Die EU-Kommission will in den kommenden Wochen darüber beraten, ob EU-Länder bestraft werden sollen, die die europäische Abgasgesetzgebung nicht umsetzten.
Straßburg - Lassen die Abgas-Regelungen der EU den Herstellern zu viel Spielraum? Die europäische Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska findet das nicht, sie verteidigt die Abgasgesetzgebung. "Die Gesetzgebung zu Abschalteinrichtungen ist klar", sagte sie. EU-Staaten, die sich nicht an die Umsetzung halten, könnten nach dem Willen von Bienowska, künftig angeklagt werden. "Ich werde so bald wie möglich handeln", sagte Bienkowska am Montagabend in Straßburg vor dem Untersuchungsausschuss zur Abgas-Affäre. Sie wolle in den "nächsten Wochen" über Verfahren wegen Verletzung des EU-Rechts entscheiden. Bienowska nimmt Hersteller ins VisierVor dem VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte habe sie von Autoherstellern keinerlei Nachfragen zu geltenden Regeln bekommen. "Sie haben nie um Klarstellung dazu gebeten." Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte die Regeln als unklar kritisiert. Bienkowska sagte, sie hege "Zweifel" am Verhalten weiterer Autohersteller neben VW. Sie habe aber längst noch nicht genügend Informationen aus den EU-Staaten erhalten. Die sollen überprüfen, ob weitere Hersteller Abschalteinrichtungen einsetzen, also verbotene Software zur Manipulation von Abgaswerten bei Dieselautos. Sie sei "sehr verstört" darüber, wie Verbraucher in Europa behandelt würden, die vom Abgas-Skandal betroffen sind, so Bienkowska. "Es gibt keinen guten Willen, Verbraucher zu entschädigen", sagte sie mit Blick auf VW. Amerikanische Kunden können im Gegensatz zu Europäern auf finanzielle Entschädigung hoffen. "Es muss etwas Vergleichbares für europäische Verbraucher geben", forderte sie. Weitere MOTOR-TALK-News findet Ihr in unserer übersichtlichen 7-Tage-Ansicht Quelle: dpa |
MOTOR-TALK (MOTOR-TALK) 