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Dobrindt stellt Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan zur Diskussion - Bürger sollen bei Verkehrsprojekten mitreden

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Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans soll im Herbst veröffentlicht werden. Staatsbürger haben dann die Möglichkeit, sich zu den kommenden Verkehrsprojekten zu äußern.

Der Bundesverkehrsminister will den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans öffentlich auslegen und ins Internet stellen Der Bundesverkehrsminister will den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans öffentlich auslegen und ins Internet stellen Quelle: picture alliance / dpa

Berlin - Im Herbst können die Bürger aller Voraussicht nach zum ersten Mal an der Planung zentraler Verkehrsprojekte der nächsten Jahrzehnte mitwirken. Alle Informationen dazu werden nach derzeitigem Stand im Oktober und November für sechs Wochen zur Stellungnahme ins Internet gestellt. Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans soll außerdem an etwa 20 Orten öffentlich ausliegen. Das geht aus einem Schreiben von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an Haushalts- und Verkehrsausschuss des Bundestags hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die Zeitung "Die Welt" (Freitag) darüber berichtet.

Der Plan steckt den Rahmen ab für die künftigen Investitionen des Bundes in die Infrastruktur. Insgesamt wurden dem Schreiben zufolge rund 2.000 Projektideen für Fernstraßen, Schienenwege oder Wasserstraßen angemeldet. Nun bewerten Gutachter die Projekte und sortieren sie nach Wichtigkeit. Dringliche Vorhaben sollen bis zum Jahr 2030 zumindest begonnen werden. Die Stellungnahmen der Bürger werden zwar nicht individuell beantwortet, aber einzeln ausgewertet. Die Ergebnisse sollen in einem Bericht zusammengefasst werden.

"Planen und Bauen von Verkehrsprojekten geht nur mit, nicht gegen den Willen der Bürger", erklärte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Der derzeit gültige Bundesverkehrswegeplan stammt aus dem Jahr 2003.

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