Merkel: Zweiter Dieselgipfel im November - Der Dieselgipfel geht in die zweite Runde

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für November einen zweiten Dieselgipfel mit der Autoindustrie zur Reduzierung von Schadstoffemissionen angekündigt. Schritt für Schritt solle erreicht werden, dass keine Fahrverbote in Städten notwendig seien und zugleich Umweltvorschriften eingehalten würden, sagte Merkel am Dienstag in der Bundespressekonferenz in Berlin.

Die bisher von der Branche zugesagten Software-Nachbesserungen bei Dieselautos und Prämien für den Kauf sauberer Wagen reichten noch nicht aus. Als ein weiterer Baustein sollten daher auch individuelle Maßnahmen in Kommunen angegangen werden. Über eine Unterstützung des Bundes hierfür will Merkel an diesem Montag bei einem Treffen mit Städten und Ministerpräsidenten beraten.

Maßnahmen in Kommunen

Kanzlerin Angela Merkel setzt auf zusätzliche Maßnahmen in Städten mit hoher Luftverschmutzung, um Fahrverbote für Diesel-Autos zu verhindern. Skeptisch äußerte sie sich zu Forderungen nach Umbauten an Motoren für eine bessere Abgasreinigung. Nach einem Treffen mit Oberbürgermeistern mehrerer Städte an diesem Montag soll es im November den zweiten Dieselgipfel mit der Autobranche geben.

Als ein weiterer Baustein sollten dabei laut Merkel individuelle Maßnahmen angegangen werden. Ansatzpunkte könnten Verkehrsleitsysteme, Umrüstungen öffentlicher Flotten und mehr E-Auto-Ladestationen sein. Über eine Unterstützung des Bundes hierfür will Merkel am Montag mit Städten beraten, die von Stickoxidbelastung besonders betroffen sind. An dem Treffen sollen nach Angaben eines Regierungssprechers auch mehrere Ministerpräsidenten und Bundesminister sowie kommunale Spitzenverbände teilnehmen.

Merkel sagte, sie sei bei Hardware-Nachrüstungen für Euro-5-Diesel "sehr zweifelnd". Dies wäre kostenintensiv und würde die Ingenieure auch sehr binden. Sie frage sich, ob die gewollte Orientierung auf die Zukunft - mit umweltfreundlicheren Diesel, Elektromobilität, Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen - so nicht abgeschnitten würde, um im Grunde nur den Status quo etwas zu verbessern.

VW-Chef Matthias Müller hatte ähnlich argumentiert. "Ich möchte meine Ingenieure eigentlich gern zukunftsorientiert arbeiten lassen", sagte er nach dem ersten Dieselgipfel. Dies heiße, nicht rückwärtsgewandt an Motoren zu arbeiten, die zehn und 15 Jahre alt seien.

Merkel betonte, neue Antriebstechnologien sollten auch ein zentraler Punkt bei der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) werden, die sie am 14. September eröffnen werde. Allerdings dürften auch Verbrennungsmotoren nicht vernachlässigt werden, die noch auf Jahrzehnte eine wichtige Rolle spielen würden.

Quelle: dpa