt, weil sowas würde sich ja niemand aus den Fingern saugen, von daher wäre das dann glaubhaft.
Ich bin aus allen Wolken gefallen, weil ich bisher an sowas wie eine Unschuldsvermutung geglaubt habe und dass man mir das beweisen muss, wenn man mir etwas vorwirft.
Ich habe seit über 20 jahren den Führerschein und fahre ca. 30tkm p.a. beruflich und nochmal ca. 10-15tkm privat. Trotzdem habe und hatte ich nie Punkte in Flensburg, der Lappen war nie weg und der letzte Strafzettel war vor über 5 Jahren wegen einer Lappalie.
Von daher kann ich mir auch im Leben nicht vorstellen, dass ich so gefahren sein soll.
Erschwerend kommt bei der ganzen Sache hinzu, dass es mit dem Firmenwagen gewesen sein soll. Also der Anzeiger hat das Kennzeichen des FW genannt und dazu auch Typ und Farbe.
Ich hatte daher auch schon ein unschönes Gespräch mit meinem Chef, der meinte es gabe dafür eine Abmahnung und im Wiederholungsfall die Kündigung.
Bin für alle hilfreichen tips dankbar.
Es kann doch nicht sein, dass man einfach jemanden ohne Zeugen oder Beweis anzeigen kann und bekommt dann auch noch recht.
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Er meinte, dann wird meistens dem geglaubt, der die Anzeige stellt, weil sowas würde sich ja niemand aus den Fingern saugen, von daher wäre das dann glaubhaft.
Toll, ich kenn da einen Typen den kann ich absolut nicht leiden, ich weis wo er täglich lang fährt, dem würge ich morgen mal richtig eins rein.
Danke für den Tipp.
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76 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von joker0222
Es kann doch nicht sein, dass man einfach jemanden ohne Zeugen oder Beweis anzeigen kann...
Doch, dieses Recht steht jedem Bürger zu. Zeuge ist er ja in diesem Fall selbst und eine Zeugenaussage ist natürlich auch ein Beweismittel.
Zitat:
Original geschrieben von joker0222
Bin für alle hilfreichen tips dankbar.
wenn dir hier einer helfen kann, dann lediglich ein anwalt...
...ob das allerdings was bringt, ist fraglich!
Zum Anwalt und die Sache ist gegessen. Lächerlich, es sei denn, Du hast nicht alles erzählt.
Zitat:
Original geschrieben von joker0222
...
Der Anzeiger hat aber auch keine Zeugen. Die Hoffnung bei Aussage gegen Aussage wars das dann machte der polizist aber zunichte. Er meinte, dann wird meistens dem geglaubt, der die Anzeige stellt, weil sowas würde sich ja niemand aus den Fingern saugen, von daher wäre das dann glaubhaft.
Unfug. Das entscheidet letzten Endes ein Gericht. Und dann gibt es auch noch den Satz "im Zweifel fuer den Angeklagten". Und nun ?
Zitat:
Original geschrieben von joker0222
Ich bin aus allen Wolken gefallen, weil ich bisher an sowas wie eine Unschuldsvermutung geglaubt habe und dass man mir das beweisen muss, wenn man mir etwas vorwirft.
Was im Kern auch richtig ist.
Zitat:
Original geschrieben von joker0222
...
Ich hatte daher auch schon ein unschönes Gespräch mit meinem Chef, der meinte es gabe dafür eine Abmahnung und im Wiederholungsfall die Kündigung.
Das war dann ja wohl Dein Glueckstag
Fuer eine wirksame Abmahnung bedarf es des genauen Nachweises eines Verstosses gegen den Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarungen, Arbeitsschutzbestimmungen etc. Da gibt es enge Formvorschriften.
Zitat:
Original geschrieben von joker0222
Es kann doch nicht sein, dass man einfach jemanden ohne Zeugen oder Beweis anzeigen kann und bekommt dann auch noch recht.
Doch, wie Drahkke richtig schreibt, geht das grundsaetzlich. Und dann kann es schon passieren, dass ein Richter auch zu der entsprechenden Ueberzeugung gelangt. Aber das geht so nicht mal eben.
---> Ab zum Anwalt. Das wird Dir wohl leider nicht erspart bleiben.
Zitat:
Er meinte, dann wird meistens dem geglaubt, der die Anzeige stellt, weil sowas würde sich ja niemand aus den Fingern saugen, von daher wäre das dann glaubhaft.
Toll, ich kenn da einen Typen den kann ich absolut nicht leiden, ich weis wo er täglich lang fährt, dem würge ich morgen mal richtig eins rein.
Danke für den Tipp.
@TE
Was wird dir denn genau vorgeworfen? Lediglich der Überholverstoß oder eine Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c.
Das wäre interessant, weil das eine eine Ordnungswidrigkeit und das andere eine Straftat ist.
Ich vermute mal letzteres, da dir ja wohl auch das Schneiden des "Zeugen" vorgeworfen wird.
In diesem Fall würde ich bei einer vorhandenen Rechtschutzversicherung einen Rechtsanwalt aufsuchen.
Gruß Andreas
Ja genau. Ich bin Beschuldigter in einer Strafsache.
Der andere hat behauptet ich wäre von hinten erst dicht aufgefahren, hätte ihn rechts überholt und wäre dann ganz scharf links zurück auf die Überholspur gezogen, so dass er hätte stark bremsen müssen.
Dummerweise habe ich keine Rechtschutzversicherung. Ist blöd von mir, aber jetzt nicht mehr zu ändern.
Dass im Prinzip jeder jeden bei der Polizei aneigen kann ist mir schon klar. Was mich nur aufregt ist, dass die Gerichte dazu neigen demjenigen zu glauben, der anzeigt, auch wenn es sonst keine Zeugen oder Beweise gibt.
Jedenfalls sagte der Polizist mir, dass das vor Gericht in solchen Fällen meistens so läuft. Da wäre der, der die Anzeige macht und das hinreichend schlüssig vorträgt dann glaubhafter, als derjenige der alles abstreitet.
Das mit meinem Chef ist auch so ein Kapitel. Offenbar wusste der das schon länger, weil das Auto ist ja auf die Fa. zugelassen und die Polizei muss dann wohl nachgefragt haben, wer damit fährt.
Gesagt hat er aber erstmal nichts. Ausser dem Spruch "wird schon was dran sein" bei unserer kürzlichen Besprechung. Und bezüglich der Abmahnung hat er so geredet, als wäre ich schon verurteilt.
Sollte sich aber "wider erwarten" doch alles in Wohlgefallen auflösen gabe es natürlich auch keine Abmahnung...So nach dem Motto, man ist ja kein Unmensch...
Zitat:
Original geschrieben von joker0222
Das ganze wäre vor ca. 8 Wochen passiert. Mir sagt das gar nichts. Weder kann ich mich an einen solchen Vorfall erinnern, noch kenne ich den Anzeiger.
Kannst du denn nachvollziehen, ob du zur fraglichen Zeit überhaupt mit dem genannten Firmenfahrzeug unterwegs warst?
Ja das ist meine normale Strecke in die Fa., auf der ich jeden Tag unterwegs bin. An dem Tag hatte ich auch kein Urlaub oder so und der Wagen ist mir fest zugeteilt. Lediglich die Uhrzeit lässt sich nicht genau nachvollziehen, da ich morgens nicht immer zur selben Zeit fahre (so +/- 2 Std. korridor) und im Betrieb nicht stechen muss.
Seit es die Möglichkeit der Onlineanzeige gibt und dadurch die Hürde des Hinlaufens und vom Diensthabenden scharf angesehen werdens weggefallen ist, haeufen sich wohl diese Denuntiationen.
Mit diesem Quatsch hat sich die Ordnungsbehörde wahrlich keinen Gefallen getan
Wenn man allein hier liest, wer sich so alles genötigt vorkommt kann man sich vorstellen, welche blumigen Pamphlete da so tagtäglich eingehen.
Problem: außer den Protagonisten war keiner dabei und wenn einer nen Furz quer sitzen hat und ein bisschen säuerlich ist, weil er Dich ausbeschleunigen wollte, aber es nicht hingekriegt hat, haut er Dir erst mal ne Anzeige wegen Schneidens rein. Du kannst Dich dann nicht mal dran erinnern aber die Polizei muss allen Anzeigen nachgehen und am Ende bildet sich irgend ein Richter eine Meinung. Wenn Du Pech hast wurde der auch erst letztens ausgebremst und das wars dann mit Job und Lappen. Echt super...
Zitat:
Original geschrieben von joker0222
...
Das mit meinem Chef ist auch so ein Kapitel. Offenbar wusste der das schon länger, weil das Auto ist ja auf die Fa. zugelassen und die Polizei muss dann wohl nachgefragt haben, wer damit fährt.
Gesagt hat er aber erstmal nichts. Ausser dem Spruch "wird schon was dran sein" bei unserer kürzlichen Besprechung. Und bezüglich der Abmahnung hat er so geredet, als wäre ich schon verurteilt.
Sollte sich aber "wider erwarten" doch alles in Wohlgefallen auflösen gabe es natürlich auch keine Abmahnung...So nach dem Motto, man ist ja kein Unmensch...
So schnell schiessen die Preussen nicht - es sei denn, da ist schon vorher etwas im Verhaeltnis zu Deinem Chef nicht in Ordnung. Klingt aber leider fast so.
Ggf. hast Du bei einer Abmahnung die naechste rechtliche Baustelle. Lass Dir gesagt sein, dass sehr viele Abmahnungen anfechtbar bzw. wegen Formfehlern ungueltig sind. Im Uebrigen ist es ein Irrglaube, dass eine Kuendigung eine vorherige Abmahnung voraussetzt.
moin
abwarten was da kommt und dann ab zum RA und versuchen, zeugen zu finden und vom RA ordentliche Gegenschrift
verfassen lassen. manchmal wills der zufall, dass kollege gerade hinter dir gefahren ist und die sache ganz anders gesehen hat wie der anzeiger! Und schon kann der anzeiger ein problem haben
willi
Zitat:
Original geschrieben von HerrLehmann1973
wenn einer nen Furz quer sitzen hat und ein bisschen säuerlich ist, weil er Dich ausbeschleunigen wollte, aber es nicht hingekriegt hat, haut er Dir erst mal ne Anzeige wegen Schneidens rein. Du kannst Dich dann nicht mal dran erinnern aber die Polizei muss allen Anzeigen nachgehen und am Ende bildet sich irgend ein Richter eine Meinung. Wenn Du Pech hast wurde der auch erst letztens ausgebremst und das wars dann mit Job und Lappen. Echt super...
Sowas in der Art habe ich mir auch schon gedacht.
Ich habe zwar keine Punkte oder so, aber wenn keine Beschränkung ist (so wie auf der Strecke), dann fahr ich auch zügig, besonderns im Job, weil Zeit ist Geld. Allerdings an den alltäglichen Wahnsinn auf der BAB mit allem was dazugehört gewöhnt man sich einfach, wenn man viel fährt.
Merke oft bei Beifahrern (meist Wenigfahrer), dass die sich über jede Kleinigkeit im Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer aufregen, wo ich mir denke, das sehe ich hundertmal am Tag und hätte längst nen Herzinfarkt, wenn ich mich darüber aufgregen würde.
Mein Tipp:
Sich einen guten Anwalt suchen und dem dann den ganzen Sachverhalt so schildern, wie er sich damals zugetragen hat.
Auch den Teil der Story, der hier (vermutlich) bisher verschwiegen wurde.