Im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" betont Verkehrsminister Dobrindt, bestehende Gesetzeslücken für Ausnahmen bei der Abgasreinigung schließen zu wollen.
Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will möglicherweise auch den CO2-Ausstoß von Autos auf eventuelle Unregelmäßigkeiten überprüfen lassen. Die Untersuchungskommission, die für die Aufklärung der durch Volkswagen ausgelösten Abgas-Affäre geschaffen wurde, solle bestehen bleiben. Das Gremium werde weiter benötigt, sagte der CSU-Politiker "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. "Stickoxid steht gerade im Vordergrund, aber auch CO2 kann uns beschäftigen." Die Aufklärungsarbeit sei noch nicht zu Ende. "Ich habe den Anspruch, Auffälligkeiten zu finden und abzustellen", sagte der Verkehrsminister, der wegen der Aufarbeitung des Diesel-Skandals von Umweltverbänden und der Opposition scharf kritisiert wird. Zweifel an Ausnahmen zum MotorschutzNach Bekanntwerden der Abgasmanipulationen bei VW hatte Dobrindt auch Autos anderer Hersteller überprüfen lassen. Dabei wurden teilweise deutliche Überschreitungen der Grenzwerte bei Stickoxiden gemessen. Danach hatten sich neben der VW-Nutzfahrzeugtochter auch Mercedes, Opel, Audi und Porsche freiwillig verpflichtet, 630.000 Autos zurückzurufen. Das sei keine Lappalie, betonte Dobrindt. "Die juristische Situation ist eindeutig. Die europäische Umweltverordnung untersagt das Abschalten der Abgasreinigung, erlaubt aber Ausnahmen zum Motorschutz. Darauf berufen sich die Hersteller." Bei den Fahrzeugen, bei denen es Zweifel daran gebe, dass es um den Motorschutz gehe, gebe es den Rückruf. "Es gibt da eine Gesetzeslücke, die will ich schließen", sagte Dobrindt dem Blatt. |
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