Nicht besitzen, dafür kostenlos parken: Verkehrsminister Dobrindt will den Bundesländern ermöglichen, kostenlose Parkzonen für Carsharer einzurichten.
Berlin - Carsharing soll für Autofahrer in deutschen Städten attraktiver werden - unter anderem mit Gratis-Stellflächen. „Ziel ist es, den Ländern die Möglichkeit zu geben, Sonderparkplätze oder kostenfreies Parken für Carsharing-Fahrzeuge einzurichten“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). Einen Entwurf hatte das Ministerium bereits im August vorgelegt. Park-Vorrechte bekommen sollen sowohl stationsgebundene Fahrzeuge als auch Wagen, die an beliebigen Stellen einer Stadt abgeholt und abgestellt werden können. Geplant ist ein neues Verkehrsschild. Das Gesetz soll noch in diesem Jahr vom Kabinett beschlossen werden. In Kraft treten sollen die Neuregelungen zum 1. September 2017. Zum Jahresbeginn waren nach Branchenangaben bundesweit mehr als 1,2 Millionen Carsharing-Kunden registriert, die sich gut 16.000 Fahrzeuge teilten. Einige Fahrzeuge dürfen bereits kostenlos in Bereichen mit Parkraumbewirtschaftung parken. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte: „Jetzt kommt es auf die Länder an.“ Sie sollten schnell davon Gebrauch machen, bevorzugt Parkplätze auszuweisen. Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel sagte, ein Carsharing-Gesetz sei seit Jahren überfällig. Quelle: dpa |
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